Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Fr, 08.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Die Harburger Bezirksversammlung attraktiver machen - Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Stärkung der Demokratie (überwiesen)
20-4516  
Ö 2     Vertagte Drucksachen    
Ö 2.1  
Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt
Enthält Anlagen
20-4259  
Ö 2.2  
Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen
20-4481  
Ö 2.3  
Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.
20-4514  
Ö 2.4  
Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg
20-4573  
Ö 3     Im Hauptausschuss am 12. Februar 2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht)    
Ö 3.1  
Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH
20-3343.02  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

23. November 2017

 

Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der Anfrage der CDU-Fraktion (Drs. 20-3343) wie folgt Stellung:

 

1. Welches Ergebnis hinsichtlich der Prüfung, Eignung und Zurverfügungstellung
    anderweitiger Grundstücke für einen Waldkindergarten im Bereich Neugraben-
    Fischbek hat die Verwaltung zwischenzeitlich erzielt?

 

Derzeit konzentriert sich die Prüfung auf voraussichtlich ein geeignetes Grundstück (s. Antwort auf 5 und 6)


2. Welche konkreten Grundstücke sind geprüft worden?

 

1. Flurstück 6661 (Süd-Westteil), Gemarkung 0707 (Neugraben)

2. Flurstücke 2307 und 2339, Gemarkung 0707 (Neugraben)

3. Flurstück 4325, Gemarkung 0705 (Fischbek)


3. Welche sind aus welchen Gründen verworfen worden?

 

1. Flurstück 6661 (Süd-Westteil), Gemarkung 0707 (Neugraben)

Gründe: Auf der Fläche ist seitens der Behörde für Umwelt und Energie eine Rückhalteeinrichtung geplant. Fläche für die Land- und Forstwirtschaft, Bebauungsplan Hausbruch 2.

2. Flurstücke 2307 und 2339, Gemarkung 0707 (Neugraben)

Gründe: Wertigkeit für Naturschutz (FFH-Schutzgebiet direkt angrenzend) und Naherholung, Fläche für die Land- und Forstwirtschaft, Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 19).

3. Flurstück 4325, Gemarkung 0705 (Fischbek)

Gründe: Geringe Größe (1000qm), schmales Dreieck, Insellage zwischen Bebauung und Straße, keine direkte Waldanbindung, 100% baumbestanden, keine Lichtungsfläche für Schutz-und Sanitärgebäude, Straßenverkehrsfläche (Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 25).


4. Welche Grundstücke sind dem Träger zur eigenen Prüfung angeboten worden?

 

a)Ehestorfer Heuweg 20-24 ggf. zur Mitnutzung

b)Buxtehuder Straße 35


5. Welche weiteren Prüfungen stehen noch aus?

 

Fläche Falkenbergsweg zwischen Hausnr. 147 und 153; nördl. Flächenanteil mit Zugang über Scheidebachtal.


6. In welchem Zeitraum ist mit einem Ergebnis zu rechnen?

 

Eine erste städtebauliche Prüfung ist erfolgt. Die konkrete Eignung der Fläche für die Umsetzbarkeit eines Waldkindergartens wird im nächsten Schritt mit den Dienststellen des bezirklichen Sozialraummanagements und der BASFI abgestimmt. Die bauliche Umsetzbarkeit kann erst im Antragsverfahren gem. §§61-63 HBauO geklärt werden.

Innerhalb der nächsten 6 Wochen wird mit einem Ergebnis gerechnet.


7. Welche konkreten Unterstützungsmaßnahmen hat der Träger im Hinblick auf den
    beschlossenen Antrag seitens der Verwaltung erhalten?

 

 

 

Die Bezirksverwaltung hat Informationen hinsichtlich weiterer Flächenpotenziale sowie telefonische Information und Beratung zum Sachstand geleistet.

 

 

i. V. Schleiden

 

 

 

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

15. Februar 2018

 

Das Bezirksamt Harburg nimmt ergänzend zu der Anfrage der CDU-Fraktion (Drs. 20-3343) wie folgt Stellung:

 

6.In welchem Zeitraum ist mit einem Ergebnis zu rechnen?

 

Die in der Antwort vom 23.11.2017 unter 5. genannte Fläche Falkenbergsweg zwischen 147 und 153 (Flurstück 6661), nördlicher Flächenanteil mit Zugang über die Straße Scheidebachtal wurde zwischenzeitlich weiter untersucht. Dabei hat sich herausgestellt, dass ein von der BUE zur Entlastung des hydraulisch stark belasteten Falkengraben geplanter Rückhaltebereich auch diese Fläche umfasst. Ohne eine veränderte Konzeption des Rückhaltebereiches steht die Fläche somit nicht zur Verfügung. Eine Veränderung der Konzeption wäre mit Planungskosten verbunden, die von einem möglichen Vorhabenträger zu übernehmen wären. Auch sei unklar, welche Konsequenzen die Herausnahme der Fläche aus dem Rückhaltebereich habe.

 

 

 

Trispel

 

 

   
    13.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 2.5 - vertagt / verbleibt
   

Die Anfrage verbleibt im Ausschuss. Spezifierte Nachfragen werden an die Geschäftsstelle gerichtet.

   
    10.04.2018 - Hauptausschuss
    Ö 2.1 - vertagt / verbleibt
   

Die Anfrage verbleibt weiterhin im Ausschuss. Spezifizierte Nachfragen werden an die Geschäftsstelle gerichtet.

