Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Datum: Do, 17.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Umbau ZOB Harburg (Referenten Hochbahn - Sachstandsbericht Beschlußempfehlung)    
Ö 2  
Velorouten 10 und 11 (Vorstellung durch Gutachter)    
Ö 2.1  
2. Verschickung Veloroute 11 - Denickestraße
Enthält Anlagen
20-4339  
Ö 2.2  
1. Verschickung Veloroute 11 - H14: Hannoversche Straße zwischen Seehafenstraße und Neuländer Hauptdeich
Enthält Anlagen
20-4222  
Ö 2.3  
1. Verschickung Veloroute 10 - H01: Nartenstraße bis Blohmstraße
Enthält Anlagen
20-4335  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
1. Verschickung Veloroute 10 - H08: Zum Dubben / Dubben
Enthält Anlagen
20-4336  
Ö 2.5  
1. Verschickung Veloroute 10 - H09: Cuxhavener Straße (Waltershofer Straße)
Enthält Anlagen
20-4221  
Ö 3  
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Kundenzentrum Harburg / Ausländerangelegenheiten - unmögliche Wartezeiten!
Enthält Anlagen
20-4170.01  
Ö 4  
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag SPD betr. Umleitungsverkehr für Bauarbeiten auf B75 (Zur Erledigung - Nachtrag erfolgte zur Sitzung am 18.10.2018)
20-3762.01  
Ö 5  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. ÖPNV für den Harburger Binnenhafen
20-3154.01  
Ö 6  
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Expressbuslinie zwischen Harburg und Hamburg Hauptbahnhof einrichten
20-4047.01  
Ö 7  
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Überlastung des Ortskerns Marmstorf beenden
20-4051.01  
Ö 8  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sauberkeit in Bahnhöfen
20-4137.02  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschlussvorschlag:
Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten die zuständigen Stellen aufzufordern, die Reinigungsintervalle entsprechend der Frequentierung der Bahnhöfe zu erhöhen. Zudem sollen erforderliche Grundreinigungen – auch im und neben dem Gleisbett - regelhaft vollzogen, weitere Müllbehältnisse aufgestellt und entsprechend entleert werden. Über die Umsetzung sowie die Veränderungen, die laut der Stellungnahme zu Drucksache 20-0776 eigentlich bereits erfolgt sein müssten, ist dem Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr schriftlich zu berichten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezirksversammlung Harburg 17.12..2018

Die Vorsitzende

 

 

 

Die Behörde für  Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt zu dem Antrag SPD  Drs. 20-4137 wie folgt Stellung:

 

 

Die Ankündigungen aus der Drs. 20-0776.1 der Bezirksversammlung Harburg wurden umgesetzt. Die Festlegung der Reinigungsintervalle erfolgt bereits in Abhängigkeit der Frequentierung der Bahnhöfe. Im Übrigen siehe Bürgerschaftsdrs. 21/9152 und 21/10407.

 

Für die Station Hamburg Harburg wird im Zuge der Bauarbeiten im Harburger Bahnhof seit dem 1. Dezember 2018 eine zusätzliche Reinigungskraft eingesetzt.

 

 

 

gez. Rajski

 

f.d.R.

Wyzinski

   
    17.01.2019 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 8 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Antrag wird einstimmig für erledigt erklärt und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.

Ö 9  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fahrgastunterstände - zweckentfremdete Nutzung
20-4260.01  
Ö 10  
Antrag AfD betr. Mobilitätslabor an der TUHH (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
20-4268  
Ö 11     Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk    
Ö 11.1  
Übersicht Baumaßnahmen - Dezember 2018
Enthält Anlagen
20-4332  
Ö 12  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 13  
Verschiedenes