Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Datum: Do, 17.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Umbau ZOB Harburg (Referenten Hochbahn - Sachstandsbericht Beschlußempfehlung)    
Ö 2  
Velorouten 10 und 11 (Vorstellung durch Gutachter)    
Ö 2.1  
2. Verschickung Veloroute 11 - Denickestraße
Enthält Anlagen
20-4339  
Ö 2.2  
1. Verschickung Veloroute 11 - H14: Hannoversche Straße zwischen Seehafenstraße und Neuländer Hauptdeich
Enthält Anlagen
20-4222  
Ö 2.3  
1. Verschickung Veloroute 10 - H01: Nartenstraße bis Blohmstraße
Enthält Anlagen
20-4335  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
1. Verschickung Veloroute 10 - H08: Zum Dubben / Dubben
Enthält Anlagen
20-4336  
Ö 2.5  
1. Verschickung Veloroute 10 - H09: Cuxhavener Straße (Waltershofer Straße)
Enthält Anlagen
20-4221  
Ö 3  
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Kundenzentrum Harburg / Ausländerangelegenheiten - unmögliche Wartezeiten!
Enthält Anlagen
20-4170.01  
Ö 4  
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag SPD betr. Umleitungsverkehr für Bauarbeiten auf B75 (Zur Erledigung - Nachtrag erfolgte zur Sitzung am 18.10.2018)
20-3762.01  
Ö 5  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. ÖPNV für den Harburger Binnenhafen
20-3154.01  
Ö 6  
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Expressbuslinie zwischen Harburg und Hamburg Hauptbahnhof einrichten
20-4047.01  
Ö 7  
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Überlastung des Ortskerns Marmstorf beenden
20-4051.01  
Ö 8  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sauberkeit in Bahnhöfen
20-4137.02  
Ö 9  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fahrgastunterstände - zweckentfremdete Nutzung
20-4260.01  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksversammlung beschließt:

 

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, einen Vertreter des HVV in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr einzuladen, der darstellen soll, wie eine zweckmäßige Nutzung von Fahrgastunterständen sichergestellt werden kann.

Dabei ist auch soweit möglich darauf einzugehen, wie die Nutzung bei den Fahrgastunterständen sichergestellt werden kann, die nicht unmittelbar in der Verantwortung des HVV errichtet sind und stehen.

 

Hamburg, am 26.11.2018

 

Ralf-Dieter Fischer                                     Uwe Schneider

Fraktionsvorsitzender                                 Rainer Bliefernicht

                                                                   Martin Hoschützky

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezirksversammlung Harburg 08.01.2019

Die Vorsitzende

 

 

 

 

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt zu dem Antrag CDU Drs. 20-4260 wie folgt Stellung:

 

 

Die Fahrgastunterstände befinden sich auf öffentlichen Wegen im Sinne des Hamburgischen Wegegesetztes (HWG). Eine Benutzungserlaubnis ist nicht erforderlich. Für die Durchführung des HWG ist das jeweilige Bezirksamt zuständig.

Die zuständige beauftragte Firma stellt grundsätzlich die Sauberkeit der Fahrgastunterstände selbst und der Flächen im inneren Bereich sicher. Die im vorliegenden Beschluss allgemein beschriebene zweckentfremdete Nutzung der Fahrgastunterstände in Harburg wurde seitens der zuständigen Firma nicht bestätigt.

Es kann grundsätzlich die Polizei kontaktiert werden, wenn sich die Fahrgäste durch Ruhestörung oder ähnlichem belästigt fühlen.

 

Vor diesem Hintergrund wird von der Entsendung einer Referentin bzw. eines Referenten der Hamburger Verkehrsverbund GmbH in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr abgesehen.

 

 

 

gez. Rajski

 

f.d.R.

Wyzinski

 

 

 

 

 

   
    17.01.2019 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 9 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Antrag wird einstimmig für erledigt erklärt und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.

Ö 10  
Antrag AfD betr. Mobilitätslabor an der TUHH (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
20-4268  
Ö 11     Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk    
Ö 11.1  
Übersicht Baumaßnahmen - Dezember 2018
Enthält Anlagen
20-4332  
Ö 12  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 13  
Verschiedenes