Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Fr, 08.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Die Harburger Bezirksversammlung attraktiver machen - Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Stärkung der Demokratie (überwiesen)
20-4516  
Ö 2     Vertagte Drucksachen    
Ö 2.1  
Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt
Enthält Anlagen
20-4259  
Ö 2.2  
Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen
20-4481  
Ö 2.3  
Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.
20-4514  
Ö 2.4  
Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg
20-4573  
Ö 3     Im Hauptausschuss am 12. Februar 2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht)    
Ö 3.1  
Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH
20-3343.02  
Ö 3.2  
Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift
20-4155.01  
Ö 3.3  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?
20-4175.01  
Ö 3.4  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park
20-4251.01  
Ö 3.5  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?
20-4279.01  
Ö 3.6  
Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'
Enthält Anlagen
20-4283.01  
Ö 3.7  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz
20-4291.01  
Ö 3.8  
Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II
20-4296.01  
Ö 3.9  
Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle
20-4299.01  
Ö 3.10  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators
20-4405.01  
Ö 3.11  
Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Walter-Dudek-Denkmal
20-4443.01  
Ö 4     Beantwortete Drucksachen    
Ö 4.1  
Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"
20-1521.01  
Ö 4.2  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg
20-4253.01  
Ö 4.3  
Antwort Anfrage SPD betr. Ehestorfer Heuweg - wie sieht die digitale Infrastruktur aus?
Enthält Anlagen
20-4375.01  
Ö 4.4  
Antwort Anfrage SPD betr. Deicherhöhung Cranzer Hauptdeich
20-4376.01  
Ö 4.5  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verlängerung der Bus-Haltestelle Thörlstraße (Nordseite)
20-4383.01  
Ö 4.6  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Buslinie 240 - Verbesserung der Anbindung
20-4406.01  
Ö 4.7  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bahnverkehr in der Metropolregion Harburg
20-4411.01  
Ö 4.8  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Revitalisierung des Ihrke-Brunnens an der Lämmertwiete
20-4412.01  
Ö 4.9  
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 250 Richtung Fischbeker Heideweg
20-4419.01  
Ö 4.10  
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Räumung umweltgefährdender Gegenstände im Landschaftsschutzgebiet
20-4470.01  
Ö 4.11  
Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hamburgs 2. Jungerwachsenenprojekt startet in der Nöldekestraße
20-4471.01  
Ö 4.12  
Antwort zur Anfrage SPD betr. Sportförderung im Bezirk Harburg
Enthält Anlagen
20-4497.01  
    VORLAGE
   

 

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

 

 

25. Februar 2019

 

Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der Anfrage der SPD-Fraktion (Drs. 20-4497) wie folgt Stellung:

 

Gemäß der Förderrichtlinien für Maßnahmen im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung stehen Verfügungsfonds für folgende Zwecke zur Verfügung:

Zur Stärkung, Beteiligung und Mitwirkung von Betroffenen soll ein Verfügungsfonds für das jeweilige Fördergebiet mit Beginn der Erarbeitung des Integrierten Entwicklungskonzeptes eingerichtet werden. Aus Mitteln des Verfügungsfonds sollen kleinere, in sich abgeschlossene Maßnahmen (ohne Folgekosten), die den gebietsbezogenen Entwicklungszielen der Integrierten Stadtteilentwicklung dienen, kurzfristig finanziert werden können.

Förderfähig sind insbesondere Maßnahmen, die die Selbsthilfe und Eigenverantwortung fördern, nachbarschaftliche Kontakte stärken, Begegnungen ermöglichen und Netzwerke stärken sowie

  • Beteiligungsverfahren, Workshops und Mitmachaktionen,
  • lokale Öffentlichkeitsarbeit,
  • Maßnahmen zur Stärkung der Stadtteilkultur,
  • Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandelsstandortes,
  • Veranstaltungen oder
  • bauliche Maßnahmen.

 

Dies vorausgeschickt beantwortet das Bezirksamt Harburg die Fragen wie folgt:

 

1. Welche Mittel aus welchen Förderquellen standen bzw. stehen in den Jahren 2017, 2018 und 2019 jeweils zur Verfügung? (Bitte unter Angabe, für welche Zwecke diese Mittel bereitstehen, sofern dies über eine Förderung von Sportvereinen hinausgeht)

 

Siehe Anlage 1. Im Übrigen siehe Bürgerschaftsdrucksachen 21/7612 und 21/13339.

 

2. In welchem Umfang wurden diese in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (laufend) bewilligt?

 

Siehe Antwort Frage 1.

 

3. Welche Vereine haben in den Jahren 2015 bis 2019 (laufend) Mittel aus diesen Quellen erhalten? Bitte auflisten nach Jahr, Verein, Förderzweck und Förderhöhe unter Angabe ggfs. eingesetzer Eigenmittel des Vereins.

 

Siehe Anlagen 2.1, 2.2. und 2.3.

 

 

 

 

Fredenhagen

 

 

 

   
    08.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.12 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

Ö 4.13  
Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen
20-4540.01  
Ö 5     Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden    
Ö 5.1  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Trimm-dich 2.0., interaktive Parksportangebote im Bezirk einrichten und erproben
20-4606  
Ö 5.2  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Inklusiver Spielplatz in Harburg
Enthält Anlagen
20-4607  
Ö 5.3  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Busanbindung in Neuenfelde
20-4609  
Ö 5.4  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Wohnheime für Pflegepersonal in Harburger Krankenhäusern
20-4613  
Ö 5.5  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Neue Mobilitätsangebote in Harburg
20-4614  
Ö 5.6  
Antrag SPD betr. Auskömmliche Rahmenzuweisungen einfordern
20-4616  
Ö 5.7  
Antrag SPD betr. Gut gedacht ist nicht immer gut gemacht - gleich mehrere Verkehrsbehinderungen in den Ferien belasten Harburg
20-4618  
Ö 5.8  
Antrag SPD betr. Errichtung eines Raucherbereichs am Harburger Bus-Umsteigebahnhof
20-4622  
Ö 5.9  
Antrag SPD betr. Baumaßnahmen Ehestorfer Heuweg
20-4623  
Ö 5.10  
Antrag SPD betr. Oberstufen an den Stadtteilschulen im Bezirk Harburg
20-4631  
Ö 5.11  
Antrag CDU betr. Tarifabschluss Beschäftigte Öffentlicher Dienst der Bundesländer
Enthält Anlagen
20-4642  
Ö 5.12  
Antrag CDU betr. Stellplätze für Caravans
20-4643  
Ö 5.13  
Antrag CDU betr. Sport- und Bewegungskindergarten Scharfsche Schlucht vor dem Aus
20-4649  
Ö 5.14  
Antrag CDU betr. Kaufmännischer Direktor Helios Mariahilf Klinik
20-4652  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7  
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