Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 15.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vertagte Drucksachen (aus März 2020)    
Ö 1.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Li.Fa - ein Hausprojekt für Harburg
21-0613  
Ö 1.2  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Öffentliche Nutzung Rathaus und Rathausplatz im IEK Eissendorf-Ost
21-0614  
Ö 1.3  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Einrichtung Kulturbeirat
21-0615  
Ö 1.4  
Antrag CDU betr. Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch unzureichend gesicherte öffentliche Gewässer
21-0622  
Ö 1.5  
Antrag CDU betr. Widerrechtliches Radfahren auf dem Harburger Rathausplatz
21-0623  
Ö 1.6  
Antrag CDU betr. Zukunft des Gewerbegebietes Neuland 23
21-0624  
Ö 1.7  
Antrag CDU betr. Schwimmhalle für Harburg
21-0625  
Ö 1.8  
Antrag CDU betr. Bauzaun im Uferbereich Kanalplatz
21-0629  
Ö 1.9  
Antrag CDU betr. Ergänzung Straßenschild "Adolf-Wagner-Straße"
21-0631  
Ö 1.10  
Antrag CDU betr. Für die Dauer der Brache ehem. Harburg-Center: Anbindung Rieckhof-Viertel und Bus-Haltestelle
21-0633  
Ö 1.11  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Werden wir allen gerecht? Schulische Förderung von Kindern mit neurologischen und psychischen Defiziten
21-0642  
Ö 1.12  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Umsetzung des Harburger Leitbildes "Zusammenleben in Vielfalt": Förderung der interkulturellen Kompetenz der Mitarbeitenden des Bezirksamtes Harburg
21-0643  
Ö 1.13  
Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion betr. Zero Waste - Ein Anliegen für Harburg!
21-0646  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Petitum/Beschlussvorschlag:

1) Die Bezirksversammlung Harburg möchte diesem Beispiel folgen und sich dem Zero Waste Ziel anschließen. Das Handeln der Verwaltung soll den Prinzipien der Nachhaltigkeit und der Müllvermeidung folgen.  

2) Die Verwaltung wird gebeten einen Bericht über den Sachstand der bisherigen Müllvermeidungsstrategien  in Harburg im Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz zu geben.

Dieser Bericht soll ebenfalls beinhalten, inwieweit der Leitfaden für umweltverträgliche Beschaffung der Freien und Hansestadt Hamburg (Leitfaden umweltverträgliche Beschaffung 2019) in der Verwaltung des Bezirkes umgesetzt wird.

3) Zusätzlich soll eine Vertreter*in der Behörde für Umwelt und Energie dazu eingeladen werden, über Potenziale und Angebote zur Müllvermeidung in den Bezirken im Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz zu berichten.

4) Die BUE möge berichten, inwiefern es auf Landesebene ein Monitoring bezüglich der Umsetzung des Leitfadens umweltverträgliche Beschaffung auf bezirklicher Ebene gibt.


 

5) Des Weiteren soll die Vertreter*in der BUE über die neuentwickelte Checkliste für nachhaltige Events berichten sowie über erste Erfahrungen mit Veranstaltungen in diesem Bereich. Bereits im März 2019 wurde über die Möglichkeiten und Verfahren der Einbeziehung von Nachhaltigkeitskriterien in die Genehmigung von öffentlichen Veranstaltungen und der Entwicklung eines verbindlichen Nachhaltigkeitsmanagements im Bezirk von der BUE berichtet. Wir bitten darum, auf die Einhaltung der Zeitleiste der damaligen Präsentation (z.B. Verbindlichkeit ab Herbst 2020) einzugehen.

   
    24.03.2020 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 2.14 - vertagt / verbleibt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    24.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 2.14 - vertagt / verbleibt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    15.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 1.13 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wird für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet.

 

   
    29.09.2020 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz.

 

