Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
Datum: Di, 19.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Antrag SPD betr. Hamburg "Saubere Stadt" - Illegale Müllablagerungen verhindern (Referent der Stadtreinigung)
20-3524  
Ö 2  
Antrag CDU betr. Straßenreinigung durch zeitlich begrenzte Halteverbote erleichtern (Referent der Stadtreinigung)
20-3632  
Ö 3  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Projekt "Hamburg - gepflegt und grün" (Referent der Stadtreinigung)
20-4172  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Antrag SPD betr. Stadttauben im Bezirk Harburg (Referenten verschiedener Vereine)
20-4146  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Taubenproblematik im Bezirk Harburg? (Bericht der Verwaltung)
20-4143  
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Zentralisierung der Wohnpflegeaufsicht (Beschlussempfehlung für den SBI)
20-1957  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschlussvorschlag:
 

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, Vertreterinnen oder Vertreter der zuständigen Behörden in den Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz einzuladen, um über den aktuellen Sachstand des Prüf-Projekts zu berichten. Ebenso soll über die Veränderungen in der Prüfverordnung berichtet werden. Dabei ist sowohl darauf einzugehen, welcher Mehraufwand dadurch entstehen wird und welche Veränderungen in den personellen Ressourcen dafür erforderlich sein werden und wie die dafür erforderlichen Mittel bereitgestellt werden.

   
    29.11.2016 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung erkennt die Dringlichkeit einvernehmlich an.

 

Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu und überweist ihn zur weiteren Behandlung in der Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz.  

   
    20.06.2017 - Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
    Ö 1 - vertagt / verbleibt
   

Bis zu einer Entscheidung soll der Antrag im Ausschuss verbleiben und in ca. 6 Monaten erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden.

   
    19.02.2019 - Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Der Ausschuss überweist den Antrag einstimmig in den SBI-Ausschuss zur weiteren Behandlung und bittet die Bezirksversammlung um Nachvollziehung.

   
    26.02.2019 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 42.1.9 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung folgt der Empfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz und stimmt der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration einstimmig zu.

   
    08.04.2019 - Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
    Ö 1 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Antrag wird einstimmig für erledigt erklärt und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.

   
    08.04.2019 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration
    Ö 1 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Antrag wird einstimmig für erledigt erklärt und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.

Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8  
Verschiedenes