Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Fr, 08.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Die Harburger Bezirksversammlung attraktiver machen - Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Stärkung der Demokratie (überwiesen)
20-4516  
Ö 2     Vertagte Drucksachen    
Ö 2.1  
Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt
Enthält Anlagen
20-4259  
Ö 2.2  
Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen
20-4481  
Ö 2.3  
Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.
20-4514  
Ö 2.4  
Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg
20-4573  
Ö 3     Im Hauptausschuss am 12. Februar 2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht)    
Ö 3.1  
Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH
20-3343.02  
Ö 3.2  
Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift
20-4155.01  
Ö 3.3  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?
20-4175.01  
Ö 3.4  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park
20-4251.01  
Ö 3.5  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?
20-4279.01  
Ö 3.6  
Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'
Enthält Anlagen
20-4283.01  
Ö 3.7  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz
20-4291.01  
Ö 3.8  
Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II
20-4296.01  
Ö 3.9  
Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle
20-4299.01  
Ö 3.10  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators
20-4405.01  
Ö 3.11  
Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Walter-Dudek-Denkmal
20-4443.01  
Ö 4     Beantwortete Drucksachen    
Ö 4.1  
Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"
20-1521.01  
Ö 4.2  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg
20-4253.01  
Ö 4.3  
Antwort Anfrage SPD betr. Ehestorfer Heuweg - wie sieht die digitale Infrastruktur aus?
Enthält Anlagen
20-4375.01  
Ö 4.4  
Antwort Anfrage SPD betr. Deicherhöhung Cranzer Hauptdeich
20-4376.01  
Ö 4.5  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verlängerung der Bus-Haltestelle Thörlstraße (Nordseite)
20-4383.01  
Ö 4.6  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Buslinie 240 - Verbesserung der Anbindung
20-4406.01  
Ö 4.7  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bahnverkehr in der Metropolregion Harburg
20-4411.01  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Bezirksversammlung beschließt:
Die Vorsitzende der Bezirksversammlung möge bei den zuständigen Hamburger Fachbehörden und den betroffenen Unternehmen darauf hinwirken, dass die vom Niedersächsischen Landtag geforderten Prüfungen, Veränderungen und Verhandlungen auch unter Einbeziehung der Freien und Hansestadt Hamburg geführt werden. Insoweit möge seitens des Senats möglichst kurzfristig dargestellt werden, welche konkreten Maßnahmen er gemeinsam mit Niedersachsen und der dortigen Landesregierung beabsichtigt.

Hamburg, am 09.01.2019

Ralf-Dieter Fischer                                             Rainer Bliefernicht
Fraktionsvorsitzender                                         Uwe Schneider
                                                                           Brit-Meike Fischer-Pinz
                                                                           Lars Frommann
                                                                           Robert Timmann

 

Bezirksversammlung Harburg       22.02.2018

Die Vorsitzende

 

 

 

 

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt zu dem Antrag der CDU Drs. 20- 4411 wie folgt Stellung:

 

 

 

 Die angesprochene Entschließung ist der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) bekannt. Sie befindet sich noch in der parlamentarischen Beratung des Niedersächsischen Landtags und ist bisher nicht beschlossen. Zu einem noch in der Beratung befindlichen Antrag wird keine Stellungnahme abgegeben.

 

Grundsätzlich strebt der Senat eine Stärkung der Schieneninfrastruktur in und um Hamburg an, so dass für alle Nutzungsarten auf der Schiene – Schienenpersonennahverkehr, Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr – ausreichende und passende Kapazitäten zur Verfügung stehen. Hamburg hat u.a. den Ausbau des Eisenbahnknotens Hamburg und den Ausbau der Schieneninfrastruktur Richtung Süden zum Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Der Ausbaubedarf wurde vom Bund anerkannt und diese Projekte in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen. Nach dem Ausbau wird mehr Infrastruktur für mehr Schienenverkehr zur Verfügung stehen.

 

In tariflicher Hinsicht wird es darüber hinaus zum Jahreswechsel 2019/2020 im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs zu einer Ausweitung des Verbundraums der Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) kommen (siehe Drs. 21/14632), die weite Teile der an Hamburg angrenzenden niedersächsischen Umlandkreise umfasst.

 

 

 

 

gez. Rajski

 

f.d.R.

Riechers

 

 

   
    08.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

Ö 4.8  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Revitalisierung des Ihrke-Brunnens an der Lämmertwiete
20-4412.01  
Ö 4.9  
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 250 Richtung Fischbeker Heideweg
20-4419.01  
Ö 4.10  
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Räumung umweltgefährdender Gegenstände im Landschaftsschutzgebiet
20-4470.01  
Ö 4.11  
Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hamburgs 2. Jungerwachsenenprojekt startet in der Nöldekestraße
20-4471.01  
Ö 4.12  
Antwort zur Anfrage SPD betr. Sportförderung im Bezirk Harburg
Enthält Anlagen
20-4497.01  
Ö 4.13  
Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen
20-4540.01  
Ö 5     Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden    
Ö 5.1  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Trimm-dich 2.0., interaktive Parksportangebote im Bezirk einrichten und erproben
20-4606  
Ö 5.2  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Inklusiver Spielplatz in Harburg
Enthält Anlagen
20-4607  
Ö 5.3  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Busanbindung in Neuenfelde
20-4609  
Ö 5.4  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Wohnheime für Pflegepersonal in Harburger Krankenhäusern
20-4613  
Ö 5.5  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Neue Mobilitätsangebote in Harburg
20-4614  
Ö 5.6  
Antrag SPD betr. Auskömmliche Rahmenzuweisungen einfordern
20-4616  
Ö 5.7  
Antrag SPD betr. Gut gedacht ist nicht immer gut gemacht - gleich mehrere Verkehrsbehinderungen in den Ferien belasten Harburg
20-4618  
Ö 5.8  
Antrag SPD betr. Errichtung eines Raucherbereichs am Harburger Bus-Umsteigebahnhof
20-4622  
Ö 5.9  
Antrag SPD betr. Baumaßnahmen Ehestorfer Heuweg
20-4623  
Ö 5.10  
Antrag SPD betr. Oberstufen an den Stadtteilschulen im Bezirk Harburg
20-4631  
Ö 5.11  
Antrag CDU betr. Tarifabschluss Beschäftigte Öffentlicher Dienst der Bundesländer
Enthält Anlagen
20-4642  
Ö 5.12  
Antrag CDU betr. Stellplätze für Caravans
20-4643  
Ö 5.13  
Antrag CDU betr. Sport- und Bewegungskindergarten Scharfsche Schlucht vor dem Aus
20-4649  
Ö 5.14  
Antrag CDU betr. Kaufmännischer Direktor Helios Mariahilf Klinik
20-4652  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7  
Verschiedenes