Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Fr, 08.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Die Harburger Bezirksversammlung attraktiver machen - Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Stärkung der Demokratie (überwiesen)
20-4516  
Ö 2     Vertagte Drucksachen    
Ö 2.1  
Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt
Enthält Anlagen
20-4259  
Ö 2.2  
Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen
20-4481  
Ö 2.3  
Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.
20-4514  
Ö 2.4  
Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg
20-4573  
Ö 3     Im Hauptausschuss am 12. Februar 2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht)    
Ö 3.1  
Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH
20-3343.02  
Ö 3.2  
Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift
20-4155.01  
Ö 3.3  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?
20-4175.01  
Ö 3.4  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park
20-4251.01  
Ö 3.5  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?
20-4279.01  
Ö 3.6  
Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'
Enthält Anlagen
20-4283.01  
Ö 3.7  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz
20-4291.01  
    VORLAGE
   

BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG

Die Vorsitzende

04. Januar 2019

 

Die Finanzbehörde (FB) beantwortet die Anfrage der AfD-Fraktion, Drs. 20-429 unter Beteiligung der Behörde für Schule und Berufsbildung wie folgt:

 

Seit 1994 gibt es das Anreizsystem fifty/fifty, das Hamburger Schulen belohnt, die aktiv beim Energie-, Wasser- und Abfallsparen mitwirken. Von den durch Nutzerverhalten erzielten Einsparungen erhalten die Schulen 50 % zur freien Verfügung. Kitas sind nicht Bestandteil dieses Programms.

Im Jahr 2007 sind 32 Schulen aus dem Bezirk Harburg in ein ÖPP-Modell für Bau, Sanierung und Bewirtschaftung mit der damaligen GWG-Gewerbe überführt worden (Modell Hamburg-Süd; siehe Bürgerschafts-Drs. 18/5799). Für diese Schulen wurde ein neues Anreizsystem entwickelt, das sich an den Grundgedanken von fifty/fifty anlehnt und auch die Reinigungs- und Vandalismuskosten berücksichtigt.

Die darüber hinaus erfragten Daten werden statistisch nicht erfasst, da Art und Umfang von Maßnahmen zur Berechnung der fifty/fifty-Prämie nicht erforderlich sind.

Dies vorausgeschickt, beantwortet die Finanzbehörde die Fragen unter Beteiligung der Behörde für Schule und Berufsbildung wie folgt:

Die nachfolgend dargestellten beispielhaften Maßnahmen sind allgemeine Empfehlungen der für Bildung zuständigen Behörde zum Energiesparen an Schulen.

Einsparmaßnahmen im Bereich Strom:

  • Licht ausschalten, wenn es nicht gebraucht wird.
  • Unnötigen Betrieb von Verbrauchern vermeiden: Herunterfahren von Rechnern über Nacht, Ausschaltplan für die Ferien: Kühlschränke, Großbildanzeigen für Stundenplan u. ä.
  • Standby-Verbräuche vermeiden: vor allem im IT-Bereich, inkl. interaktive Whiteboards

Maßnahmen im Wärmebereich:

Wärmeverluste vermeiden:

  • Stoßlüften statt Dauerlüften
  • Fenster schließen über Nacht, am Wochenende, in den Ferien

Wärmeerzeugung auf das notwendige Maß reduzieren:

  • Absenkung der Raumtemperaturen kontrollieren und optimieren, über Nacht, am Wochenende, in den Ferien (Schülerinnen und Schüler in Zusammenarbeit mit dem Hausmeister)
  • Regelbare Thermostate vernünftig nutzen: Schließen beim Lüften, Runterregeln bei zu hohen Raumtemperaturen, statt die Wärme „rauslüften“.
  • Warmwassernutzung und -bereitstellung auf das nötige Maß reduzieren, z.B. dezentrale Warmwasserspeicher (Untertischspeicher) nur bei Gebrauch einschalten.

 

Maßnahmen im Bereich Wasser

  • Sinnvolle Nutzung der zwei Spülmengen am WC.
  • Zapfstellen und WC-Spülungen konsequent auf Defekte kontrollieren (defekte Dichtungen bei WC-Spülkästen rechtzeitig erkennen und tauschen lassen)

Maßnahmen im Bereich Abfall

Abfall vermeiden/reduzieren:

  • Verkauf/Ausgabe/Werbung für wiederverwendbaren Brotdosen und Trinkflaschen
  • Verpackungen vermeiden, z.B. in der Mensa, am Kiosk
  • Installation eines Trinkwasserspenders.
  • wiederverwendbares Geschirr/Besteck bei Schulveranstaltungen statt Nutzung von Einwegprodukten

Abfalltrennung, um Restmüllmenge zu reduzieren:

