Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Einrichtung kommunaler Bürger*innenhaushalt: Die Förderung partizipativer Demokratie im Kampf gegen den Klimawandel (überwiesen (BV 29.10.19))
21-0207  
Ö 2  
Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind    
Ö 2.1  
Mitteilung der AfD-Fraktion: Gremienliste
21-0291  
Ö 2.2  
Mitteilungsvorlage der GRÜNEN-Fraktion betr. Gremienbesetzung
21-0314  
Ö 3  
Nicht abschließend behandelte Drucksachen in dern Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode (Listen liegen vor)    
Ö 3.1  
Weiterbehandlung und Erledigung der offenen Drucksachen der DIE LINKE-Fraktion aus den Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode
21-0299  
Ö 4  
Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (Liste liegt vor)    
Ö 4.1     Überwiesen aus IBV - weiteres Vorgehen    
Ö 4.1.1  
Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. LiquidFeedback: Eine neue Form von Bürgerbeteiligung auch für Harburg?
XIX-1998  
Ö 4.1.2  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk
20-4511  
Ö 5     Neue beantwortete Drucksachen    
Ö 5.1  
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Erhöhung der Stadtteilkulturmittel durch Wohnungsbauprämie
21-0100.01  
Ö 5.2  
Antwort zur kleinen Anfrage LINKE betr.: Vollsperrung Ehestorfer Heuweg
21-0143.01  
Ö 5.3  
Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion Harburg betr.: Verkleinerung des Waldparkplatzes am Vahrenwinkelweg
21-0148.01  
Ö 5.4  
Anfrage CDU betr. Bauarbeiten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße
21-0209.01  
Ö 5.5  
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Verkehrsgutachten Binnenhafen - wann liegt es endlich vor?
21-0221.01  
Ö 5.6  
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Schrottplatz Bremer Straße noch immer nicht geräumt
21-0223.01  
Ö 5.7  
Antwort zur Nachfrage zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion 21-0147.01 betr.: Bebaungsplanverfahren Hausbruch 41
21-0261.01  
Ö 5.7.1  
Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion Harburg betr.: Bebaungsplanverfahren Hausbruch 41
21-0147.01  
Ö 5.8  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verbindung Gloriatunnel - Lüneburger Straße barrierefrei gestalten
20-3916.01  
Ö 5.9  
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Fahrradrampe zwischen Soltauer Ring und Trelder Weg
20-4168.01  
Ö 6     Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden    
Ö 6.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Digitales Lernen im Bezirk Harburg
21-0310  
Ö 6.2  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Sachstandsbericht Weiternutzung Toilettenhäuschen Buxtehuder Straße
21-0313  
Ö 6.3  
Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg
21-0322  
Ö 6.4  
Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Neugrabener Allee und Im Neugrabener Dorf
21-0325  
Ö 6.5  
Interfraktioneller Antrag betr. Straßenraumbenennung nach Hermann Krüger im Phoenix-Viertel
21-0326  
Ö 6.6  
Antrag CDU betr. Keine Durchfahrt zwischen Falkenbergsweg und Alvesen
21-0330  
Ö 6.7  
Gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD betr. Den Polizeiposten für Cranz und Neuenfelde erhalten
21-0340  
Ö 6.8  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt - Wir gut sind Frauen im Bezirk Harburg geschützt?
21-0343  
Ö 6.9  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Verfahren zur Gestaltung der Außenanlage des Friedrich-Ebert-Gymnasiuma
21-0347  
Ö 6.10  
Straßenbeleuchtung Vogelkamp Neugraben Bauabschnitte II, IIIa und IIIb - Nachts sind alle Katzen grau
21-0350  
Ö 6.11  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU betr. Instandsetzung der Treppe am Neuenfelder Fährdeich
21-0352  
Ö 6.12  
Antrag SPD betr. E-Scooter Fluch oder Segen für den Bezirk Harburg?
21-0353  
Ö 6.13  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Vogelkamp Neugraben - mehr Bäume für nachhaltigen Klimaschutz
21-0355  
Ö 6.14  
Antrag SPD betr. Vogelkamp Neugraben - Reihenhäuser "Perspektive Wohnen" am Plaggenmoor / Weidengrasweg
21-0356  
Ö 6.15  
Antrag SPD betr. Umbenennung des Platzes an der Paulus-Kirche / S-Bahn-Station Heimfeld in "Heimfelder Platz"
21-0358  
Ö 6.16  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Neugraben - weiterhin keine Barrierefreiheit nach Einbau neuer Türen
21-0359  
Ö 7     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7.1  
Vorschläge der Fraktionen SPD,Grüne, CDU, DIE LINKE und AfD betr. Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft am 23.02.2020
21-0362  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Mitteilung GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern
21-0288  
Ö 8.1.1  
Mitteilung GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschüssen
21-0364  
Ö 8.2  
Mitteilung SPD betr. Zubennennung im Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion
21-0348  
Ö 8.3  
Sondersitzung Jugendhilfeausschuss