Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Datum: Do, 11.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Ackerfete 2019 (Konzeptvorstellung durch Veranstalter)    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vorstellung Erweiterungskonzept StadtRad (Berichterstattung durch die BWVI)    
Ö 3  
Vergabeverfahren von Standorten zum Aufstellen von Informationsständen (Information der Verwaltung)
Enthält Anlagen
20-4710  
Ö 4  
Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
20-3330  
Ö 5  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Harburg aktiv gegen Rechts! (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
20-3614  
Ö 6  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
20-4511  
Ö 7  
Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
20-4539  
Ö 8  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
20-4654  
Ö 9     Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern    
Ö 9.1  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Gesetzesänderung zur Einführung von Tempo 30-Bereichen vor Kindertagesstätten
20-0507.01  
Ö 9.2  
Stellungnahme zum Antrag Grüne betr.Tempo 30 Sinstorfer Weg
20-1063.01  
Ö 9.3  
Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr.: Tempo 30 im Bereich des Waldorfkindergarten Neugraben am Falkenbergsweg
20-1814.01  
Ö 9.4  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern
20-3827.02  
Ö 10  
Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Neue Buslinie 345 - bemüht sich der HVV um möglichst wenig Fahrgäste?
20-1729.01  
Ö 11  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Abwicklung des ÖPNV über Moorstraße und Haltestelle Harburger Ring beibehalten
20-1833.01  
Ö 12  
Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag der Fraktionen NEUE LIBERALE, DIE LINKE und GRÜNE: Tempo 30 für die Heimfelder Straße
20-2987.01  
Ö 13  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Rechtliche Grundlage für vermehrte Straßenvollsperrungen
20-4038.01  
Ö 14  
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Kundenzentrum Harburg / Ausländerangelegenheiten - unmögliche Wartezeiten!
20-4170.02  
Ö 15  
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Service der ÖRA in Harburg und Süderelbe verbessern
20-4229.01  
Ö 16  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Wegfall der Bushaltestelle "Harburger Ring" (stadtauswärts)
20-4254.01  
Ö 17  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Brücke und Fahrbahn westlicher Bahnhofskanal/Kanalplatz
20-4385.01  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschlussvorschlag:
Die zuständige Fachbehörde wird gebeten im Ausschuss für Inneres darzustellen, welche Planungen hinsichtlich des Beginns der Sanierung der Brücke und Fahrbahn vorliegen und im Ausschuss weiterhin zu erläutern, ob mit vorläufigen Sanierungsarbeiten eine Verbesserung des Zustandes erreicht werden kann.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezirksversammlung Harburg        21.02.2019

Die Vorsitzende

 

 

 

Die Behörde für  Wirtschaft, Verkehr und Innivation (BWVI) nimmt zu dem Antrag SPD

Drs. 20-4385 wie folgt Stellung:

 

 

 

Das Bauwerk wird gerade einer turnusmäßigen Bauwerksprüfung gem. DIN 1076 unterzogen. Die Ergebnisse dieser Prüfung liegen noch nicht vor. Wenn Erkenntnisse zu Bauwerksschäden gewonnen werden, die ein Handeln unmittelbar erforderlich machen, werden diese zeitnah umgesetzt.

 

Dies vorausgeschickt beantwortet die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) den Beschluss wie folgt:

 

Die BWVI plant den Beginn der Grundinstandsetzung im Jahr 2021. Die bauliche Umsetzung soll nach heutigem Erkenntnisstand voraussichtlich im Jahr 2024 abgeschlossen sein.

Erkannte Schäden (z.B. Risse in der Deckschicht) werden von der zuständigen Stelle bewertet und nach Erfordernis beseitigt.

 

Im Übrigen kann die Situation örtlich konstruktionsbedingt nur in geringfügig verbessert werden. Des Weiteren sind größere Eingriffe, aufgrund des angedachten Neubaus, wirtschaftlich nicht zu vertreten.

 

 

 

gez. Rajski

 

f.d.R.

Wyzinski

 

 

 

   
    11.04.2019 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 17 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Antrag wird einstimmig für erledigt erklärt und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.

Ö 18  
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. "Metronom-Halt in Neugraben"
20-4396.01  
Ö 19  
Stellungnahme zur Neugestaltung der Busumsteigeanlage Harburg als integrierte Lösung (Pkt. 3)
20-4444.01  
Ö 20  
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Ampelschaltung an Fußgängerampeln zur Erhöhung der Akzeptanz und der Vermeidung von schweren Verkehrsunfällen
20-4508.01  
Ö 21  
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag SPD/CDU/Grüne/Linke/ Neue Liberale betr. Der Bahnhof Hamburg-Harburg darf nicht vom IC/ICE-Fernverkehr abgehängt werden: Auch nach 29. Juli alle Halte von Intercity und Intercity-Express Zügen in Hamburg-Harburg erhalten
20-4694.01  
Ö 22     Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk    
Ö 22.1  
Übersicht Baumaßnahmen - März 2019
Enthält Anlagen
20-4701  
Ö 22.2  
Straßenbauprogramm 2019 / 2020
Enthält Anlagen
20-4776  
Ö 23  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 24  
Verschiedenes