Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 26.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zur EL 0319 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Übergangsweise die kulturelle Weiternutzung der leerstehenden Dreifaltigkeitskirche Neue Straße 44 ermöglichen
20-4690  
Ö 2.2  
Dringlichkeitsantrag SPD/CDU/Grüne/Linke/ Neue Liberale betr. Der Bahnhof Hamburg-Harburg darf nicht vom IC/ICE-Fernverkehr abgehängt werden: Auch nach 29. Juli alle Halte von Intercity und Intercity-Express Zügen in Hamburg-Harburg erhalten
20-4694  
Ö 2.3  
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Geht ein Schiff auf große Reise? Transit muss zum Jahresende den Binnenhafen verlassen.
20-4695  
Ö 3  
Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet)    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Gemeinsamer Antrag Integrationsfonds Kultur Harburg 2019
20-4562.01  
Ö 4.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung
20-4672  
Ö 5  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg (Debatte 1 - DIE LINKE)
20-4654  
Ö 6  
Antrag SPD betr. Frühzeitige Bürgerbeteiligung in städteplanerischen Wettbewerben (Debatte 2 - SPD)
20-4628  
Ö 7     Moorburger Elbdeich    
Ö 7.1  
Antrag SPD betr. Sonst ändert sich nix - Moorburger Elbdeich soll noch immer für ein Jahr gesperrt werden
20-4617  
Ö 7.2  
Antrag CDU betr. Verhinderung jahrelanger Vollsperrung am Moorburger Elbdeich (Debatte 3 - CDU)
20-4647  
Ö 8  
Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser in Harburg - Sachstand 2018 und wie weiter? (Debatte 4 - SPD)
20-4624  
Ö 9  
Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen (Debatte 5 - Neue Liberale)
20-4481  
Ö 10  
Antrag SPD betr. Integriertes Klimaschutzkonzept für Harburg - Klimaschutz eine kommunale Querschnittsaufgabe (Debatte 6 - SPD)
20-4630  
Ö 10.1  
Antrag NEUE LIBERALE betr. Integriertes Klimaschutzkonzept für Harburg- Klimaschutz eine kommunale Querschnittsaufgabe (Zusatzantrag zu Drucksache 20-4630)
20-4696  
Ö 11     Geburtshilfe Helios Mariahilf Klinik    
Ö 11.1  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Helios Mariahilf Klinik - ein ausreichender Personalschlüssel für Qualität, Sicherheit und eine familienorientierte Geburtshilfe
20-4610  
Ö 11.2  
Antrag CDU betr. Sicherheit bei hebammenbegleiteter Schwangerschaft in der Helios Mariahilf Klinik (Debatte 7 - CDU)
20-4644  
Ö 11.3  
Antrag CDU betr. Hebammengeleiteter Kreißsaal Helios Mariahilf Klinik
20-4648  
Ö 11.4  
Antrag SPD betr. Personalstärkung in Heil- und Pflegeberufen übergreifend in allen Krankenhausbereichen (zu 20-4610; 20-4644)
20-4699  
Ö 12  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verbindlich nachhaltig Bauen (Debatte 8 - Grüne)
20-4634  
Ö 12.1  
Antrag SPD betr. Verbindlich nachhaltig bauen (zu 20-4634)
20-4700  
Ö 13  
Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.
20-4514  
Ö 14  
Antrag NEUE LIBERALE: Eingaben an die Bezirksversammlung auf Wunsch auch öffentlich behandeln - Mehr Transparenz für Harburg
20-4595  
Ö 15  
Antrag NEUE LIBERALE: Parkraumkonzept für Wohngebiete - Konzept für Quartiersgaragen erstellen- Elektromobilität fördern!
20-4596  
Ö 16  
Antrag NEUE LIBERALE: Bezirkliches Veloroutenkonzept aktualisieren - Zwischenbericht zur Förderung des Radverkehrs
20-4597  
Ö 17  
Antrag NEUE LIBERALE: E-Tretroller auf Hamburgs Straßen und Wegen - Verkehrssicherheit gewährleisten!
20-4598  
Ö 18  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Tariferhöhung Öffentlicher Dienst der Länder - Bezirk benötigt zusätzliche Mittel
20-4608  
Ö 19  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Atombunker im Bahnhof Harburg Rathaus zum Mahnmal machen
20-4611  
Ö 20  
Antrag SPD betr. Aufstellung von "sonstigen Hinweisschildern" zum Freibad Neugraben
20-4625  
Ö 21  
Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren
20-4626  
Ö 22  
Antrag SPD betr. Neuen Bus-Umsteigebahnhof Harburg ohne exzessive Lichtverschmutzung planen
20-4627  
Ö 23  
Antrag SPD betr. Woche der Wiederbelebung in Harburg
20-4629  
Ö 24  
Antrag SPD betr. Wie inklusiv ist Harburg?
20-4632  
Ö 24.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wie inklusiv ist Harburg? Behinderten Arbeitsgemeinschaft Harburg beteiligen (Zusatzantrag zu Drs. 20-4632)
20-4693  
Ö 25  
Antrag NEUE LIBERALE: Planungen für Veloroute 10 im Bereich Bostelbek: Betroffene vor Ort in Planungen frühzeitig einbeziehen!
20-4635  
Ö 25.1  
Antrag SPD betr. Planungen für die Veloroute 10 im Bereich der Siedlung Bostelbek und des angrenzenden Industriegebietes (zu 20-4635)
20-4698  
Ö 26  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP) Betr.: Unsere Jugend - Unsere Zukunft
20-4636  
Ö 27  
Antrag CDU betr. Badeponton in Harburger Gewässern
20-4645  
Ö 28  
Antrag CDU betr. Integrative Betreuung des Vereins Falkenflitzer
20-4646  
Ö 28.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kinderbetreuung des Falkenflitzers ausweiten (Zusatzantrag zu Drs. 20-4646)
20-4692  
Ö 29     Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung    
Ö 29.1  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung    
Ö 30  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 31  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. Februar 2019    
Ö 32     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 32.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 32.1.1  
Beiratsempfehlung 03/2019 des Quartiersbeirats im Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost betr. Freiluftgalerie "Walls Can Dance" durch Urban Art Institute e.V.
20-4586  
Ö 32.1.2  
RISE-Gebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost Beiratsempfehlung Wegeverbindung Baererstr./Bremer Str.
Enthält Anlagen
20-4653  
Ö 32.1.3  
Umgestaltung Seevepassage - Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
Enthält Anlagen
20-4001.03  
Ö 32.1.4  
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 76 (Fischbeker Heuweg) - Zustimmung zur Einleitung und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion
Enthält Anlagen
20-4570  
Ö 32.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 33  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage)    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zur EL 0319 incl. JHA (2688 KB)