   
    08.05.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - vertagt / verbleibt
   

Die Drucksache verbleibt weiterhin im Ausschuss. Spezifizierte Nachfragen werden an die Geschäftsstelle gerichtet.

   
    12.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - vertagt / verbleibt
   

Die Drucksache verbleibt weiterhin im Ausschuss. Spezifizierte Nachfragen werden an die Geschäftsstelle gerichtet.

   
    11.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 2.1 - vertagt / verbleibt
   

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss. Spezifizierte Nachfragen werden an die Geschäftsstelle gerichtet.

   
    16.10.2018 - Hauptausschuss
    Ö 2.1 - vertagt / verbleibt
   
   
    13.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 2.1 - vertagt / verbleibt
   

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss.

   
    15.01.2019 - Hauptausschuss
    Ö 2.1 - vertagt / verbleibt
   

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss. Spezifizierte Nachfragen werden an die Geschäftsstelle gerichtet.

   
    12.02.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - vertagt / verbleibt
   

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss. Spezifizierte Nachfragen werden an die Geschäftsstelle gerichtet.

   
    08.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - vertagt / verbleibt
   

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss. Spezifizierte Nachfragen werden an die Geschäftsstelle gerichtet.

   
    09.04.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt / verbleibt
   

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss. Spezifizierte Nachfragen werden an die Geschäftsstelle gerichtet.

   
    14.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - vertagt / verbleibt
   

 

Ö 3.2  
Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift
20-4155.01  
Ö 3.3  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?
20-4175.01  
Ö 3.4  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park
20-4251.01  
Ö 3.5  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?
20-4279.01  
Ö 3.6  
Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'
Enthält Anlagen
20-4283.01  
Ö 3.7  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz
20-4291.01  
Ö 3.8  
Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II
20-4296.01  
Ö 3.9  
Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle
20-4299.01  
Ö 3.10  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators
20-4405.01  
Ö 3.11  
Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Walter-Dudek-Denkmal
20-4443.01  
Ö 4     Beantwortete Drucksachen    
Ö 4.1  
Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"
20-1521.01  
Ö 4.2  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg
20-4253.01  
Ö 4.3  
Antwort Anfrage SPD betr. Ehestorfer Heuweg - wie sieht die digitale Infrastruktur aus?
Enthält Anlagen
20-4375.01  
Ö 4.4  
Antwort Anfrage SPD betr. Deicherhöhung Cranzer Hauptdeich
20-4376.01  
Ö 4.5  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verlängerung der Bus-Haltestelle Thörlstraße (Nordseite)
20-4383.01  
Ö 4.6  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Buslinie 240 - Verbesserung der Anbindung
20-4406.01  
Ö 4.7  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bahnverkehr in der Metropolregion Harburg
20-4411.01  
Ö 4.8  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Revitalisierung des Ihrke-Brunnens an der Lämmertwiete
20-4412.01  
Ö 4.9  
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 250 Richtung Fischbeker Heideweg
20-4419.01  
Ö 4.10  
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Räumung umweltgefährdender Gegenstände im Landschaftsschutzgebiet
20-4470.01  
Ö 4.11  
Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hamburgs 2. Jungerwachsenenprojekt startet in der Nöldekestraße
20-4471.01  
Ö 4.12  
Antwort zur Anfrage SPD betr. Sportförderung im Bezirk Harburg
Enthält Anlagen
20-4497.01  
Ö 4.13  
Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen
20-4540.01  
Ö 5     Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden    
Ö 5.1  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Trimm-dich 2.0., interaktive Parksportangebote im Bezirk einrichten und erproben
20-4606  
Ö 5.2  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Inklusiver Spielplatz in Harburg
Enthält Anlagen
20-4607  
Ö 5.3  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Busanbindung in Neuenfelde
20-4609  
Ö 5.4  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Wohnheime für Pflegepersonal in Harburger Krankenhäusern
20-4613  
Ö 5.5  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Neue Mobilitätsangebote in Harburg
20-4614  
Ö 5.6  
Antrag SPD betr. Auskömmliche Rahmenzuweisungen einfordern
20-4616  
Ö 5.7  
Antrag SPD betr. Gut gedacht ist nicht immer gut gemacht - gleich mehrere Verkehrsbehinderungen in den Ferien belasten Harburg
20-4618  
Ö 5.8  
Antrag SPD betr. Errichtung eines Raucherbereichs am Harburger Bus-Umsteigebahnhof
20-4622  
Ö 5.9  
Antrag SPD betr. Baumaßnahmen Ehestorfer Heuweg
20-4623  
Ö 5.10  
Antrag SPD betr. Oberstufen an den Stadtteilschulen im Bezirk Harburg
20-4631  
Ö 5.11  
Antrag CDU betr. Tarifabschluss Beschäftigte Öffentlicher Dienst der Bundesländer
Enthält Anlagen
20-4642  
Ö 5.12  
Antrag CDU betr. Stellplätze für Caravans
20-4643  
Ö 5.13  
Antrag CDU betr. Sport- und Bewegungskindergarten Scharfsche Schlucht vor dem Aus
20-4649  
Ö 5.14  
Antrag CDU betr. Kaufmännischer Direktor Helios Mariahilf Klinik
20-4652  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7  
Verschiedenes