Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 15.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vertagte Drucksachen (aus März 2020)    
Ö 1.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Li.Fa - ein Hausprojekt für Harburg
21-0613  
Ö 1.2  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Öffentliche Nutzung Rathaus und Rathausplatz im IEK Eissendorf-Ost
21-0614  
Ö 1.3  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Einrichtung Kulturbeirat
21-0615  
Ö 1.4  
Antrag CDU betr. Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch unzureichend gesicherte öffentliche Gewässer
21-0622  
Ö 1.5  
Antrag CDU betr. Widerrechtliches Radfahren auf dem Harburger Rathausplatz
21-0623  
Ö 1.6  
Antrag CDU betr. Zukunft des Gewerbegebietes Neuland 23
21-0624  
Ö 1.7  
Antrag CDU betr. Schwimmhalle für Harburg
21-0625  
Ö 1.8  
Antrag CDU betr. Bauzaun im Uferbereich Kanalplatz
21-0629  
Ö 1.9  
Antrag CDU betr. Ergänzung Straßenschild "Adolf-Wagner-Straße"
21-0631  
Ö 1.10  
Antrag CDU betr. Für die Dauer der Brache ehem. Harburg-Center: Anbindung Rieckhof-Viertel und Bus-Haltestelle
21-0633  
Ö 1.11  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Werden wir allen gerecht? Schulische Förderung von Kindern mit neurologischen und psychischen Defiziten
21-0642  
Ö 1.12  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Umsetzung des Harburger Leitbildes "Zusammenleben in Vielfalt": Förderung der interkulturellen Kompetenz der Mitarbeitenden des Bezirksamtes Harburg
21-0643  
Ö 1.13  
Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion betr. Zero Waste - Ein Anliegen für Harburg!
21-0646  
Ö 1.14  
Antrag der AfD-Fraktion: Hamburger Maß
21-0647  
Ö 1.15  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Trockenrasenfläche Falkenbergsweg
21-0650  
Ö 1.16  
Antrag SPD betr. 5-G-Netz im Harburger Binnenhafen
21-0651  
Ö 1.17  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger Bahnhöfe Fahrrad-freundlicher gestalten
21-0653  
Ö 1.18  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Weitere Potenziale für Azubiwohnen in Harburg
21-0655  
Ö 1.19  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Adolf Wagner - verdienter Sozialökonom, Antisemit oder beides? (zu 21-0631)
21-0657  
Ö 2     Beantwortete Drucksachen    
Ö 2.1  
2. Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Centermanagement BGZ Süderelbe und Feuervogel
20-3223.04  
Ö 2.2  
Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Gestaltung Herbert-Wehner-Platz
20-3731.01  
Ö 2.3  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und Grüne betr. Konzept zur Unterstützung der Stadtteilbeiräte nach dem Auslaufen der RISE Förderung
21-0357.01  
Ö 2.4  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Datenschutz im Kundenzentrum Harburg
Enthält Anlagen
21-0441.01  
Ö 2.5  
Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: ALLRIS muss nutzerfreundlicher werden
21-0487.01  
Ö 2.6  
Antwort zur Anfrage AfD betr.: Geplanter Umbau Bremer Straße
21-0693.01  
Ö 2.7  
Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Arbeitszustände von Saisonarbeiter*innen in Landwirtschaftsbetrieben und Werksvertragsarbeiter*innen in fleischverarbeitenden Betrieben im Bezirk Harburg
21-0699.01  
Ö 2.8  
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! -Wohnungsbau im Bezirk Harburg statistisch besser erfassen
Enthält Anlagen
21-0712.01  
Ö 2.9  
Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Naturausgleichsflächen im Bezirk Harburg
21-0741.01  
Ö 2.10  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG betr. Wie ist der Planungsstand zur Deicherhöhung des Cranzer und Neuenfelder Hauptdeichs?
21-0742.01  
Ö 2.11  
Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Melde-Michel
Enthält Anlagen
21-0743.01  
Ö 2.12  
Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG betr. Grunderneuerung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich, Straßenumbau und Treppeninstandsetzung
21-0744.01  
Ö 2.13  
Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Daytime Cleaning und Arbeitsbedingungen in der Gebäudereinigung
Enthält Anlagen
21-0745.01  
Ö 2.14  
Antwort Große Anfrage betr. Ausscheiden des Leiters des Gesundheitsamtes Harburg
21-0753.01  
Ö 2.15  
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Dauerhafte Stärkung des Gesundheitsamtes Harburg
21-0754.01  
Ö 2.16  
Antwort kleine Anfrage gem. § 24 BezVG betr. Schulentwicklung in Harburg - Kreiselternratsgebiet 21
21-0763.01  
Ö 2.17  
Antwort zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion betr.: Corona und Gastronomie
21-0767.01  
Ö 2.18  
Antwort Anfrage AfD betr. Brandschutz im selbstverwalteten Zentrum Sauerkrautfabrik
21-0779.01  
Ö 2.19  
Antwort Anfrage DIE LINKE betr.: Stand Haushaltsmittel Quartiersfonds für den Bezirk Harburg
21-0781.01  
Ö 2.20  
Antwort Anfrage CDU betr. Corona Pandemie im Bezirk Hamburg-Harburg
21-0787.01  
    VORLAGE
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Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Harburg

24.08.2020

 

Das Bezirksamt Harburg nimmt zur kleinen Anfrage der CDU-Fraktion (Drs. 21.0787) wie folgt Stellung:

 

  1. Wie viele Infektionen gab es im Zeitraum 01.03. - 31.07.2020 im Bezirk Hamburg-Harburg? Bitte tabellarisch nach Monaten aufschlüsseln.

