Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Datum:	Do, 11.04.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP	Betreff

Ö 1	Ackerfete 2019 (Konzeptvorstellung durch Veranstalter)
Ö 2	Vorstellung Erweiterungskonzept StadtRad (Berichterstattung durch die BWVI)
Ö 3	Vergabeverfahren von Standorten zum Aufstellen von Informationsständen (Information der Verwaltung)	20-4710
Ö 4	Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)	20-3330
Ö 5	Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Harburg aktiv gegen Rechts! (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)	20-3614
Ö 6	Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)	20-4511
Ö 7	Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)	20-4539
Ö 8	Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)	20-4654
Ö 9	Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern
Ö 9.1	Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Gesetzesänderung zur Einführung von Tempo 30-Bereichen vor Kindertagesstätten	20-0507.01
Ö 9.2	Stellungnahme zum Antrag Grüne betr.Tempo 30 Sinstorfer Weg	20-1063.01
Ö 9.3	Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr.: Tempo 30 im Bereich des Waldorfkindergarten Neugraben am Falkenbergsweg	20-1814.01
Ö 9.4	Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern	20-3827.02
Ö 10	Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Neue Buslinie 345 - bemüht sich der HVV um möglichst wenig Fahrgäste?	20-1729.01
Ö 11	Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Abwicklung des ÖPNV über Moorstraße und Haltestelle Harburger Ring beibehalten	20-1833.01
Ö 12	Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag der Fraktionen NEUE LIBERALE, DIE LINKE und GRÜNE: Tempo 30 für die Heimfelder Straße	20-2987.01
Ö 13	Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Rechtliche Grundlage für vermehrte Straßenvollsperrungen	20-4038.01
Ö 14	Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Kundenzentrum Harburg / Ausländerangelegenheiten - unmögliche Wartezeiten!	20-4170.02
Ö 15	Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Service der ÖRA in Harburg und Süderelbe verbessern	20-4229.01
Ö 16	Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Wegfall der Bushaltestelle "Harburger Ring" (stadtauswärts)	20-4254.01
Ö 17	Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Brücke und Fahrbahn westlicher Bahnhofskanal/Kanalplatz	20-4385.01
Ö 18	Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. "Metronom-Halt in Neugraben"	20-4396.01
Ö 19	Stellungnahme zur Neugestaltung der Busumsteigeanlage Harburg als integrierte Lösung (Pkt. 3)	20-4444.01
Ö 20	Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Ampelschaltung an Fußgängerampeln zur Erhöhung der Akzeptanz und der Vermeidung von schweren Verkehrsunfällen	20-4508.01
Ö 21	Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag SPD/CDU/Grüne/Linke/ Neue Liberale betr. Der Bahnhof Hamburg-Harburg darf nicht vom IC/ICE-Fernverkehr abgehängt werden: Auch nach 29. Juli alle Halte von Intercity und Intercity-Express Zügen in Hamburg-Harburg erhalten	20-4694.01
Ö 22	Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk
Ö 22.1	Übersicht Baumaßnahmen - März 2019	20-4701
Ö 22.2	Straßenbauprogramm 2019 / 2020	20-4776
Ö 23	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 24	Verschiedenes