Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
Gremium:	Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
Datum:	Di, 19.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Raum 118
Ort:	Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Antrag SPD betr. Hamburg "Saubere Stadt" - Illegale Müllablagerungen verhindern (Referent der Stadtreinigung)	20-3524
Ö 2		Antrag CDU betr. Straßenreinigung durch zeitlich begrenzte Halteverbote erleichtern (Referent der Stadtreinigung)	20-3632
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Petitum/Beschlussvorschlag: Die Bezirksversammlung beschließt: Die Bezirksverwaltung möge gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit der Stadtreinigung prüfen, ob in ausgewählten Teilbereichen des Bezirksamtsbereiches Pilotprojekte entwickelt werden können, um beispielsweise durch zeitlich begrenzte Halteverbote eine bessere Reinigung von Fahrbahnrändern und Vermeidung von Verstopfungen der Kanalisation vermieden werden können. Insoweit möge über die Ergebnisse dem zuständigen Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz berichtet werden. Hamburg, am 07.03.2018 Ralf-Dieter Fischer Brit-Meike Fischer-Pinz Fraktionsvorsitzender Berthold von Harten Rainer Bliefernicht Jürgen Heimath Claudia Loss Fraktionsvorsitzender Holger Böhm

	13.03.2018 - Hauptausschuss
	Ö 3.3 - ungeändert beschlossen / überwiesen
	Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig (bei Enthaltung Linke) für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz.

	19.02.2019 - Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
	Ö 2 - vertagt / verbleibt
	Der Antrag soll im Ausschuss verbleiben.

	19.11.2019 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
	Ö 4.3 - vertagt / verbleibt
	Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

	18.02.2020 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
	Ö 2 - vertagt / verbleibt
	Der Antrag verbleibt im Ausschuss bis Ergebnisse aus dem Pilotprojekt in Altona vorliegen.

	20.10.2020 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
	Ö 7 - vertagt / verbleibt
	Der Ausschuss nimmt Kenntnis und vertagt den Antrag auf die nächste Sitzung zur Erledigung.
Ö 3		Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Projekt "Hamburg - gepflegt und grün" (Referent der Stadtreinigung)	20-4172
Ö 4		Antrag SPD betr. Stadttauben im Bezirk Harburg (Referenten verschiedener Vereine)	20-4146
Ö 5		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Taubenproblematik im Bezirk Harburg? (Bericht der Verwaltung)	20-4143
Ö 6		Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Zentralisierung der Wohnpflegeaufsicht (Beschlussempfehlung für den SBI)	20-1957
Ö 7		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8		Verschiedenes