 

  1. Wie viele Vollzeitäquivalente standen dem Gesundheitsamt des Bezirks Hamburg-Harburg zu den Stichtagen 01.01.2020, 01.04.2020 und 01.08.2020 jeweils zur Verfügung? Bitte tabellarisch nach den jeweiligen Abteilungen des Gesundheitsamts (insbesondere Infektionsschutz und Kontaktnachverfolgung) darstellen.

Erläuterung: Die ersten Unterstützer wurden ab dem 27.03.2020 eingestellt bzw. aus anderen Arbeitsbereichen des Bezirksamtes in das Gesundheitsamt entsandt.

  1. a.) Wie viele Mitarbeiter/innen standen dem Gesundheitsamt Hamburg-Harburg zu den o.g. Stichtagen jeweils zur Verfügung?

 

Siehe Antwort zu Frage 2.

 

b.) Aus welchen Bereichen wurden die Teams der Kontaktnachverfolgung und des Infektionsschutzes verstärkt? Welche qualitative Erweiterung der Teams hat es durch jeweils wie viele Personen mit welchen Ausbildungen gegeben?

 

Siehe Drucksache 22/174 und 21/0754.

 

c.) Welche öffentlichen Dienstleistungen konnten in welchen Zeiträumen jeweils temporär wegen der Corona-Krise nicht erfüllt werden? Bitte entsprechend tabellarisch darstellen.

 

Das Gesundheitsamt erbringt keine öffentllichen Dienstleistungen, sondern erfüllt im Wesentlichen gesetzliche Aufträge. Im Rahmen der corona-bedingten Kontaktbeschränkungen wurde hamburgweit der persönliche Kontakt zu den Kunden des Gesundheitsamtes stark eingeschränkt; gleichzeitig war die Erreichbarkeit des Gesundheitsamtes per Telefon, E-Mail und Post sichergestellt. In dringenden Fällen (z. B. Unterstützungsbedarf durch die Mütterberatung/ das Familienteam der Frühen Hilfen, amtärztliche Gutachten/Stellungnahmen, Kriseninterventionen bei sozial-psychiatrischen Problemen, Begehungen im Rahmen den Infektionsschutzes) fanden Hausbesuche und weitere persönliche Kontakte unter Einhaltung der Hygieneregeln statt.

  1. lt das Bezirksamt Hamburg-Harburg die Personalausstattung für ausreichend? Wenn ja, bitte darstellen, weshalb der Personalbestand ausreichend ist. Wenn nein, bitte darlegen, welche Schritte das Bezirksamt Hamburg-Harburg konkret unternommen hat, um diesen Umstand zu beheben. Bitte in tabellarischer Form - bestenfalls mit Kalenderdaten versehen - darstellen. Welche Erfolge hatte das Bezirksamt mit den jeweiligen konkreten Maßnahmen?

 

Ja, weil die Aufgabenerfüllung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sichergestellt ist. Im Übrigen erwartet das Bezirksamt aus dem vom zuständigen Bundesminister angekündigten „Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst“ eine strukturelle Verstärkung auch für das Harburger Gesundheitsamt.

 

  1. Konnten seit dem 01.05.2020 die Infektionsketten weitgehend nachverfolgt werden? Um welche Ketten handelte es sich im Einzelnen?

 

Soweit die Infektionen mit Covid-19 in einem epidemiologischen Zusammenhang standen: ja. Für die Beantwortung der zweiten Teilfrage wäre eine gesonderte Auswertung über alle Fälle seit Beginn der Pandemie (vgl. Antwort zu Frage 1) erforderlich. Dies ist in der für die Beantwortung der Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht leistbar.

 

  1. Welche Erkenntnisse zu Übertragungswegen und Situationen, in denen es zu Infektionen kam, lassen sich aus den bisherigen Kontaktverfolgungen gewinnen?

Das Gesundheitsamt Harburg hat keine Erkenntnisse, die über die regelmäßig von der zuständigen Behörde publizierten hinausgehen; im Übrigen steht das Gesundheitsamt Harburg in ständigem fachlichen Austausch mit der zuständigen Behörde.

 

  1. Wie viele Corona-Testungen wurden bis zum 31.07.2020 im Bezirk Hamburg-Harburg durchgeführt? Bitte tabellarisch nach Monaten aufschlüsseln, jeweils unterschieden zwischen Gesundheitsamt und den jeweiligen anderen mit Testmöglichkeiten ausgestatteten Trägern oder Dienststellen.

