Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Fr, 08.03.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Raum 118
Ort:	Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Die Harburger Bezirksversammlung attraktiver machen - Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Stärkung der Demokratie (überwiesen)	20-4516
Ö 2		Vertagte Drucksachen
Ö 2.1		Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt	20-4259
Ö 2.2		Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen	20-4481
Ö 2.3		Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.	20-4514
Ö 2.4		Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg	20-4573
Ö 3		Im Hauptausschuss am 12. Februar 2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht)
Ö 3.1		Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH	20-3343.02
Ö 3.2		Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift	20-4155.01
Ö 3.3		Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?	20-4175.01
Ö 3.4		Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park	20-4251.01
Ö 3.5		Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?	20-4279.01
Ö 3.6		Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'	20-4283.01
Ö 3.7		Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz	20-4291.01
Ö 3.8		Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II	20-4296.01
Ö 3.9		Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle	20-4299.01
Ö 3.10		Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators	20-4405.01
Ö 3.11		Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Walter-Dudek-Denkmal	20-4443.01
Ö 4		Beantwortete Drucksachen
Ö 4.1		Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"	20-1521.01
Ö 4.2		Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg	20-4253.01
Ö 4.3		Antwort Anfrage SPD betr. Ehestorfer Heuweg - wie sieht die digitale Infrastruktur aus?	20-4375.01
Ö 4.4		Antwort Anfrage SPD betr. Deicherhöhung Cranzer Hauptdeich	20-4376.01
Ö 4.5		Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verlängerung der Bus-Haltestelle Thörlstraße (Nordseite)	20-4383.01
Ö 4.6		Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Buslinie 240 - Verbesserung der Anbindung	20-4406.01
Ö 4.7		Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bahnverkehr in der Metropolregion Harburg	20-4411.01
Ö 4.8		Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Revitalisierung des Ihrke-Brunnens an der Lämmertwiete	20-4412.01
Ö 4.9		Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 250 Richtung Fischbeker Heideweg	20-4419.01
Ö 4.10		Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Räumung umweltgefährdender Gegenstände im Landschaftsschutzgebiet	20-4470.01
Ö 4.11		Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hamburgs 2. Jungerwachsenenprojekt startet in der Nöldekestraße	20-4471.01
Ö 4.12		Antwort zur Anfrage SPD betr. Sportförderung im Bezirk Harburg	20-4497.01
Ö 4.13		Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen	20-4540.01
Ö 5		Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 5.1		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Trimm-dich 2.0., interaktive Parksportangebote im Bezirk einrichten und erproben	20-4606
Ö 5.2		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Inklusiver Spielplatz in Harburg	20-4607
Ö 5.3		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Busanbindung in Neuenfelde	20-4609
Ö 5.4		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Wohnheime für Pflegepersonal in Harburger Krankenhäusern	20-4613
Ö 5.5		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Neue Mobilitätsangebote in Harburg	20-4614
Ö 5.6		Antrag SPD betr. Auskömmliche Rahmenzuweisungen einfordern	20-4616
Ö 5.7		Antrag SPD betr. Gut gedacht ist nicht immer gut gemacht - gleich mehrere Verkehrsbehinderungen in den Ferien belasten Harburg	20-4618
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Petitum/Beschlussvorschlag: Die zuständigen Stellen werden aufgefordert, diese unnötige Doppelbelastung zu vermeiden. Die Verkehrsbeschränkungen in der Buxtehuder Straße sind auszusetzen und auf einen späteren – besser geeigneten – Zeitpunkt zu verschieben. Bei künftigen Planungen sind Verkehrsbeschränkungen auch unterschiedlicher Verkehrsmittel rechtzeitig miteinander abzugleichen, mit dem Bezirk abzustimmen und im Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr vorzustellen.

	08.03.2019 - Hauptausschuss
	Ö 5.7 - ungeändert beschlossen / überwiesen
	Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr. Der Antrag wurde im Nachgang zurückgezogen.
Ö 5.8		Antrag SPD betr. Errichtung eines Raucherbereichs am Harburger Bus-Umsteigebahnhof	20-4622
Ö 5.9		Antrag SPD betr. Baumaßnahmen Ehestorfer Heuweg	20-4623
Ö 5.10		Antrag SPD betr. Oberstufen an den Stadtteilschulen im Bezirk Harburg	20-4631
Ö 5.11		Antrag CDU betr. Tarifabschluss Beschäftigte Öffentlicher Dienst der Bundesländer	20-4642
Ö 5.12		Antrag CDU betr. Stellplätze für Caravans	20-4643
Ö 5.13		Antrag CDU betr. Sport- und Bewegungskindergarten Scharfsche Schlucht vor dem Aus	20-4649
Ö 5.14		Antrag CDU betr. Kaufmännischer Direktor Helios Mariahilf Klinik	20-4652
Ö 6		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7		Verschiedenes