Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Inneres
Datum: Do, 14.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal im SDZ
Ort: Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Antrag SPD betr. Baustelle Ehestorfer Heuweg, wie geht es weiter? (zu 21-0123) (Vertreter des LSBG)
21-0153  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vorstellung der neuen bezirklichen Baustellenkoordinatorinnen    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag CDU für die Sitzung am 29.10.2019 betr. Verkehrssituation Baumaßnahmen B73 / Waltershofer Straße (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
21-0287  
Ö 4  
Machbarkeitsstudien Radschnellwege: Vorläufige Vorzugstrassen Stade und Lüneburg (Referenten der Büros Orange Edge und ARGUS)    
Ö 5  
Antrag FDP Fraktion betr.: Mobilitätsangebot im Großmoorbogen (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
21-0248  
Ö 6  
Übersicht Baumaßnahmen - Oktober 2019
Enthält Anlagen
21-0304  
Ö 7     Anträge der vorangegangenen Wahlperiode - weiteres Verfahren    
Ö 7.1  
Alte Drs. XIX/1175 - Antrag der CDU betr.: Ausgestaltung der Tempo-30-Zone Jägerstraße/Vogteistraße
XIX-1253  
Ö 7.2  
Alte Drs. XIX/280 neu - Antrag der FDP betr.: Einrichtung eines Zebrastreifens auf dem Ehestorfer Weg / Höhe "Auf der Jahnhöhe"
XIX-1255  
Ö 7.3  
Alte Drs. XIX/902 - Antrag DIE LINKE, betr. Harburg für Alle! Menschen mit Sehbehinderung haben ein Recht auf barrierefreie Teilnahme am öffentlichen Nahverkehr - Umsetzung der Forderungen des Bezirks-Seniorenbeirats Harburg
XIX-1499  
Ö 7.4  
Alte Drs. XIX/696 - Antrag der CDU, betr. Tragfähigkeit der Vogteistraße
XIX-1503  
Ö 7.5  
Antrag CDU betr. Sicherheit für Kita-Kinder geht vor!
XIX-2080  
Ö 7.6  
Gemeinsamer CDU und SPD betr. Fragen der Initiative der "Verkehrssicherheit für Heimfeld"
20-0946  
Ö 7.7  
Antrag CDU betr. Stadtplanerisches Verkehrskonzept für Harburgs Marienviertel
20-1365  
Ö 7.8  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Tempo 30 auch vor der Kita Wunderland in der Francoper Straße
20-1818  
Ö 7.9  
Antrag SPD betr.: Entwicklung Harburgs zur Fahrradstadt
20-1915  
Ö 7.10  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Schritte zur Verbesserung der Sicherheit in den Harburger S-Bahnhöfen einleiten
20-2109  
Ö 7.11  
Antrag AfD betr. "Park and Joy" auch in Harburg realisieren
20-3509  
Ö 7.12  
Antrag CDU betr. Zusätzliche Maßnahmen und Kosten Terrorabwehr
20-3730  
Ö 7.13  
Antrag CDU betr. Brückensanierung im Bezirk Harburg
20-4158  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Bezirksversammlung beschließt:
Die Bezirksverwaltung möge unverzüglich im Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr einen umfassenden Bericht vorlegen, aus dem sich ergibt, welche der für erneuerungs- oder sanierungsbedürftig gehaltenen Brücken zwischenzeitlich vollständig instandgesetzt worden sind und in welchem Zeitraum, mit welchen Verkehrsbeeinträchtigungen weitere Sanierungsarbeiten durchgeführt werden sollen.

Soweit für einzelne Brücken nicht die Bezirksverwaltung zuständig ist, möge die Vorsitzende der Bezirksversammlung bei den zuständigen Fachbehörden und Trägern sachkundige Mitarbeiter in den Ausschuss einladen, die für ihren Bereich den entsprechenden Fragen beantworten können.

Bei allen zukünftigen Maßnahmen ist auch unter Einbeziehung der Polizei eine ausreichende Koordinierung von Baumaßnahmen vorzusehen, durch die erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen vermieden werden.

Hamburg, am 11.10.2018

Ralf-Dieter Fischer                                            Rainer Bliefernicht
Fraktionsvorsitzender                                        Uwe Schneider

   
    30.10.2018 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr.

   
    14.11.2019 - Ausschuss für Mobilität und Inneres
    Ö 7.13 - vertagt / verbleibt
   

Der Antrag soll lt. Antragsteller im Ausschuss verbleiben.

Ö 7.14  
Antrag CDU betr. Sanitär- und Umkleidesituation weiblicher Feuerwehrmitglieder
20-4163  
Ö 7.15  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Informationssystem der Bezirksversammlung Harburg verbessern
20-4227  
Ö 8     Anträge der vorangegangenen Wahlperiode - bereits durch Antragsteller erledigt    
Ö 8.1  
Alte Drs. XIX/315 - Antrag die GRÜNE, betr. Jägerstraße und Vogteistraße als gut erkennbare Tempo-30-Zone
XIX-1505  
Ö 8.2  
Alte Drs. XIX/551 - Antrag GRÜNE, betr. Umsetzung einer verbesserten Radverkehrsführung im Bezirk Harburg
XIX-1507  
Ö 8.3  
Große Anfrage GRUENE-Fraktion betr. Plötzliche Kostenexplosion des Umbaus von Jäger- und Vogteistraße
20-0020  
Ö 8.4  
Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Fußgängerleitsystem für Harburg
20-0543  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 10  
Verschiedenes