Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Fr, 08.03.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Raum 118
Ort:	Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Die Harburger Bezirksversammlung attraktiver machen - Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Stärkung der Demokratie (überwiesen)	20-4516
Ö 2		Vertagte Drucksachen
Ö 2.1		Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt	20-4259
Ö 2.2		Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen	20-4481
Ö 2.3		Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.	20-4514
Ö 2.4		Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg	20-4573
Ö 3		Im Hauptausschuss am 12. Februar 2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht)
Ö 3.1		Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH	20-3343.02
Ö 3.2		Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift	20-4155.01
Ö 3.3		Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?	20-4175.01
Ö 3.4		Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park	20-4251.01
Ö 3.5		Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?	20-4279.01
Ö 3.6		Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'	20-4283.01
Ö 3.7		Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz	20-4291.01
Ö 3.8		Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II	20-4296.01
Ö 3.9		Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle	20-4299.01
Ö 3.10		Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators	20-4405.01
Ö 3.11		Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Walter-Dudek-Denkmal	20-4443.01
Ö 4		Beantwortete Drucksachen
Ö 4.1		Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"	20-1521.01
Ö 4.2		Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg	20-4253.01
Ö 4.3		Antwort Anfrage SPD betr. Ehestorfer Heuweg - wie sieht die digitale Infrastruktur aus?	20-4375.01
Ö 4.4		Antwort Anfrage SPD betr. Deicherhöhung Cranzer Hauptdeich	20-4376.01
Ö 4.5		Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verlängerung der Bus-Haltestelle Thörlstraße (Nordseite)	20-4383.01
Ö 4.6		Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Buslinie 240 - Verbesserung der Anbindung	20-4406.01
Ö 4.7		Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bahnverkehr in der Metropolregion Harburg	20-4411.01
Ö 4.8		Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Revitalisierung des Ihrke-Brunnens an der Lämmertwiete	20-4412.01
Ö 4.9		Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 250 Richtung Fischbeker Heideweg	20-4419.01
Ö 4.10		Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Räumung umweltgefährdender Gegenstände im Landschaftsschutzgebiet	20-4470.01
Ö 4.11		Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hamburgs 2. Jungerwachsenenprojekt startet in der Nöldekestraße	20-4471.01
Ö 4.12		Antwort zur Anfrage SPD betr. Sportförderung im Bezirk Harburg	20-4497.01
Ö 4.13		Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen	20-4540.01
Ö 5		Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 5.1		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Trimm-dich 2.0., interaktive Parksportangebote im Bezirk einrichten und erproben	20-4606
Ö 5.2		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Inklusiver Spielplatz in Harburg	20-4607
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Petitum/Beschlussvorschlag: Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen 1. das, über das vorhandene Projekt in Hamburg im Jugendhilfeausschuss oder im GUV berichtet wird. 2. die Kosten für die Gestaltung eines inklusiven Spielplatzes zu ermitteln und ob in Harburg ein solches Vorhaben umgesetzt werden kann.

	08.03.2019 - Hauptausschuss
	Ö 5.2 - ungeändert beschlossen / überwiesen
	Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Jugendhilfeausschuss.

	03.04.2019 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 4.7 - vertagt / verbleibt
	Der Antrag verbleibt im Jugendhilfeausschuss.

	02.12.2019 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 3.6 - ungeändert beschlossen / überwiesen
	Die Drucksache wird an den Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion überwiesen.

	10.12.2019 - Hauptausschuss
	Ö 2.2 - zur Kenntnis genommen
	Der Hauptausschuss folgt der Empfehlung des Jugendhilfeausschusses und überweist den Antrag zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion.
Ö 5.3		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Busanbindung in Neuenfelde	20-4609
Ö 5.4		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Wohnheime für Pflegepersonal in Harburger Krankenhäusern	20-4613
Ö 5.5		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Neue Mobilitätsangebote in Harburg	20-4614
Ö 5.6		Antrag SPD betr. Auskömmliche Rahmenzuweisungen einfordern	20-4616
Ö 5.7		Antrag SPD betr. Gut gedacht ist nicht immer gut gemacht - gleich mehrere Verkehrsbehinderungen in den Ferien belasten Harburg	20-4618
Ö 5.8		Antrag SPD betr. Errichtung eines Raucherbereichs am Harburger Bus-Umsteigebahnhof	20-4622
Ö 5.9		Antrag SPD betr. Baumaßnahmen Ehestorfer Heuweg	20-4623
Ö 5.10		Antrag SPD betr. Oberstufen an den Stadtteilschulen im Bezirk Harburg	20-4631
Ö 5.11		Antrag CDU betr. Tarifabschluss Beschäftigte Öffentlicher Dienst der Bundesländer	20-4642
Ö 5.12		Antrag CDU betr. Stellplätze für Caravans	20-4643
Ö 5.13		Antrag CDU betr. Sport- und Bewegungskindergarten Scharfsche Schlucht vor dem Aus	20-4649
Ö 5.14		Antrag CDU betr. Kaufmännischer Direktor Helios Mariahilf Klinik	20-4652
Ö 6		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7		Verschiedenes