Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 28.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage I zu EL0120  
Anlage II zu EL 0120 Beschlüsse JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Tierversuchslabor der Firma LPT schließen!
21-0513  
Ö 2.2  
Dringlichkeitsantrag SPD betr. Entzug der Betriebserlaubnis für das LPT am Standort Mienenbüttel - Wie steht's damit in Neugraben?
21-0514  
Ö 3  
Aktuelle Stunde (es wurden keine Themen angemeldet)    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der BV
21-0505  
Ö 4.2  
Stellungnahme und Beschlussvorlage zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE zu 21-0357 Unterstützung der Stadtteilbeiräte nach dem Auslaufen der RISE-Förderung (bereits in der Konzepterstellungsphase im Sinne der Drs. 21-0357)
21-0376.01  
Ö 5  
Antrag AfD betr.: Studentisches Wohnen in der Knoopstraße (Debatte 1 - AfD)
21-0493  
Ö 6  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Schulwald und Klima-Unterricht für Harburger Schulen (Debatte 2 - DIE LINKE)
21-0451  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Parkraumkonzepte für belastete Wohngebiete (Debatte 3 - SPD)
21-0483  
Ö 7.1  
Zusatzantrag der FDP Fraktion betr.: Parkraumkonzepte für belastete Wohngebiete (Drs. 21-0483)
21-0527  
Ö 8  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Für paritätisch besetzte Wahllisten zu Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Bürgerschaft und Bezirksversammlungen (Debatte 4 - Grüne)
21-0464  
Ö 9  
Antrag FDP Fraktion betr.: ALLRIS muss nutzerfreundlicher werden (Debatte 5 - FDP)
21-0487  
Ö 10  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Digitalisierung bezirklicher Dienstleistungen (Debatte 6 - SPD)
21-0469  
Ö 11  
Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD betr. Fortschreibung des Hamburger Klimaplans (Debatte 7 - Grüne)
21-0475  
Ö 12  
Antrag CDU betr. Datenschutz im Kundenzentrum Harburg (Debatte 8 - CDU)
21-0441  
Ö 13  
Antrag AfD-Fraktion: Fähre Cranz/Neuenfelde nach Blankenese - Entwicklung und Perspektive
21-0410  
Ö 14  
Antrag CDU betr. Neue Entwicklungschancen am Neugrabener Markt
21-0433  
Ö 15  
Antrag CDU betr. S-Bahn-Haltepunkt im Bereich Bostelbek
21-0435  
Ö 16  
Antrag CDU betr. Busanbindung Garberssiedlung
21-0436  
Ö 17  
Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg
21-0437  
Ö 18  
Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg - Aufnahme in die Prioritätenliste
21-0438  
Ö 19  
Antrag CDU betr. Ärgernis Verspätungen auf S3 und S31
21-0439  
Ö 20  
Antrag CDU betr. Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrschaos und der Umweltbelastung durch unnötige Verkehrsstaus verursacht durch die Baumaßnahmen auf der Cuxhavener Straße
21-0440  
Ö 21  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Straßenschilder für Sehbehinderte
21-0450  
Ö 22  
Gemeinsamer Antrag DIE LINKE, GRÜNE und SPD betr.: Harburg für Alle! - Verwendung regionaler bzw. ökologischer Produkte in Harburgs (Kita- sowie Schul-)Mensen
21-0452  
Ö 22.1  
Zusatzantrag GRÜNE / SPD betr. Schulverpflegung im Bezirk Harburg (zu 21-0452)
21-0518  
Ö 23  
Antrag CDU betr. Pilotprojekt Power zu Go Gas im Bezirk Harburg - Neufassung des Antrages 21-0454
21-0524  
Ö 23.1  
Antrag CDU betr. Pilotprojekt Power to Go Gas im Bezirk Harburg
21-0454  
Ö 24  
Antrag AfD betr.: Digitale Erfassung sämtlicher Projektförderungen im Bezirk
21-0455  
Ö 25  
Antrag SPD betr. Fahrradbox in Moorburg
21-0465  
Ö 26  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Masterplan Magistrale B 73 beginnen
21-0466  
Ö 27  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Den Vollhöfner Wald (Altenwerder West) wieder für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich machen
21-0471  
Ö 28  
Antrag SPD betr. Hundeauslauffläche im neuen Naturschutzgebiet Heimfelder Holz erhalten!