Ö 1.14  
Antrag der AfD-Fraktion: Hamburger Maß
21-0647  
Ö 1.15  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Trockenrasenfläche Falkenbergsweg
21-0650  
Ö 1.16  
Antrag SPD betr. 5-G-Netz im Harburger Binnenhafen
21-0651  
Ö 1.17  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger Bahnhöfe Fahrrad-freundlicher gestalten
21-0653  
Ö 1.18  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Weitere Potenziale für Azubiwohnen in Harburg
21-0655  
Ö 1.19  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Adolf Wagner - verdienter Sozialökonom, Antisemit oder beides? (zu 21-0631)
21-0657  
Ö 2     Beantwortete Drucksachen    
Ö 2.1  
2. Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Centermanagement BGZ Süderelbe und Feuervogel
20-3223.04  
Ö 2.2  
Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Gestaltung Herbert-Wehner-Platz
20-3731.01  
Ö 2.3  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und Grüne betr. Konzept zur Unterstützung der Stadtteilbeiräte nach dem Auslaufen der RISE Förderung
21-0357.01  
Ö 2.4  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Datenschutz im Kundenzentrum Harburg
Enthält Anlagen
21-0441.01  
Ö 2.5  
Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: ALLRIS muss nutzerfreundlicher werden
21-0487.01  
Ö 2.6  
Antwort zur Anfrage AfD betr.: Geplanter Umbau Bremer Straße
21-0693.01  
Ö 2.7  
Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Arbeitszustände von Saisonarbeiter*innen in Landwirtschaftsbetrieben und Werksvertragsarbeiter*innen in fleischverarbeitenden Betrieben im Bezirk Harburg
21-0699.01  
Ö 2.8  
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! -Wohnungsbau im Bezirk Harburg statistisch besser erfassen
Enthält Anlagen
21-0712.01  
Ö 2.9  
Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Naturausgleichsflächen im Bezirk Harburg
21-0741.01  
Ö 2.10  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG betr. Wie ist der Planungsstand zur Deicherhöhung des Cranzer und Neuenfelder Hauptdeichs?
21-0742.01  
Ö 2.11  
Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Melde-Michel
Enthält Anlagen
21-0743.01  
Ö 2.12  
Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG betr. Grunderneuerung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich, Straßenumbau und Treppeninstandsetzung
21-0744.01  
Ö 2.13  
Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Daytime Cleaning und Arbeitsbedingungen in der Gebäudereinigung
Enthält Anlagen
21-0745.01  
Ö 2.14  
Antwort Große Anfrage betr. Ausscheiden des Leiters des Gesundheitsamtes Harburg
21-0753.01  
Ö 2.15  
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Dauerhafte Stärkung des Gesundheitsamtes Harburg
21-0754.01  
Ö 2.16  
Antwort kleine Anfrage gem. § 24 BezVG betr. Schulentwicklung in Harburg - Kreiselternratsgebiet 21
21-0763.01  
Ö 2.17  
Antwort zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion betr.: Corona und Gastronomie
21-0767.01  
Ö 2.18  
Antwort Anfrage AfD betr. Brandschutz im selbstverwalteten Zentrum Sauerkrautfabrik
21-0779.01  
Ö 2.19  
Antwort Anfrage DIE LINKE betr.: Stand Haushaltsmittel Quartiersfonds für den Bezirk Harburg
21-0781.01  
Ö 2.20  
Antwort Anfrage CDU betr. Corona Pandemie im Bezirk Hamburg-Harburg
21-0787.01  
Ö 2.21  
Antwort Anfrage DIE LINKE betr.: Gestaltungsmittel für den Integrationsrat
21-0790.01  
Ö 2.22  
Antwort Anfrage CDU betr. Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Harburg
21-0798.01  
Ö 2.23  
Antwort der Anfrage CDU betr. Misstrauen der Leitung des Bezirksamtes gegenüber Mitarbeitern des Gesundheitsamtes
21-0799.01  
Ö 2.24  
Antwort zu Anfrage der FDP Fraktion betr.: Bauarbeiten von Hamburg Wasser im Bezirk Harburg
21-0800.01  
Ö 2.25  
Antwort zur Anfrage der FDP Fraktion betr.: Baumfällungen
Enthält Anlagen
21-0801.01  
Ö 2.26  
Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Rechtliche Stellung des Harburger Integrationsrates
21-0805.01  
Ö 2.27  
Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Inklusionsprojekte in Harburg
21-0806.01  
Ö 3     Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden    
Ö 3.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Wird die Hilke-Brennerei von der Stadt angekauft?
21-0824  
Ö 3.2  
Antrag CDU betr. Einsatz von sog. Parkrangern im Bezirksamtsbereich
21-0856  
Ö 3.3  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Untersuchung Ortsumgehung Rübke mit Beteiligung Hamburg
21-0860  
Ö 3.4  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Harburg - Erneuerung der Rolltreppen
21-0862  
Ö 3.5  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Linie 340 Bessere Zeitlage für Schülerverkehr!
21-0864  
Ö 3.6  
Antrag SPD betr. Corona-Testzentrum in Harburg
21-0866  
Ö 3.7  
Antrag SPD betr. Bessere Orientierung am Busbahnhof Neugraben
21-0868  
Ö 3.8  
Antrag SPD betr. Bushaltestelle Harburger Ring rasch wieder eröffnen II
21-0869  
Ö 3.9  
Antrag SPD betr. Bessere Beleuchtung der Parkanlage Vogelkamp
21-0870  
Ö 3.10  
Antrag SPD betr. Laubbläser in Wohngebieten
21-0871  
Ö 3.11  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Harburg Rathaus - mehr Sitzgelegenheiten
21-0872  
Ö 3.12  
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Harburg bekennt sich zur Förderung der seelischen Gesundheit im Kindes- und Jugendalter!
21-0873  
Ö 3.13  
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. A: aufklaren - Kinder psychisch erkrankter Eltern werden in Hamburg gesehen und erhalten individuelle Hilfe.
21-0874  
Ö 3.14  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wegesicherheit an der Kieskuhle am Kiesbarg
21-0877  
Ö 3.15  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verbesserungen im Bus- und Radverkehr in den Planungen zum Cranzer und Neuenfelder Hauptdeich
21-0878  
Ö 3.16  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Meldemichel
21-0885  
Ö 3.17  
Antrag FDP Fraktion betr.: Planungen zur Öffnung Alte Süderelbe - Berichterstattung zur Machbarkeitsstudie
21-0893  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Verschiedenes    
Ö 5.1  
Mitteilung der Fraktion DIE LINKE betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern
21-0822  
Ö 5.2  
Mitteilung der AfD-Fraktion : Umbesetzung im Regionalausschuss Süderelbe
21-0836  
Ö 5.3  
Mitteilung SPD betr. Besetzung Ausschuss für Bildung und Sport
21-0837  
Ö 5.4  
Mitteilung SPD betr. Besetzung Lokale Partnerschaften
21-0867  
Ö 5.5  
Gemeinsame Sitzung    
Ö 5.6  
Sitzungsbeginn Regionalausschuss Süderelbe