Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 15.09.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

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Betreff

Drucksache

Vertagte Drucksachen (aus März 2020)

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Li.Fa - ein Hausprojekt für Harburg

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Öffentliche Nutzung Rathaus und Rathausplatz im IEK Eissendorf-Ost

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Einrichtung Kulturbeirat

Antrag CDU betr. Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch unzureichend gesicherte öffentliche Gewässer

Antrag CDU betr. Widerrechtliches Radfahren auf dem Harburger Rathausplatz

Antrag CDU betr. Zukunft des Gewerbegebietes Neuland 23

Antrag CDU betr. Schwimmhalle für Harburg

Antrag CDU betr. Bauzaun im Uferbereich Kanalplatz

Antrag CDU betr. Ergänzung Straßenschild "Adolf-Wagner-Straße"

Antrag CDU betr. Für die Dauer der Brache ehem. Harburg-Center: Anbindung Rieckhof-Viertel und Bus-Haltestelle

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Werden wir allen gerecht? Schulische Förderung von Kindern mit neurologischen und psychischen Defiziten

VORLAGE

ALLRIS net Ratsinformation

Petitum/Beschlussvorschlag:

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, Vertreter*innen der Behörde für Schule und Berufsbildung, des Vereins Autismus Hamburg e.V. und der Ombudsstelle Inklusive Bildung einzuladen, um über die Situation inklusiver Bildung, insbesondere bei besonderen Bedarfen bei psychiatrischen und neurologischen Erkrankungen im Ausschuss für Bildung und Sport zu berichten und eine Einschätzung darüber zu geben, ob diese Bedarfe ausreichend gedeckt sind

24.03.2020 - Bezirksversammlung Harburg

Ö 2.11 - vertagt / verbleibt

Die Drucksache wird vertagt.

24.03.2020 - Hauptausschuss

Ö 2.11 - vertagt / verbleibt

Die Drucksache wird vertagt.

15.09.2020 - Hauptausschuss

Ö 1.11 - zur Kenntnis genommen

Der Antrag wird für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet.

29.09.2020 - Bezirksversammlung Harburg

Ö 20 - ungeändert beschlossen / überwiesen

Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu und überweist ihn mit der Maßgabe zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Bildung und Sport, dass Frau Dr. S. Ott als Referentin einzuladen ist.

25.01.2021 - Ausschuss für Bildung und Sport

Ö 7 - zurückgezogen / erledigt

Der Antrag wird für erledigt erklärt.


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	TOP 7 - BSB - Nachteilsausgleich_Grundsätzliches und Besonderes (653 KB)

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Umsetzung des Harburger Leitbildes "Zusammenleben in Vielfalt": Förderung der interkulturellen Kompetenz der Mitarbeitenden des Bezirksamtes Harburg

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion betr. Zero Waste - Ein Anliegen für Harburg!

Antrag der AfD-Fraktion: Hamburger Maß

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Trockenrasenfläche Falkenbergsweg

Antrag SPD betr. 5-G-Netz im Harburger Binnenhafen

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger Bahnhöfe Fahrrad-freundlicher gestalten

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Weitere Potenziale für Azubiwohnen in Harburg

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Adolf Wagner - verdienter Sozialökonom, Antisemit oder beides? (zu 21-0631)

Beantwortete Drucksachen

2. Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Centermanagement BGZ Süderelbe und Feuervogel

Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Gestaltung Herbert-Wehner-Platz

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und Grüne betr. Konzept zur Unterstützung der Stadtteilbeiräte nach dem Auslaufen der RISE Förderung

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Datenschutz im Kundenzentrum Harburg

Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: ALLRIS muss nutzerfreundlicher werden

Antwort zur Anfrage AfD betr.: Geplanter Umbau Bremer Straße

Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Arbeitszustände von Saisonarbeiter*innen in Landwirtschaftsbetrieben und Werksvertragsarbeiter*innen in fleischverarbeitenden Betrieben im Bezirk Harburg

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! -Wohnungsbau im Bezirk Harburg statistisch besser erfassen

Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Naturausgleichsflächen im Bezirk Harburg

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG betr. Wie ist der Planungsstand zur Deicherhöhung des Cranzer und Neuenfelder Hauptdeichs?

Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Melde-Michel

Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG betr. Grunderneuerung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich, Straßenumbau und Treppeninstandsetzung

Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Daytime Cleaning und Arbeitsbedingungen in der Gebäudereinigung

Antwort Große Anfrage betr. Ausscheiden des Leiters des Gesundheitsamtes Harburg

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Dauerhafte Stärkung des Gesundheitsamtes Harburg

Antwort kleine Anfrage gem. § 24 BezVG betr. Schulentwicklung in Harburg - Kreiselternratsgebiet 21

Antwort zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion betr.: Corona und Gastronomie

Antwort Anfrage AfD betr. Brandschutz im selbstverwalteten Zentrum Sauerkrautfabrik

Antwort Anfrage DIE LINKE betr.: Stand Haushaltsmittel Quartiersfonds für den Bezirk Harburg

Antwort Anfrage CDU betr. Corona Pandemie im Bezirk Hamburg-Harburg

Antwort Anfrage DIE LINKE betr.: Gestaltungsmittel für den Integrationsrat

Antwort Anfrage CDU betr. Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Harburg

Antwort der Anfrage CDU betr. Misstrauen der Leitung des Bezirksamtes gegenüber Mitarbeitern des Gesundheitsamtes

Antwort zu Anfrage der FDP Fraktion betr.: Bauarbeiten von Hamburg Wasser im Bezirk Harburg

Antwort zur Anfrage der FDP Fraktion betr.: Baumfällungen

Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Rechtliche Stellung des Harburger Integrationsrates

Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Inklusionsprojekte in Harburg

Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Wird die Hilke-Brennerei von der Stadt angekauft?

Antrag CDU betr. Einsatz von sog. Parkrangern im Bezirksamtsbereich

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Untersuchung Ortsumgehung Rübke mit Beteiligung Hamburg

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Harburg - Erneuerung der Rolltreppen

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Linie 340 Bessere Zeitlage für Schülerverkehr!

Antrag SPD betr. Corona-Testzentrum in Harburg

Antrag SPD betr. Bessere Orientierung am Busbahnhof Neugraben

Antrag SPD betr. Bushaltestelle Harburger Ring rasch wieder eröffnen II

Antrag SPD betr. Bessere Beleuchtung der Parkanlage Vogelkamp

Antrag SPD betr. Laubbläser in Wohngebieten

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Harburg Rathaus - mehr Sitzgelegenheiten

Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Harburg bekennt sich zur Förderung der seelischen Gesundheit im Kindes- und Jugendalter!

Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. A: aufklaren - Kinder psychisch erkrankter Eltern werden in Hamburg gesehen und erhalten individuelle Hilfe.

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wegesicherheit an der Kieskuhle am Kiesbarg

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verbesserungen im Bus- und Radverkehr in den Planungen zum Cranzer und Neuenfelder Hauptdeich

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Meldemichel

Antrag FDP Fraktion betr.: Planungen zur Öffnung Alte Süderelbe - Berichterstattung zur Machbarkeitsstudie

Mitteilungen der Verwaltung

Mitteilung der Fraktion DIE LINKE betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern

Mitteilung der AfD-Fraktion : Umbesetzung im Regionalausschuss Süderelbe

Mitteilung SPD betr. Besetzung Ausschuss für Bildung und Sport

Mitteilung SPD betr. Besetzung Lokale Partnerschaften

Gemeinsame Sitzung

Sitzungsbeginn Regionalausschuss Süderelbe