Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
Gremium: Regionalausschuss Süderelbe
Datum: Mi, 23.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 56 in der Dienststelle Süderelbe
Ort: Neugrabener Markt 5, 21149 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2  
Verpflichtung einer zubenannten Bürgerin    
Ö 3     Bahnhof Neugraben    
Ö 3.1  
Planung zur Maßnahme aus dem Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Fördergebiet "Zentrum Neugraben / Petershofsiedlung / Bahnhofsiedlung" - Teilbaumaßnahme: Südl. Bahnhofsumfeld Neugraben - Vorstellung des aktuellen Planungsstandes (Referenten: Bruun & Möller Landschaftsarchitekten, Verwaltung)
Enthält Anlagen
20-4422  
Ö 3.1.1  
1. Verschickung betr. Südliches Bahnhofsumfeld Neugraben / Neugrabener Bahnhofstraße - Integrierte Stadtteilentwicklung Zentrum Neugraben
Enthält Anlagen
20-4340  
Ö 3.2  
Planung zur Maßnahme Bahnhofsvorplatz Neugraben - Vorstellung des aktuellen Planungsstandes (Referenten: Argus Stadt- und Verkehrsplanung, Verwaltung)
Enthält Anlagen
20-4425  
Ö 3.2.1  
1. Verschickung betr. Bahnhofsvorplatz Neugraben - Neu-/Um- und Ausbau von Straßen
Enthält Anlagen
20-4341  
Ö 3.3  
Antrag SPD betr. Umbau des S-Bahnhofes Neugraben zügig realisieren (Bericht von einer Vertreterin der IBA und einem Vertreter der DB Station&Service AG)
Enthält Anlagen
20-4030  
Ö 3.3.1  
Antrag SPD betr. Barrierefreiheit am S-Bahnhof Neugraben sicherstellen
20-0437  
Ö 3.3.2  
Antrag SPD betr. Neuplanung für den barrierefreien Zugang vom S-Bahnhof zum P+R-Gebäude in Neugraben
20-0892  
Ö 3.3.3  
Antrag SPD betr. Umbau des S-Bahnhofes Neugraben
20-0893  
Ö 3.3.4  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Neugraben jederzeit sicherstellen
20-1760.01  
Ö 3.3.5  
Antrag SPD betr. Zugang vom Neubaugebiet Neugraben-Fischbek 65 (NF 65 - Vogelkamp Neugraben) an die Westseite des S-Bahnhofes Neugraben
20-1761  
Ö 3.3.6  
Antrag SPD betr.: Sachstand nord-westlicher Zugang zum Bahnhof Neugraben
20-1819  
Ö 4  
RISE Fördergebiet Neugraben-Fischbek - Ausblick auf 2019 (Bericht von einer Vertreterin der steg und der Verwaltung)
Enthält Anlagen
20-4426  
Ö 4.1  
Beiratsempfehlung 08/2018 des Beirates Neugraben-Fischbek betr. Vorrangiger Ausbau der gesellschaftlichen und sozialen Infrastruktur (insb. Kitas und Schulen)
20-4344  
Ö 5  
Fragen der Bürgervertretung Neuenfelde-Francop-Cranz zur Drucksache 20-4023.01
Enthält Anlagen
20-4023.02  
Ö 6  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. HVV Haltestellen in Moorburg, Francop, Cranz und Neuenfelde
20-4241.01  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschlussvorschlag:
 

Die Verwaltung wird gebeten, Vertreter des HVV in den Regionalausschuss Süderelbe einzuladen, um über die geplanten notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung der Situation an den Haltestellen zu berichten.

 

 

 

Bezirksversammlung Harburg

Die Vorsitzende

 

14. Januar 2019

 

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt zu dem Antrag der SPD (Drs. 20-4241 wie folgt Stellung:

 

Die Haltestellenmasten und die Fahrplanaushänge befinden sich in der Zuständigkeit der Verkehrsunternehmen. Die Haltestellenmasten werden auf Verschmutzungen und Beschädigungen vierteljährlich von der KVG Stade & Co. KG (KVG) überprüft und bei Bedarf instandgesetzt bzw. gereinigt. Dabei wird zeitgleich auf die Vollständigkeit der Fahrgastinformation geachtet. Die KVG reagiert zudem auf Hinweise der Fahrgäste und der Busfahrerinnen und -fahrer und wird diesen Beschluss zum Anlass nehmen, die betroffenen Haltestellen zu überprüfen und festgestellte Mängel zu beseitigen.

Auch die Hamburger Hochbahn AG (Hochbahn) behebt grundsätzlich derartige Auffälligkeiten an den Haltestellenmasten unverzüglich, wenn diese bekanntgeworden sind oder gemeldet wurden. Das Fehlen von Fahrplanaushängen ist in den meisten Fällen auf Diebstahl zuckzuhren.

 

Die Reinigung und Wartung der Fahrgastunterstände selbst und der Flächen im inneren Bereich erfolgt durch eine beauftragte Firma und wird regelmäßig durchgeführt. Eine stärkere Verschmutzung in den genannten Haltestellen wurde nicht festgestellt.

 

Die Gehwegreinigung inklusive der Flächen an Bushaltstellen ist entweder Anliegerverpflichtung oder wird durch die Stadtreinigung Hamburg durchgeführt. Dies hängt davon ab, ob der Streckenabschnitt im Wegereinigungsverzeichnis (WRV) enthalten ist oder ob anliegerfreie Strecken nach § 29 Abs. 4 HWG vorhanden sind. Nach Rückmeldung der Stadtreinigung Hamburg vom 12. Dezember 2018 ist keiner der genannten Straßenabschnitte im WRV enthalten.

 

Vor diesem Hintergrund wird von der Entsendung einer Referentin bzw. eines Referenten in den Regionalausschuss Süderelbe abgesehen.

 

 

 

gez. Rajski

 

 

f.d.R.

 

Hille 

   
    23.01.2019 - Regionalausschuss Süderelbe
    Ö 6 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Antrag wird mit der Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation für erledigt erklärt.

Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8  
Verschiedenes