Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 26.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zur EL 0319 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Übergangsweise die kulturelle Weiternutzung der leerstehenden Dreifaltigkeitskirche Neue Straße 44 ermöglichen
20-4690  
Ö 2.2  
Dringlichkeitsantrag SPD/CDU/Grüne/Linke/ Neue Liberale betr. Der Bahnhof Hamburg-Harburg darf nicht vom IC/ICE-Fernverkehr abgehängt werden: Auch nach 29. Juli alle Halte von Intercity und Intercity-Express Zügen in Hamburg-Harburg erhalten
20-4694  
Ö 2.3  
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Geht ein Schiff auf große Reise? Transit muss zum Jahresende den Binnenhafen verlassen.
20-4695  
Ö 3  
Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet)    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Gemeinsamer Antrag Integrationsfonds Kultur Harburg 2019
20-4562.01  
Ö 4.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung
20-4672  
Ö 5  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg (Debatte 1 - DIE LINKE)
20-4654  
Ö 6  
Antrag SPD betr. Frühzeitige Bürgerbeteiligung in städteplanerischen Wettbewerben (Debatte 2 - SPD)
20-4628  
Ö 7     Moorburger Elbdeich    
Ö 7.1  
Antrag SPD betr. Sonst ändert sich nix - Moorburger Elbdeich soll noch immer für ein Jahr gesperrt werden
20-4617  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Bezirksversammlung erneuert nachdrücklich den Beschluss vom 26. Februar 2019, dass eine Vollsperrung des Moorburger Elbdeichs über einen so langen Zeitraum nicht akzeptabel ist. Die Sperrung ist zu vermeiden. Falls eine oder mehrere Sperrung/en zwingend erforderlich ist/sind, ist/sind diese auf den geringst möglichen Zeitraum bzw. die geringst möglichen Zeiträume (bei abschnittsweiser Durchführung) zu reduzieren. Gegebenenfalls ist eine zeitliche Verschiebung der Maßnahmen erforderlich.

 

Eine nur teilweise Bedienung mittels ÖPNV ist ebenfalls nicht akzeptabel. Die beteiligten Behörden und Institutionen werden aufgefordert, auf den Verkehrsdienstleister einzuwirken, dass während der im Normalbetrieb bislang üblichen Betriebszeiten die Bedienung sämtlicher Bushaltestellen dauerhaft gewährleistet ist. Gegebenenfalls ist hier eine Bedienung mit Bedarfsbussen zu planen.

   
    26.03.2019 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.

