Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium:	Bezirksversammlung Harburg
Datum:	Di, 30.04.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 20:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg


Anlagen:
Anlage zu EL0419 incl. JHA

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Betreff

Drucksache

Öffentliche Fragestunde

Dringlichkeitsanträge

Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag betr. Ausstattung mit Sportgeräten bei Schulneubau

Aktuelle Stunde

Aktuelle Stunde - Anmeldung der SPD betr. Wohnungsbau - Bilanz und Ausblick

Haushaltsangelegenheiten

Gemeinsamer Antrag CDU, GRÜNE, DIE LINKE, AfD, Neue Liberale betr. Stadtteilkulturmittel 04.2019

VORLAGE

ALLRIS net Ratsinformation

Die Bezirksversammlung möge beschließen:

Für folgende Maßnahmen werden Gestaltungsmittel bereitgestellt:

Nummer	Drucksache	Maßnahme	Betrag €
Stadtteilkulturmittelantrag 9/2019	20-4661	Sören Noffz betr. Förderung des Projekts "Schnitzerbühne" beim Außenmühlenfest im August 2019	1.950,00
Total			1.950,00

Ralf-Dieter Fischer – CDU-Fraktion
Fraktionsvorsitzender

Britta Herrmann – GRÜNE-Fraktion
Fraktionsvorsitzende

Kay Wolkau – Neue Liberale Fraktion
Fraktionsvorsitzender

Jörn Lohmann – DIE LINKE
Fraktionsvorsitzender

Ulf Bischoff – AfD-Fraktion
Fraktionsvorsitzender

Hamburg, am 15.04.2019

30.04.2019 - Bezirksversammlung Harburg

Ö 4.1 - ungeändert beschlossen / überwiesen

Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag mehrheitlich (gegen SPD, bei Enthaltung Schuster/Ehlers) zu.

Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 04.2019

Bebauungsplan Heimfeld 50 (An der Rennkoppel) - Zustimmung zur Feststellung

Antrag SPD betr. Baulicher Zustand der Bahnbrücken über die Süderelbe (Debatte 1 - SPD)

Antrag CDU betr. Schulneubau für Neugraben-Fischbek (Debatte 2 - CDU)

Antrag SPD betr. Berufsbegleitende Weiterbildung zur Erzieherin und zum Erzieher (BWB) auch in Harburg (Debatte 3 - SPD)

Antrag NEUE LIBERALE: Wasmerstraßenbrücke muss kommen! (Debatte 4 - Neue Liberale)

Antrag AfD betr. Änderung der Schlussverschickung zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Neugraben (Debatte 5 - AfD)

Gemeinsamer Antrag SPD GRÜNE betr. Serviceleistungen von HPA im Harburger Binnenhafen (Debatte 6 - SPD)

Antrag CDU betr. Wahlfreiheit Schulen Fischbek (Debatte 7 - CDU)

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Moorburg raus aus dem Gebiet der Hafenerweiterung und Sanierung der leerstehenden Häuser der SAGA/ GWG (Debatte 8 - Grüne)

Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Öffentlicher Nahverkehr für einen Euro pro Tag! (Debatte 9 - DIE LINKE)

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Übergangsweise die kulturelle Weiternutzung der leerstehenden Dreifaltigkeitskirche Neue Straße 44 ermöglichen

Antrag NEUE LIBERALE: Regelmäßige und sachgerechte Reinigung der S-Bahnhöfe

Antrag CDU betr. Elterntaxis vor Grundschulen

Antrag CDU betr. Rückstau Bundesstraße 73

Antrag SPD betr. Elektrobusse und Brennstoffzellenbusse auch in Harburg einsetzen

Antrag SPD betr. Grünpflege in Harburg

Antrag SPD betr. Info-Displays an der S-Bahn Station Rathaus im Tunnel zum Sand

Antrag SPD betr. Schulwegsicherheit auch im Schwarzenberg-Park

Antrag SPD betr. Vorstellung des Zeitplanes für S-Bahnbaustellen

Antrag SPD betr. Klimaverbesserung mit mehr Baumnachpflanzungen in Harburg

Antrag AfD betr.: Dringend Blockverkehr am Ehestorfer Heuweg mit bedarfsgerechter Ampelschaltung einrichten

Antrag AfD betr.: Wohnungsbauprogramme künftig nicht mehr im Paket verabschieden

Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Parkraumkonzept für den Harburger Binnenhafen

Antrag AfD betr. Cuxhavener Straße 284 unter Denkmalschutz stellen

Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung

Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in der Zeit bis zur Konstituierung der Bezirksversammlung am 25. Juni 2019

Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. März 2019

Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen

Beschlussempfehlungen

Wohnungsbauprogramm 2019 - Bericht zur Behördenbeteiligung und Beschlussfassung durch den Ausschuss

Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 71 (Westrandbebauung Sand) - Zustimmung zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 71 (Westrandbebauung Sand) - Zustimmung zur erneuten öffentlichen Auslegung

Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/011 DRK Kreisverband Hamburg-Harburg e.V.; betr.: Projektförderung offener Kinder- und Jugendtreff am Hans-Dewitz-Ring

Eckpunktepapier zum Verfahren "Fahrradparkhaus"

RISE-Gebiet Wilstorf-Reeseberg - Gebietsanmeldung

Gemeinsamer Antrag CDU / SPD zu Drucksache 20-3212 (TOP 20) betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen

Antrag NEUE LIBERALE: Aktualisierung der Sozialindexe für die Schulen im Bezirk Harburg

Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen

Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Harburg aktiv gegen Rechts!

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk

Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern

Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg

Straßenbauprogramm 2019 / 2020

Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg

Erledigte Drucksachen

Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zu EL0419 incl. JHA (4038 KB)