 

Die Anzahl der Corona-Testungen liegt auf Bezirksebene nicht vor.

 

  1. Wie groß sind die Testkapazitäten derzeit im Bezirk Hamburg-Harburg?

 

Die Testkapazitäten gelten für ganz Hamburg und darüber hinaus und werden nicht auf Bezirksebene ausgewiesen.

 

  1. In welchen Bereichen und nach welchen Kriterien werden die Testkapazitäten vorrangig eingesetzt?

 

Hamburgweit werden die Testkapazitäten vorrangig bei symptomatischen Menschen, im Rahmen von Ausbrüchen sowie zum Schutz vulnerabler Personengruppen eingesetzt.

 

  1. Ist die Ausstattung und Bevorratung mit Schutzausrüstung inzwischen ausreichend? In welchen Bereichen gibt es ggf. noch Bedarf? Wie sieht dieser Bedarf konkret aus?

 

Ja.

 

  1. Wurden im Bezirk bereits Erfahrungen mit der Corona-Warn-App gesammelt, wenn ja welche?

 

Nein.

 

  1. Werden derzeit Vorbereitungen für eine zweite Infektionswelle getroffen, wenn ja welche?

 

Aufstockung der Unterstützungskräfte.

 

Gez. Fredenhagen

 

   
    15.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 2.20 - vertagt / verbleibt
   

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss.

Ö 2.21  
Antwort Anfrage DIE LINKE betr.: Gestaltungsmittel für den Integrationsrat
21-0790.01  
Ö 2.22  
Antwort Anfrage CDU betr. Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Harburg
21-0798.01  
Ö 2.23  
Antwort der Anfrage CDU betr. Misstrauen der Leitung des Bezirksamtes gegenüber Mitarbeitern des Gesundheitsamtes
21-0799.01  
Ö 2.24  
Antwort zu Anfrage der FDP Fraktion betr.: Bauarbeiten von Hamburg Wasser im Bezirk Harburg
21-0800.01  
Ö 2.25  
Antwort zur Anfrage der FDP Fraktion betr.: Baumfällungen
Enthält Anlagen
21-0801.01  
Ö 2.26  
Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Rechtliche Stellung des Harburger Integrationsrates
21-0805.01  
Ö 2.27  
Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Inklusionsprojekte in Harburg
21-0806.01  
Ö 3     Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden    
Ö 3.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Wird die Hilke-Brennerei von der Stadt angekauft?
21-0824  
Ö 3.2  
Antrag CDU betr. Einsatz von sog. Parkrangern im Bezirksamtsbereich
21-0856  
Ö 3.3  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Untersuchung Ortsumgehung Rübke mit Beteiligung Hamburg
21-0860  
Ö 3.4  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Harburg - Erneuerung der Rolltreppen
21-0862  
Ö 3.5  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Linie 340 Bessere Zeitlage für Schülerverkehr!
21-0864  
Ö 3.6  
Antrag SPD betr. Corona-Testzentrum in Harburg
21-0866  
Ö 3.7  
Antrag SPD betr. Bessere Orientierung am Busbahnhof Neugraben
21-0868  
Ö 3.8  
Antrag SPD betr. Bushaltestelle Harburger Ring rasch wieder eröffnen II
21-0869  
Ö 3.9  
Antrag SPD betr. Bessere Beleuchtung der Parkanlage Vogelkamp
21-0870  
Ö 3.10  
Antrag SPD betr. Laubbläser in Wohngebieten
21-0871  
Ö 3.11  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Harburg Rathaus - mehr Sitzgelegenheiten
21-0872  
Ö 3.12  
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Harburg bekennt sich zur Förderung der seelischen Gesundheit im Kindes- und Jugendalter!
21-0873  
Ö 3.13  
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. A: aufklaren - Kinder psychisch erkrankter Eltern werden in Hamburg gesehen und erhalten individuelle Hilfe.
21-0874  
Ö 3.14  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wegesicherheit an der Kieskuhle am Kiesbarg
21-0877  
Ö 3.15  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verbesserungen im Bus- und Radverkehr in den Planungen zum Cranzer und Neuenfelder Hauptdeich
21-0878  
Ö 3.16  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Meldemichel
21-0885  
Ö 3.17  
Antrag FDP Fraktion betr.: Planungen zur Öffnung Alte Süderelbe - Berichterstattung zur Machbarkeitsstudie
21-0893  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Verschiedenes    
Ö 5.1  
Mitteilung der Fraktion DIE LINKE betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern
21-0822  
Ö 5.2  
Mitteilung der AfD-Fraktion : Umbesetzung im Regionalausschuss Süderelbe
21-0836  
Ö 5.3  
Mitteilung SPD betr. Besetzung Ausschuss für Bildung und Sport
21-0837  
Ö 5.4  
Mitteilung SPD betr. Besetzung Lokale Partnerschaften
21-0867  
Ö 5.5  
Gemeinsame Sitzung    
Ö 5.6  
Sitzungsbeginn Regionalausschuss Süderelbe