Ö 7.2  
Antrag CDU betr. Verhinderung jahrelanger Vollsperrung am Moorburger Elbdeich (Debatte 3 - CDU)
20-4647  
Ö 8  
Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser in Harburg - Sachstand 2018 und wie weiter? (Debatte 4 - SPD)
20-4624  
Ö 9  
Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen (Debatte 5 - Neue Liberale)
20-4481  
Ö 10  
Antrag SPD betr. Integriertes Klimaschutzkonzept für Harburg - Klimaschutz eine kommunale Querschnittsaufgabe (Debatte 6 - SPD)
20-4630  
Ö 10.1  
Antrag NEUE LIBERALE betr. Integriertes Klimaschutzkonzept für Harburg- Klimaschutz eine kommunale Querschnittsaufgabe (Zusatzantrag zu Drucksache 20-4630)
20-4696  
Ö 11     Geburtshilfe Helios Mariahilf Klinik    
Ö 11.1  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Helios Mariahilf Klinik - ein ausreichender Personalschlüssel für Qualität, Sicherheit und eine familienorientierte Geburtshilfe
20-4610  
Ö 11.2  
Antrag CDU betr. Sicherheit bei hebammenbegleiteter Schwangerschaft in der Helios Mariahilf Klinik (Debatte 7 - CDU)
20-4644  
Ö 11.3  
Antrag CDU betr. Hebammengeleiteter Kreißsaal Helios Mariahilf Klinik
20-4648  
Ö 11.4  
Antrag SPD betr. Personalstärkung in Heil- und Pflegeberufen übergreifend in allen Krankenhausbereichen (zu 20-4610; 20-4644)
20-4699  
Ö 12  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verbindlich nachhaltig Bauen (Debatte 8 - Grüne)
Enthält Anlagen
20-4634  
Ö 12.1  
Antrag SPD betr. Verbindlich nachhaltig bauen (zu 20-4634)
Enthält Anlagen
20-4700  
Ö 13  
Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.
20-4514  
Ö 14  
Antrag NEUE LIBERALE: Eingaben an die Bezirksversammlung auf Wunsch auch öffentlich behandeln - Mehr Transparenz für Harburg
20-4595  
Ö 15  
Antrag NEUE LIBERALE: Parkraumkonzept für Wohngebiete - Konzept für Quartiersgaragen erstellen- Elektromobilität fördern!
20-4596  
Ö 16  
Antrag NEUE LIBERALE: Bezirkliches Veloroutenkonzept aktualisieren - Zwischenbericht zur Förderung des Radverkehrs
20-4597  
Ö 17  
Antrag NEUE LIBERALE: E-Tretroller auf Hamburgs Straßen und Wegen - Verkehrssicherheit gewährleisten!
20-4598  
Ö 18  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Tariferhöhung Öffentlicher Dienst der Länder - Bezirk benötigt zusätzliche Mittel
20-4608  
Ö 19  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Atombunker im Bahnhof Harburg Rathaus zum Mahnmal machen
20-4611  
Ö 20  
Antrag SPD betr. Aufstellung von "sonstigen Hinweisschildern" zum Freibad Neugraben
20-4625  
Ö 21  
Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren
20-4626  
Ö 22  
Antrag SPD betr. Neuen Bus-Umsteigebahnhof Harburg ohne exzessive Lichtverschmutzung planen
20-4627  
Ö 23  
Antrag SPD betr. Woche der Wiederbelebung in Harburg
20-4629  
Ö 24  
Antrag SPD betr. Wie inklusiv ist Harburg?
20-4632  
Ö 24.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wie inklusiv ist Harburg? Behinderten Arbeitsgemeinschaft Harburg beteiligen (Zusatzantrag zu Drs. 20-4632)
20-4693  
Ö 25  
Antrag NEUE LIBERALE: Planungen für Veloroute 10 im Bereich Bostelbek: Betroffene vor Ort in Planungen frühzeitig einbeziehen!
20-4635  
Ö 25.1  
Antrag SPD betr. Planungen für die Veloroute 10 im Bereich der Siedlung Bostelbek und des angrenzenden Industriegebietes (zu 20-4635)
20-4698  
Ö 26  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP) Betr.: Unsere Jugend - Unsere Zukunft
20-4636  
Ö 27  
Antrag CDU betr. Badeponton in Harburger Gewässern
20-4645  
Ö 28  
Antrag CDU betr. Integrative Betreuung des Vereins Falkenflitzer
20-4646  
Ö 28.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kinderbetreuung des Falkenflitzers ausweiten (Zusatzantrag zu Drs. 20-4646)
Enthält Anlagen
20-4692  
Ö 29     Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung    
Ö 29.1  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung    
Ö 30  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 31  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. Februar 2019    
Ö 32     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 32.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 32.1.1  
Beiratsempfehlung 03/2019 des Quartiersbeirats im Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost betr. Freiluftgalerie "Walls Can Dance" durch Urban Art Institute e.V.
20-4586  
Ö 32.1.2  
RISE-Gebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost Beiratsempfehlung Wegeverbindung Baererstr./Bremer Str.
Enthält Anlagen
20-4653  
Ö 32.1.3  
Umgestaltung Seevepassage - Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
Enthält Anlagen
20-4001.03  
Ö 32.1.4  
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 76 (Fischbeker Heuweg) - Zustimmung zur Einleitung und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion
Enthält Anlagen
20-4570  
Ö 32.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 33  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage)    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zur EL 0319 incl. JHA (2688 KB)