Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 26.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL 1119 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Aktuelle Stunde - Anmeldung der CDU-Fraktion betr. Der Senat lässt unseren Bezirk hängen!
21-0383  
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Stadtentwicklungsausschuss - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2021/2022 für Planungsleistungen
Enthält Anlagen
21-0138.04  
Ö 4.2  
Vorlage für die BV Harburg - Feinspezifikation der Rahmenzuweisung "Seniorenarbeit" für das Jahr 2020    
Ö 4.3  
Defizitausgleich durch Mittel des Quartiersfonds innerhalb der Rahmenzuweisungen OKJA / FamFö / SAE für den Bereich der Transferleistungen (Zuwendungen) 2020
21-0373  
Ö 4.4  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung
21-0374  
Ö 4.5  
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2021/2022 für Forst, Gewässer, Naturschutz, Grün, kleine wasserwirtschaftliche Baumaßnahmen und öffentliche Grünanlagen
Enthält Anlagen
21-0138.05  
Ö 5     Zustand Bezirksstraßen    
Ö 5.1  
Antrag CDU betr. Straßenzustandsbericht 2019 (Debatte 1 - CDU)
21-0318  
Ö 5.2  
Antrag CDU betr. Zustand der Bezirksstraßen
21-0321  
Ö 6  
Antrag AfD betr.: Umgehendes Einrichten eines Mehrschichtbetriebes auf der Baustelle B73/Waltershofer Straße (Debatte 2 - AfD)
21-0342  
Ö 7  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ergänzung / Umgestaltung der Gedenktafel für die Harburger und Wilhelmsburger Opfer des Faschismus im Rathaus Harburg (Debatte 3 - DIE LINKE)
21-0311  
Ö 8  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. 5G-Testfeld im Harburger Binnenhafen (Debatte 4 - SPD)
21-0345  
Ö 9  
Gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD betr. Digitale Informations- und Beteiligungsformate für Bürger*innen in Harburg entwickeln (Debatte 5 - Grüne)
21-0338  
Ö 10  
Gemeinsamer Antrag FDP und CDU betr.: Harburger Wochenmärkte: Neue junge Kundinnen und Kunden (Debatte 6 - FDP)
21-0334  
Ö 11  
Gemeinsamer Antrag SPD und Grüne betr. Konzept zur Unterstützung der Stadtteilbeiräte nach dem Auslaufen der RISE Förderung (Debatte 7 - SPD)
21-0357  
Ö 11.1  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE zu 21-0357 Unterstützung der Stadtteilbeiräte nach dem Auslaufen der RISE-Förderung
21-0376  
Ö 12  
Gem. Antrag der GRÜNEN- und SPD-Fraktion betr. Ortsumgehung Rübke (Debatte 8 - Grüne)
21-0360  
Ö 13  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Freizeitangebot für Jugendliche im Raum Süderelbe schaffen
21-0312  
Ö 14  
Antrag CDU betr. Einschränkung des Angebots IC-Halt Harburg
21-0315  
Ö 15  
Antrag CDU betr. Skateranlage Neugraben-Fischbek
21-0316  
Ö 16  
Antrag CDU betr. Hotelneubau Veritaskai
21-0317  
Ö 17  
Antrag CDU betr. Informationskampagne der Polizei zum Schutz von Fußgängern im Ortszentrum Neugraben
21-0319  
Ö 18  
Antrag CDU betr. Straßenbenennung nach Johannes Holst
21-0320  
Ö 19  
Antrag CDU betr. Temporäres Parkverbot vor der Kita Don Bosco (Cuxhavener Str.)
21-0323  
Ö 20  
Antrag CDU betr. Harburg schützt das Klima! EilBus/XpressBus-Verbindung von Neugraben zu den Fähranlegern an der Elbe- zum Zwecke der Attraktivitätssteigerung des Öffentlichen Nahverkehrs
21-0324  
Ö 21  
Antrag CDU betr. Gefährdungen und Belästigungen von Fußgängern durch Zweiradfahrer
21-0327  
Ö 22     Ehestorfer Heuweg    
Ö 22.1  
Antrag CDU betr. Verkehrsregelung des Ehestorfer Heuwegs in 2020
21-0332  
Ö 22.1.1  
Gemeinsamer Zusatzantrag der SPD und GRÜNE-Fraktion betr. Ehestorfer Heuweg (zu Drs. 21-0332)
21-0386  
Ö 22.2  
Antrag FDP Fraktion Harburg betr.: Zweiter Bauabschnitt Ehestorfer Heuweg
21-0333  
Ö 23  
Antrag FDP Fraktion betr.: Mehr Busse für den Binnenhafen
21-0335  
Ö 23.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Einrichtung einer Ringlinie zwischen Binnenhafen und Harburg (Zusatzantrag zur Drs. 21-0335)
21-0387  
Ö 24  
Antrag GRÜNE und SPD betr. Mitternachtsbus
21-0339  
Ö 25  
Antrag AfD betr. Baumaßnahme Bremer Straße - frühzeitiges Einbinden des Bezirks
21-0341  
Ö 26  
Antrag SPD betr. Endlich neue Bedarfsplanung zur Ärztlichen Versorgung
21-0344  
Ö 27  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Drohende Krise in der Drogensubstitution abwenden
21-0349  
Ö 28  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Expressbuslinie zwischen Neugraben und Altona einrichten
21-0354  
Ö 29     Jugendhilfeausschuss    
Ö 29.1  
Antrag Grüne betr. Umbesetzung des Jugendhilfeausschuss
21-0300  
Ö 29.2  
Antrag DIE LINKE betr.: Umbesetzung des persönlichen Vertreters des stimmberechtigten Mitglieds im Jugendhilfeausschuss
21-0384  
Ö 30  
Vorschläge der Fraktionen SPD,Grüne, CDU, DIE LINKE und AfD betr. Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft am 23.02.2020
21-0362  
Ö 31     Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung    
Ö 31.1  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung im Dezember    
Ö 32  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 33  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 29. Oktober 2019    
Ö 34     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 34.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 34.1.1  
Benennung von Verkehrsflächen im Fischbeker Reethen (NF 67)
Enthält Anlagen
20-4659  
Ö 34.1.2  
RISE - Untersuchungsgebiet Wilstorf-Reeseberg
Enthält Anlagen
21-0306  
Ö 34.1.3  
Antrag des Abgeordneten Jürgen Marek und GRÜNE-Fraktion betr. Hinweisschilder dringend aktualisieren
20-0239  
Ö 34.1.4  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kinderbetreuung des Falkenflitzers ausweiten (Zusatzantrag zu Drs. 20-4646)
Enthält Anlagen
20-4692  
Ö 34.1.5  
Antrag FDP Fraktion betr.: Mobilitätsangebot im Großmoorbogen
21-0248  
Ö 34.1.6  
Bebauungsplanverfahren Heimfeld 54 (Fürstenmoordamm) - Einleitung des Verfahrens
Enthält Anlagen
21-0201  
Ö 34.1.7  
Bebauungsplanverfahren Neuenfelde 17 (Nincoper Deich) inkl. Flächennutzungsplan-/Landschaftsprogrammänderung - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung    
Ö 34.1.8  
Bushaltestelle Rehrstieg an der Seniorenwohnanlage    
Ö 34.1.9  
Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofssiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE)
Enthält Anlagen
21-0268  
Ö 34.1.10  
Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg im RISE
Enthält Anlagen
21-0375  
Ö 34.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 35  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL 1119 incl. JHA (2023 KB)