Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - 2. Teil der konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: 2. Teil der konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 27.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Fach- und Regionalausschüsse    
Ö 1.1  
Antrag SPD - GRÜNE betr. Kommissarische Einsetzung des Stadtplanungsausschusses und der Regionalausschüsse Harburg und Süderelbe
21-0054  
Ö 1.2     Einsetzung von Ausschüssen und Bestellung der Mitglieder    
Ö 1.2.1  
Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern
21-0062  
Ö 1.2.2  
Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern
21-0063  
Ö 1.2.3  
Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern
21-0064  
Ö 1.2.4  
AfD-Fraktion: Besetzung des Stadtplanungsausschusses
21-0065  
Ö 1.2.5  
AfD-Fraktion: Benennungen für die Regionalausschüsse
21-0066  
Ö 1.2.6  
Mitteilung SPD betr. Kommissarische Besetzung des Stadtplanungsausschusses sowie der Regionalausschüsse
21-0068  
Ö 1.2.7  
Mitteilung der FDP-Fraktion betr. Kommissarische Besetzung des Stadtplanungsausschusses sowie der Regionalausschüsse Harburg und Süderelbe
21-0076  
Ö 1.2.8  
Mitteilung DIE LINKE. betr. Besetzung des Stadtplanungsausschusses sowie der Regionalausschüsse
21-0078  
Ö 1.2.9  
Mitteilung CDU betr. Kommissarische Besetzung des Regionalausschusses Harburg
21-0082  
Ö 1.2.10  
Mitteilung CDU betr. Kommissarische Besetzung des Stadtplanungsausschusses
21-0083  
Ö 1.2.11  
Mitteilung CDU betr. Kommissarische Besetzung des Regionalausschusses Süderelbe
21-0085  
Ö 1.3  
Konstituierung in den Räumen 102 und 118 - Wahl Vorsitz und Stellvertretung, Festlegung des Sitzungsbeginns    
Ö 2  
Jugendhilfeausschuss - Einsetzung und Wahl der Mitglieder    
Ö 2.1  
Antrag SPD - GRÜNE betr. Einsetzung des Jugendhilfeausschusses nach § 71 SGB VIII
Enthält Anlagen
21-0052  
Ö 2.1.1  
Antrag SPD - GRÜNE zu Drs. 21-0052 betr. Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
21-0070  
Ö 2.1.2  
Antrag auf einen Sitz für ein beratendes Mitglied der Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII im Jugendhilfeausschuss
21-0051  
Ö 2.2  
Mitglieder der Fraktionen    
Ö 2.2.1  
Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern
21-0061  
Ö 2.2.2  
AfD-Fraktion: Wahlvorschlag Jugendhilfeausschuss
21-0067  
Ö 2.2.3  
Antrag SPD betr. Besetzung des Jugendhilfeausschusses
21-0069  
Ö 2.2.4  
Antrag FDP-Fraktion betr. Besetzung des Jugendhilfeausschusses
21-0075  
Ö 2.2.5  
Antrag DIE LINKE. betr. Besetzung des Jugendhilfeausschusses
21-0077  
Ö 2.2.6  
Antrag SPD betr. Besetzung des Jugendhilfeausschuss - persönliche Vertretung
21-0079  
Ö 2.2.7  
Mitteilung CDU betr. vorläufige Besetzung Jugendhilfeausschuss
21-0084  
Ö 2.3  
Wahl von 6 Mitgliedern der freien Träger    
Ö 2.4  
Wahl eines beratenden Mitglieds - Mädchenarbeit    
Ö 3     Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und Ihrer Ausschüsse    
Ö 3.1  
Antrag SPD - GRÜNE betr. Geschäftsordnung für die Bezirksversammlung Harburg und ihre Ausschüsse - Debatten und Redezeiten
21-0053  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Petitum/Beschlussvorschlag:

 

Zu §6 (3) der Geschäftsordnung:

Die Fraktionen können pro Sitzung insgesamt maximal 8 Debatten anmelden. Das Recht zur

Anmeldung von Debatten wird wie folgt auf die Fraktionen verteilt:

 

Fraktion

max. Debatten

SPD

2

GRÜNE

2

CDU

1

LINKE

1

AfD

1

FDP

1

 

Für das Recht der Anmeldung von Debatten gilt eine rotierende Reihenfolge der Fraktionen beginnend mit der stärksten Fraktion - bei Gleichheit der Fraktionsstärke nach den Gesamtstimmen der Bezirksliste: SPD - GRÜNE - CDU - AfD - LINKE - SPD - GRÜNE - FDP.

 

Zu §7 (5) der Geschäftsordnung:

Die allgemeine Redezeit der Fraktionen beträgt zusammen 150 Minuten, davon 75 Minuten als

Grundredezeit für jede Fraktion zu gleichen Anteilen, weitere 75 Minuten unter Berücksichtigung der

Stärke der Fraktionen nach Hare-Niemeyer.

 

Die allgemeine Redezeit für fraktionslose Mitglieder der Bezirksversammlung beträgt jeweils

5 Minuten.

 

Fraktion

Grundredezeit

Mitglieder

Zeit nach Hare-Niem.

Gesamtredezeit

SPD

12,5

14

21

33,5

GRÜNE

12,5

14

21

33,5

CDU

12,5

10

15

27,5

LINKE

12,5

5

7

19,5

AfD

12,5

5

7

19,5

FDP

12,5

3

4

16,5

 

 

   
    27.08.2019 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag mehrheitlich (gegen CDU, bei Enthaltung FDP) zu.

Ö 4  
Sitzungsplan September 2019    
Ö 4.1  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bitte um Verlegung der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschuss
21-0073  
Ö 5     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 5.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel zur Ausstattung der Sporthallen Hans-Dewitz-Ring und Uwe-Seeler-Halle
21-0055  
Ö 6  
Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019
Enthält Anlagen
20-4801  
Ö 6.1  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Stellungnahme der Bezirksversammlung Harburg vom 27.08.2019 zum Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans (SEPL)
Enthält Anlagen
21-0071  
Ö 6.2  
STELLUNGNAHME der DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg zum Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans 2019
21-0080  
Ö 6.3  
Stellungnahme CDU betr. Referentenentwurf des Schulentwicklungsplanes für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019
21-0081