  • Papier, Wertstoffe getrennt sammeln und entsorgen
  • Anlegen eines Kompost

Die teilnehmenden Schulen sowie die standortbezogenen Prämien je Schüler/in für die letzten zehn Jahre sind in Bürgerschaftsdrucksache 21/13721 dargestellt. Wie die Prämien verwendet werden, wird von der für Bildung zuständigen Behörde statistisch nicht erfasst. Sie obliegt im Rahmen der selbstverantworteten Schule der Schulleitung und den zu beteiligenden schulischen Gremien. Die Prämien werden von den Schulen vielfach in umweltbezogene Projekte wie z. B. die Renovierung oder Neuanlage eines Schulteiches, die Unterstützung von schulischen Arbeitsgruppen im Bereich Klima- und Umweltschutz oder den Bau von Nistkästen für Vögel und Fledermäuse genutzt. Einige Schulen nutzen die Prämien, um die Pausen im Freien für Schülerinnen und Schüler besser zu gestalten, etwa indem sie Sitzmöbel im Außenbereich herstellen und gestalten oder ein Häuschen für das Material der aktiven Pause anschaffen. Außerdem wurde z. B. an einer Schule mit der Ausgabe einer Brotdose mit Schullogo zur Einschulung auf das gemeinsame Bestreben der Schulgemeinschaft hingewiesen, Müll zu vermeiden.

 

gez. Rajski

 

f. d. R.

Hille

 

   
    15.01.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.36 - vertagt / verbleibt
   

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss. Spezifizierte Nachfragen werden an die Geschäftsstelle gerichtet.

   
    12.02.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.7 - vertagt / verbleibt
   

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss. Spezifizierte Nachfragen werden an die Geschäftsstelle gerichtet.

   
    08.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.7 - vertagt / verbleibt
   

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss. Spezifizierte Nachfragen werden an die Geschäftsstelle gerichtet.

   
    09.04.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

Ö 3.8  
Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II
20-4296.01  
Ö 3.9  
Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle
20-4299.01  
Ö 3.10  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators
20-4405.01  
Ö 3.11  
Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Walter-Dudek-Denkmal
20-4443.01  
Ö 4     Beantwortete Drucksachen    
Ö 4.1  
Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"
20-1521.01  
Ö 4.2  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg
20-4253.01  
Ö 4.3  
Antwort Anfrage SPD betr. Ehestorfer Heuweg - wie sieht die digitale Infrastruktur aus?
Enthält Anlagen
20-4375.01  
Ö 4.4  
Antwort Anfrage SPD betr. Deicherhöhung Cranzer Hauptdeich
20-4376.01  
Ö 4.5  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verlängerung der Bus-Haltestelle Thörlstraße (Nordseite)
20-4383.01  
Ö 4.6  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Buslinie 240 - Verbesserung der Anbindung
20-4406.01  
Ö 4.7  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bahnverkehr in der Metropolregion Harburg
20-4411.01  
Ö 4.8  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Revitalisierung des Ihrke-Brunnens an der Lämmertwiete
20-4412.01  
Ö 4.9  
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 250 Richtung Fischbeker Heideweg
20-4419.01  
Ö 4.10  
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Räumung umweltgefährdender Gegenstände im Landschaftsschutzgebiet
20-4470.01  
Ö 4.11  
Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hamburgs 2. Jungerwachsenenprojekt startet in der Nöldekestraße
20-4471.01  
Ö 4.12  
Antwort zur Anfrage SPD betr. Sportförderung im Bezirk Harburg
Enthält Anlagen
20-4497.01  
Ö 4.13  
Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen
20-4540.01  
Ö 5     Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden    
Ö 5.1  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Trimm-dich 2.0., interaktive Parksportangebote im Bezirk einrichten und erproben
20-4606  
Ö 5.2  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Inklusiver Spielplatz in Harburg
Enthält Anlagen
20-4607  
Ö 5.3  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Busanbindung in Neuenfelde
20-4609  
Ö 5.4  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Wohnheime für Pflegepersonal in Harburger Krankenhäusern
20-4613  
Ö 5.5  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Neue Mobilitätsangebote in Harburg
20-4614  
Ö 5.6  
Antrag SPD betr. Auskömmliche Rahmenzuweisungen einfordern
20-4616  
Ö 5.7  
Antrag SPD betr. Gut gedacht ist nicht immer gut gemacht - gleich mehrere Verkehrsbehinderungen in den Ferien belasten Harburg
20-4618  
Ö 5.8  
Antrag SPD betr. Errichtung eines Raucherbereichs am Harburger Bus-Umsteigebahnhof
20-4622  
Ö 5.9  
Antrag SPD betr. Baumaßnahmen Ehestorfer Heuweg
20-4623  
Ö 5.10  
Antrag SPD betr. Oberstufen an den Stadtteilschulen im Bezirk Harburg
20-4631  
Ö 5.11  
Antrag CDU betr. Tarifabschluss Beschäftigte Öffentlicher Dienst der Bundesländer
Enthält Anlagen
20-4642  
Ö 5.12  
Antrag CDU betr. Stellplätze für Caravans
20-4643  
Ö 5.13  
Antrag CDU betr. Sport- und Bewegungskindergarten Scharfsche Schlucht vor dem Aus
20-4649  
Ö 5.14  
Antrag CDU betr. Kaufmännischer Direktor Helios Mariahilf Klinik
20-4652  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7  
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