Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 30.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL0419 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag betr. Ausstattung mit Sportgeräten bei Schulneubau
20-4793  
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Aktuelle Stunde - Anmeldung der SPD betr. Wohnungsbau - Bilanz und Ausblick
20-4789  
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Gemeinsamer Antrag CDU, GRÜNE, DIE LINKE, AfD, Neue Liberale betr. Stadtteilkulturmittel 04.2019
20-4779  
Ö 4.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 04.2019
20-4780  
Ö 5  
Bebauungsplan Heimfeld 50 (An der Rennkoppel) - Zustimmung zur Feststellung
Enthält Anlagen
20-3106.04  
Ö 6  
Antrag SPD betr. Baulicher Zustand der Bahnbrücken über die Süderelbe (Debatte 1 - SPD)
20-4736  
Ö 7  
Antrag CDU betr. Schulneubau für Neugraben-Fischbek (Debatte 2 - CDU)
20-4751  
Ö 8  
Antrag SPD betr. Berufsbegleitende Weiterbildung zur Erzieherin und zum Erzieher (BWB) auch in Harburg (Debatte 3 - SPD)
20-4764  
Ö 9  
Antrag NEUE LIBERALE: Wasmerstraßenbrücke muss kommen! (Debatte 4 - Neue Liberale)
20-4719  
Ö 10  
Antrag AfD betr. Änderung der Schlussverschickung zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Neugraben (Debatte 5 - AfD)
20-4758  
Ö 11  
Gemeinsamer Antrag SPD GRÜNE betr. Serviceleistungen von HPA im Harburger Binnenhafen (Debatte 6 - SPD)
20-4745  
Ö 12  
Antrag CDU betr. Wahlfreiheit Schulen Fischbek (Debatte 7 - CDU)
20-4733  
Ö 13  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Moorburg raus aus dem Gebiet der Hafenerweiterung und Sanierung der leerstehenden Häuser der SAGA/ GWG (Debatte 8 - Grüne)
20-4724  
Ö 14  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Öffentlicher Nahverkehr für einen Euro pro Tag! (Debatte 9 - DIE LINKE)
20-4722  
Ö 15  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Übergangsweise die kulturelle Weiternutzung der leerstehenden Dreifaltigkeitskirche Neue Straße 44 ermöglichen
20-4713  
Ö 16  
Antrag NEUE LIBERALE: Regelmäßige und sachgerechte Reinigung der S-Bahnhöfe
20-4717  
Ö 17  
Antrag CDU betr. Elterntaxis vor Grundschulen
20-4731  
Ö 18  
Antrag CDU betr. Rückstau Bundesstraße 73
20-4732  
Ö 19  
Antrag SPD betr. Elektrobusse und Brennstoffzellenbusse auch in Harburg einsetzen
20-4737  
Ö 20  
Antrag SPD betr. Grünpflege in Harburg
20-4739  
Ö 21  
Antrag SPD betr. Info-Displays an der S-Bahn Station Rathaus im Tunnel zum Sand
20-4743  
Ö 22  
Antrag SPD betr. Schulwegsicherheit auch im Schwarzenberg-Park
20-4744  
Ö 23  
Antrag SPD betr. Vorstellung des Zeitplanes für S-Bahnbaustellen
20-4746  
Ö 24  
Antrag SPD betr. Klimaverbesserung mit mehr Baumnachpflanzungen in Harburg
20-4750  
Ö 25  
Antrag AfD betr.: Dringend Blockverkehr am Ehestorfer Heuweg mit bedarfsgerechter Ampelschaltung einrichten
20-4759  
Ö 26  
Antrag AfD betr.: Wohnungsbauprogramme künftig nicht mehr im Paket verabschieden
20-4760  
Ö 27  
Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Parkraumkonzept für den Harburger Binnenhafen
20-4761  
Ö 28  
Antrag AfD betr. Cuxhavener Straße 284 unter Denkmalschutz stellen
20-4762  
Ö 29     Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung    
Ö 29.1  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in der Zeit bis zur Konstituierung der Bezirksversammlung am 25. Juni 2019    
Ö 30  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 31  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. März 2019    
Ö 32     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 32.1  
Beschlussempfehlungen    
Ö 32.1.1  
Wohnungsbauprogramm 2019 - Bericht zur Behördenbeteiligung und Beschlussfassung durch den Ausschuss
Enthält Anlagen
20-4324.02  
Ö 32.1.2  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 71 (Westrandbebauung Sand) - Zustimmung zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
20-1718.08  
Ö 32.1.3  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 71 (Westrandbebauung Sand) - Zustimmung zur erneuten öffentlichen Auslegung
20-1718.09  
Ö 32.1.4  
Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/011 DRK Kreisverband Hamburg-Harburg e.V.; betr.: Projektförderung offener Kinder- und Jugendtreff am Hans-Dewitz-Ring    
Ö 32.1.5  
Eckpunktepapier zum Verfahren "Fahrradparkhaus"
Enthält Anlagen
20-4667  
Ö 32.1.6  
RISE-Gebiet Wilstorf-Reeseberg - Gebietsanmeldung
Enthält Anlagen
20-4705  
Ö 32.1.7  
Gemeinsamer Antrag CDU / SPD zu Drucksache 20-3212 (TOP 20) betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen
20-3268  
Ö 32.1.8  
Antrag NEUE LIBERALE: Aktualisierung der Sozialindexe für die Schulen im Bezirk Harburg
20-4005  
Ö 32.1.9  
Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen
20-3330  
Ö 32.1.10  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Harburg aktiv gegen Rechts!
20-3614  
Ö 32.1.11  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk
20-4511  
Ö 32.1.12  
Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern
20-4539  
    VORLAGE
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Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung lädt einen Vertreter der Verkehrsbehörde in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr ein, um folgende Anregungen zu klären und gegebenenfalls Ideen umzusetzen:

1.       Die Ampeln entlang der Winsener Straße sollten so intelligent miteinander vernetzt werden, dass ein fließender Verkehr - analog dem auf der Cuxhavener Straße während der Rushhour – ermöglicht wird.

2.       Es sollten reine Fußgängerampeln ausschließlich auf Anforderung durch den Fußgänger im Rahmen der Gesamtampelschaltung aktiviert werden können.

3.       Der über die Nebenstraßen auf die Winsener Straße führende Verkehr sollte in einer verlängerten Taktung als bisher einfahren dürfen.

4.       Die in Fahrtrichtung parallel geschalteten Fußgängerampeln sollten lediglich zu Beginn der Grünphase für bis zu fünf Sekunden auf Grün geschaltet sein. Somit könnten alle wartenden Fußgänger queren und schließlich die Autofahrer zügiger abbiegen, als wenn sie auf nachfolgende, sukzessive ankommende Fußgänger warten müssten.

 

 

   
    12.02.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.13 - zur Kenntnis genommen
   

Der Hauptausschuss überweist den Antrag einstimmig in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr.

   
    11.04.2019 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 7 - abgelehnt
   

Nach Abstimmung wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.

   
    30.04.2019 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 32.1.12 - abgelehnt
   

Die Bezirksversammlung folgt der Empfehlung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr und lehnt den Antrag mehrheitlich (gegen AfD, bei Enthaltung Neue Liberale und Frau Herrmann) ab.

Ö 32.1.13  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg
20-4654  
Ö 32.1.14  
Straßenbauprogramm 2019 / 2020
Enthält Anlagen
20-4776  
Ö 32.1.15  
Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.
20-4514  
Ö 32.1.16  
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg
Enthält Anlagen
20-3647.01  
Ö 32.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 33  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage)    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL0419 incl. JHA (4038 KB)