Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 30.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL0419 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag betr. Ausstattung mit Sportgeräten bei Schulneubau
20-4793  
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Aktuelle Stunde - Anmeldung der SPD betr. Wohnungsbau - Bilanz und Ausblick
20-4789  
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Gemeinsamer Antrag CDU, GRÜNE, DIE LINKE, AfD, Neue Liberale betr. Stadtteilkulturmittel 04.2019
20-4779  
Ö 4.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 04.2019
20-4780  
Ö 5  
Bebauungsplan Heimfeld 50 (An der Rennkoppel) - Zustimmung zur Feststellung
Enthält Anlagen
20-3106.04  
Ö 6  
Antrag SPD betr. Baulicher Zustand der Bahnbrücken über die Süderelbe (Debatte 1 - SPD)
20-4736  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Petitum/Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird gebeten, sachkundige Vertreterinnen oder Vertreter der DB in den zuständigen Ausschuss (zurzeit Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr) einzuladen und über den baulichen Zustand der Süderelbbrücken zu berichten. Dabei ist auch vorzustellen, wie die notwendigen Bauarbeiten grundsätzlich durchgeführt werden sollen und welche Auswirkungen diese auf das Fahrplanangebot im Fern-, Regional- und S-Bahnverkehr haben.

   
    30.04.2019 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr.  

Ö 7  
Antrag CDU betr. Schulneubau für Neugraben-Fischbek (Debatte 2 - CDU)
20-4751  
Ö 8  
Antrag SPD betr. Berufsbegleitende Weiterbildung zur Erzieherin und zum Erzieher (BWB) auch in Harburg (Debatte 3 - SPD)
20-4764  
Ö 9  
Antrag NEUE LIBERALE: Wasmerstraßenbrücke muss kommen! (Debatte 4 - Neue Liberale)
20-4719  
Ö 10  
Antrag AfD betr. Änderung der Schlussverschickung zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Neugraben (Debatte 5 - AfD)
20-4758  
Ö 11  
Gemeinsamer Antrag SPD GRÜNE betr. Serviceleistungen von HPA im Harburger Binnenhafen (Debatte 6 - SPD)
20-4745  
Ö 12  
Antrag CDU betr. Wahlfreiheit Schulen Fischbek (Debatte 7 - CDU)
20-4733  
Ö 13  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Moorburg raus aus dem Gebiet der Hafenerweiterung und Sanierung der leerstehenden Häuser der SAGA/ GWG (Debatte 8 - Grüne)
20-4724  
Ö 14  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Öffentlicher Nahverkehr für einen Euro pro Tag! (Debatte 9 - DIE LINKE)
20-4722  
Ö 15  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Übergangsweise die kulturelle Weiternutzung der leerstehenden Dreifaltigkeitskirche Neue Straße 44 ermöglichen
20-4713  
Ö 16  
Antrag NEUE LIBERALE: Regelmäßige und sachgerechte Reinigung der S-Bahnhöfe
20-4717  
Ö 17  
Antrag CDU betr. Elterntaxis vor Grundschulen
20-4731  
Ö 18  
Antrag CDU betr. Rückstau Bundesstraße 73
20-4732  
Ö 19  
Antrag SPD betr. Elektrobusse und Brennstoffzellenbusse auch in Harburg einsetzen
20-4737  
Ö 20  
Antrag SPD betr. Grünpflege in Harburg
20-4739  
Ö 21  
Antrag SPD betr. Info-Displays an der S-Bahn Station Rathaus im Tunnel zum Sand
20-4743  
Ö 22  
Antrag SPD betr. Schulwegsicherheit auch im Schwarzenberg-Park
20-4744  
Ö 23  
Antrag SPD betr. Vorstellung des Zeitplanes für S-Bahnbaustellen
20-4746  
Ö 24  
Antrag SPD betr. Klimaverbesserung mit mehr Baumnachpflanzungen in Harburg
20-4750  
Ö 25  
Antrag AfD betr.: Dringend Blockverkehr am Ehestorfer Heuweg mit bedarfsgerechter Ampelschaltung einrichten
20-4759  
Ö 26  
Antrag AfD betr.: Wohnungsbauprogramme künftig nicht mehr im Paket verabschieden
20-4760  
Ö 27  
Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Parkraumkonzept für den Harburger Binnenhafen
20-4761  
Ö 28  
Antrag AfD betr. Cuxhavener Straße 284 unter Denkmalschutz stellen
20-4762  
Ö 29     Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung    
Ö 29.1  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in der Zeit bis zur Konstituierung der Bezirksversammlung am 25. Juni 2019    
Ö 30  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 31  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. März 2019    
Ö 32     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 32.1  
Beschlussempfehlungen    
Ö 32.1.1  
Wohnungsbauprogramm 2019 - Bericht zur Behördenbeteiligung und Beschlussfassung durch den Ausschuss
Enthält Anlagen
20-4324.02  
Ö 32.1.2  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 71 (Westrandbebauung Sand) - Zustimmung zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
20-1718.08  
Ö 32.1.3  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 71 (Westrandbebauung Sand) - Zustimmung zur erneuten öffentlichen Auslegung
20-1718.09  
Ö 32.1.4  
Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/011 DRK Kreisverband Hamburg-Harburg e.V.; betr.: Projektförderung offener Kinder- und Jugendtreff am Hans-Dewitz-Ring    
Ö 32.1.5  
Eckpunktepapier zum Verfahren "Fahrradparkhaus"
Enthält Anlagen
20-4667  
Ö 32.1.6  
RISE-Gebiet Wilstorf-Reeseberg - Gebietsanmeldung
Enthält Anlagen
20-4705  
Ö 32.1.7  
Gemeinsamer Antrag CDU / SPD zu Drucksache 20-3212 (TOP 20) betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen
20-3268  
Ö 32.1.8  
Antrag NEUE LIBERALE: Aktualisierung der Sozialindexe für die Schulen im Bezirk Harburg
20-4005  
Ö 32.1.9  
Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen
20-3330  
Ö 32.1.10  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Harburg aktiv gegen Rechts!
20-3614  
Ö 32.1.11  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk
20-4511  
Ö 32.1.12  
Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern
20-4539  
Ö 32.1.13  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg
20-4654  
Ö 32.1.14  
Straßenbauprogramm 2019 / 2020
Enthält Anlagen
20-4776  
Ö 32.1.15  
Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.
20-4514  
Ö 32.1.16  
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg
Enthält Anlagen
20-3647.01  
Ö 32.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 33  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage)    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL0419 incl. JHA (4038 KB)