21-0477  
Ö 29  
Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNEN, SPD und DIE LINKE betr. Vom Denken zum Handeln! Sieben Jahre Harburger Nachhaltigkeitspreis - Erfahrungen, Bedeutung und Perspektiven
21-0478  
Ö 30  
Antrag der AfD-Fraktion: Sachstand Heimfelder Holz
21-0482  
Ö 31  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Öffentlichen Parkraum im Neugrabener Zentrum ordnen
21-0484  
Ö 32  
Antrag FDP Fraktion betr.: Neuauflage des Sachstandberichts öffentliche Toiletten Harburg
21-0485  
Ö 33  
Antrag FDP Fraktion betr.: Wetterschutz an temporären Haltestellen in Hausbruch
21-0486  
Ö 34  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Umgestaltung Winsener Straße Nord
21-0489  
Ö 34.1  
Zusatzantrag CDU zu Drucksache 21-0489 - Umgestaltung Winsener Straße Nord
21-0522  
Ö 34.2  
Zusatzantrag der FDP Fraktion betr.: Umgestaltung Winsener Straße Nord (Drs. 21-0489)
21-0529  
Ö 35  
Antrag AfD betr. Ampelschaltung im Bezirk
21-0490  
Ö 36  
Antrag CDU betr. Erhalt sozialer Infrastruktur im Bereich Ohrnsweg
21-0491  
Ö 37  
Antrag CDU betr. Erweiterung Schulangebote im Bereich Neugraben-Fischbek
21-0492  
Ö 38  
Antrag der AfD-Fraktion: Blockverkehr während des zweiten Bauabschnitts im Ehestorfer Heuweg
21-0494  
Ö 39     Jugendhilfeausschuss    
Ö 39.1  
Wahl von Vertretern der stimmberechtigten Mitglieder der freien Träger für den Jugendhilfeausschuss (wird vertagt)    
Ö 39.2  
Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss
21-0517  
Ö 40  
Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2020
Enthält Anlagen
21-0498  
Ö 41  
Information der Bezirksversammlung Harburg, nach § 28 Bezirksversammlungsgesetz (BezVG) über die anstehende Standortentscheidung für eine Feuer- und Rettungswache Neugraben-Fischbek, im ersten Bauabschnitt Errichtung einer Rettungswache Neugraben-Fischbek (Empfehlung RSü)
Enthält Anlagen
21-0499  
Ö 41.1  
Stellungnahme der CDU-Fraktion zu Drucksache 21-0499 Standortentscheidung für Feuer- und Rettungswache Neugraben-Fischbek
21-0523  
Ö 42  
Änderung der Besetzung im Beirat Neugraben-Fischbek
21-0500  
Ö 43  
Geschäftsangelenheiten der Bezirksversammlung    
Ö 44  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 45  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. November 2019    
Ö 46     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 46.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 46.1.1  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Verbesserte Informationen zum Harburger Stadtmodell für Bürgerinnen und Bürger
20-2887  
Ö 46.1.2  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Schwimmfähigkeiten
20-3239  
Ö 46.1.3  
Antrag CDU betr. Badeponton in Harburger Gewässern
20-4645  
Ö 46.1.4  
Bebauungsplan-Entwurf Heimfeld 53 (Moorburger Bogen, Bostelbeker Damm, Am Radeland) 1. Zustimmung zur Einleitung 2. Zustimmung zur Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
20-4568.02  
Ö 46.1.5  
Antrag CDU betr. Glamping-Standorte im Bezirk Harburg identifizieren
20-3356  
Ö 46.1.6  
Zusatzantrag DIE LINKE zum FDP-Antrag Drs. 20-4414: Zentrale Beschwerdestelle für Bürger/innen einrichten
20-4460  
Ö 46.1.7  
Antrag CDU betr. Zustand der Bezirksstraßen
21-0321  
Ö 46.1.8  
Antrag CDU betr. Harburg schützt das Klima! EilBus/XpressBus-Verbindung von Neugraben zu den Fähranlegern an der Elbe- zum Zwecke der Attraktivitätssteigerung des Öffentlichen Nahverkehrs
21-0324  
Ö 46.1.9  
Zubenennung "Altenwerder Hauptstraße"
21-0430  
Ö 46.1.10  
Bushaltestelle Rehrstieg an der Seniorenwohnanlage
21-0413  
Ö 46.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 47  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage)    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage I zu EL0120 (282 KB)      
Anlage 2 2 Anlage II zu EL 0120 Beschlüsse JHA (210 KB)