Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 09.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
JHA _ Antrag AG § 78 SGB VIII
Enthält Anlagen
20-4069  
Ö 2.1  
JHA _ Antrag auf Auflösung der Arbeitsgemeinschaft Süderelbe nach § 78 SGB VIII und Konstituierung einer bezirklichen AG nach § 78
Enthält Anlagen
20-4069.01  
Ö 2.2  
JHA _ Antrag auf Auflösung der AG § 78 SGB VIII Harburg-Kern und Konstituierung einer bezirklichen Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII
Enthält Anlagen
20-4069.02  
Ö 3  
Antrag CDU betr. Lebenslagen-Bericht
20-3821  
Ö 4  
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG betr. Kita in Harburg - Entwicklung seit 2016
Enthält Anlagen
20-3958.01  
    VORLAGE
   

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

 

 

30. Juli 2018

 

Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der Anfrage der SPD-Fraktion (Drs. 20-3958) wie folgt Stellung:

 

  1. Wie viele genehmigte Anträge (auch Vorbescheide) auf Neubau, Erweiterung und Nutzungsänderung für Einrichtungen der Kinderbetreuung inklusive Tagespflege gab es in den Jahren 2016 bis 2018 (laufend) im Bezirk?
    Bitte unterteilen nach Art, Örtlichkeit und Genehmigungsdatum.

18 genehmigte Anträge. I. Ü. wird auf die beigefügte Anlage verwiesen.

  1. Wie viele Bauanträge im obigen Sinne sind derzeit in Bearbeitung?
    Bitte unterteilen nach Art und Örtlichkeit

Es sind 7 Anträge in der Prüfung. Des Weiteren wird auf die beigefügte Anlage verwiesen.

  1. Ist es bei den Fällen zu Frage 2 zu Verzögerungen im Genehmigungsverfahren gekommen, weil zum Beispiel – die eingereichten Unterlagen nicht vollständig sind, - die gesetzlichen Bestimmungen eine Genehmigung nicht zulassen, - aus sonstigen Gründen, ist dies jeweils gesondert darstellen.

3.1Betr.: Nutzungsänderung Kindertageseinrichtung , belegen Fischbeker Heideweg 44

Die Genehmigung konnte bisher nicht erteilt werden, da die naturschutzrechtliche Befreiung nach dem BNatSchG für die Errichtung der Kita einschließlich Außenanlagen im Naturschutzgebiet  Fischbeker Heide durch die BUE nicht erteilt wurde. Außerdem ist die Erschließung nicht gesichert.

3.2Betr.: Neubau einer Kindertageseinrichtung mit angegliederten Eltern-Kind-Zentrum,  belegen Weidengrasweg 2

Aus brandschutztechnischen Gründen war eine Änderungsplanung erforderlich. Nach Eingang des überarbeiten Antrages am 04.05.2018 konnte das Genehmigungsverfahren  erst wieder aufgenommen werden.

3.3Betr.: Nutzungsänderung (Kita/Fachschule), Aufstockeung um ein Staffelgeschoß (Wohnen) und Errichtung einer Tiefgarage, belegen Wilhelmstraße 33

Die eingereichten und nachgeforderten Unterlagen waren mangelhaft und nicht vollständig für die Prüfung einschließlich der Nebenrechte. Die letzte wiederholte Nachforderung von Unterlagen erfolgte am 11.07.2018.

3.4Betr.: Nutzungsänderung – Errichtung einer Kindertagesstätte für die Betreuung von Krippen- und Elementarkindern, belegen Buxtehuder  Straße 7

Für die erforderliche denkmalrechtliche Genehmigung fehlen die zur Beurteilung notwendigen Unterlagen. Ferner muss das Verkehrskonzept entsprechend den Vorgaben der Fachbehörde angepasst werden. Ein überarbeiteter Lageplan liegt bisher nicht vor.

3.5Betr.: Errichtung einer Kindertagesstätte,belegen Scharfsche Schlucht 1

Die Antragsunterlagen sind mangelhaft und unvollständig. Darüber hinaus ergab die erste Prüfung , dass das Vorhaben wie beantragt nicht genehmigungsfähig ist. Bei einem gemeinsamen Gesprächstermin am 19.06.2018 im WBZ wurden Hinweise für die Überarbeitung der Planung gegeben. Die Frist für die nachgeforderten Unterlagen und anstehende Veränderungen des Baukörpers wurde bis zum 01.08.2018 festgesetzt.

3.6: Betr.: Umnutzung eines Kiosk/Frischemarktes (Laden 1) zu einer Kindertageseinrichtung (20Kinder), belegen Torfstecherweg 6

Der Antrag ist am 17.04.2018 in der Bauprüfung eingegangen und ist in der Prüfung.  Nachforderungen können sich noch im laufenden Verfahren und gegebenenfalls von den beteiligten Fachämtern ergeben.

3.7 Betr.: Neubau einer Kindertagesstätte, belegen Stremelkamp 9

Dieser Antrag ist am 18.05.2018 in der Bauprüfung eingegangen und ist in der Prüfung. Nachforderungen können sich noch im laufenden Verfahren und gegebenenfalls von den beteiligten Fachämtern ergeben.       

4.    Gibt es bei derzeit noch laufenden Verfahren Fälle bei denen Baumaßnahmen ohne Genehmigung oder in einer der Genehmigung nicht entsprechenden Form umgesetzt wurden? Bitte jeweils beantworten nach Art der Baumaßnahme. 

Für die Errichtung einer Küche in der Kindertagesstätte, belegen Museumsplatz 1, wurden Baumaßnahmen ohne Genehmigung durchgeführt. Die Einstellung der Arbeiten wurde angeordnet.

 

 

Trispel

 

 

 

 

   
    11.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.44 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Der Hauptausschuss überweist die Anfrage mit Antwort einstimmig zur weiteren Behandlung in den Jugendhilfeausschuss.

   
    09.01.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksversammlung wird gebeten, die Drucksache für erledigt zu erkren.

Ö 5  
Antrag CDU betr. Harburg Schlusslicht bei Kita-Versorgung
20-4160.01  
Ö 6  
Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78    
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 9  
Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung    
Ö 10  
Verschiedenes    
Ö 10.1  
Sondermittelantrag BVG 18/062 Bezirksamt Harburg; betr.: Kinderferienprogramm 2019