Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 09.04.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Raum 118
Ort:	Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Verwaltungsdienststellen am Neugrabener Bahnhof
Ö 2		Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Sanierung S-Bahnhöfe in Harburg oder das Chaos hat Methode (Referent der DB AG)	20-3763
Ö 2.1		Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zeitgerechte Planung, Organisation und vorbereitende Arbeiten am und im Umfeld des Harburger Bahnhof	20-4388.01
Ö 3		Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP) Betr.: Unsere Jugend - Unsere Zukunft (überwiesen)	20-4636
Ö 4		Vertagte Drucksachen
Ö 4.1		Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Übergangsweise die kulturelle Weiternutzung der leerstehenden Dreifaltigkeitskirche Neue Straße 44 ermöglichen	20-4690
Ö 5		Im Hauptausschuss am 12.03.19 verbliebene beantwortete Anfragen
Ö 5.1		Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH	20-3343.02
Ö 5.2		Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift	20-4155.01
Ö 5.3		Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park	20-4251.01
Ö 5.4		Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?	20-4279.01
Ö 5.5		Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz	20-4291.01
Ö 5.6		Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II	20-4296.01
Ö 5.7		Antwort Anfrage SPD betr. Deicherhöhung Cranzer Hauptdeich	20-4376.01
Ö 5.8		Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators	20-4405.01
Ö 6		Beantwortete Drucksachen
Ö 6.1		Ergänzende Antwort Anfrage CDU betr. Bilinguale Kitas, Vorschulen und Grundschulen	20-4250.02
Ö 6.2		Antwort zur Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Hochwasserschutz: Wann werden im Tideauwald des Cranzer- und Neuenfelder Hauptdeichs umgestürzte und entwurzelte Bäume entfernt?	20-4351.01
Ö 6.3		Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Zukunft der Obstbaumwiesen und des Hofgebäudes mit Nebengebäuden Moorburger Elbdeich 275	20-4352.01
Ö 6.4		Antwort Anfrage AfD betr.: Migranten beziehen neue Reihenhäuser im Vogelkamp	20-4362.01
Ö 6.5		Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wie unabhängig sind Gutachten, Studien, Abschlussarbeiten u.a. im Bereich der Stadtplanung und Stadtentwicklung wirklich?	20-4363.01
Ö 6.6		Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern	20-4378.01
Ö 6.7		Antwort zur Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Mit dem Rad über die Elbe - wie zuverlässig sind die Fährverbindungen der HADAG?	20-4389.01
Ö 6.8		Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Parkraumsituation AK Harburg und Umgebung	20-4390.01
Ö 6.9		Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waltershofer Straße - Unhaltbare Zustände bei Regen	20-4410.01
Ö 6.10		Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 240 Richtung Fischbeker Heidbrook	20-4420.01
Ö 6.11		Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE betr. Verbesserung der ÖPNV-Anbindung von Neuenfelde mit Hamburg-Neugraben und Neu Wulmstorf	20-4430.01
Ö 6.12		Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Hamburger Bodenpolitik: Werden Projektplanern Vorkaufsrechte für die Projektierung auf Grundstücken des LIG eingeräumt? Was ist mit den angekündigten Vergaben im Wege des Erbbaurechts?	20-4456.01
Ö 6.13		Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wann kommt Tempo 30 in der Heimfelder Straße? Verzögerte Stellungnahme, unklare Zuständigkeiten, massive Verschleppung der Umsetzung eines politischen Antrags.	20-4457.01
Ö 6.14		Antwort Anfrage AfD betr.: Wochenmarkt Neugraben	20-4459.01
Ö 6.15		Antwort zur Anfrage SPD betr. Personalsituation der Geburtshilfe der HELIOS Mariahilf Klinik	20-4472.01
Ö 6.16		Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Geruchsbelästigungen in Harburg und Heimfeld	20-4487.01
Ö 6.17		Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Haltestelle "Dampfschiffsweg" nach Norden verlegen	20-4489.01
Ö 6.18		Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bessere Anbindung morgens für Neuland	20-4491.01
Ö 6.19		Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bus 150 und Fähre 62 im Abendverkehr besser abstimmen	20-4494.01
Ö 6.20		Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zusätzliche Haltestelle(n) für Buslinie E30 in Neuland	20-4496.01
Ö 6.21		Antwort Anfrage SPD betr. Kids in die Clubs	20-4498.01
Ö 6.22		Antwort Anfrage SPD betr. Herstellung einer B+R - Anlage am Heimfelder Platz	20-4499.01
Ö 6.23		Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sonderbedarfszulassungen für Psychiatrie und Psychotherapie in Harburg	20-4500.01
Ö 6.24		Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Vorzeitige Fertigstellung des geplanten Sportplatzes in den Fischbeker Reethen	20-4504.01
Ö 6.24.1		Zusatzantrag CDU zu TOP 8 (Drucksache 20-4504) betr. Vorzeitige Fertigstellung Sportplatz Fischbeker Reethen	20-4584
Ö 6.25		Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sammlung Falckenberg als Ausstellung dauerhaft in Harburg sichern	20-4505.01
Ö 6.26		Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gute Anbindung am Abend von Altona nach Neuenfelde und Cranz	20-4510.01
Ö 6.27		Antwort Anfrage CDU betr. Wohnunterkunft Sinstorfer Kirchweg	20-4518.01
Ö 6.28		Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Überlastung-/Rückstandsanzeigen von Bediensteten des Bezirksamtes Harburg II	20-4519.01
Ö 6.29		Antwort Anfrage CDU betr. Flüchtlingsunterkunft Rotbergfeld	20-4521.01
Ö 6.30		Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Immobilienangebote des LIG	20-4523.01
Ö 6.31		Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Bisherige Unterhaltungskosten für die Straße Fernblick	20-4524.01
Ö 6.32		Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Anhandgabe von Grundstücken im Bereich Ohrnsweg, Fischbeker Heuweg und Bahnanlagen durch den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen	20-4525.01
Ö 6.33		Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Teilnahme Harburger Verwaltung EXPO Real 2018 in München	20-4526.01
Ö 6.34		Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zukunft der Falckenberg-Sammlung	20-4533.01
Ö 6.35		Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Nebentätigkeiten von Mitarbeitern des Bezirksamtes II	20-4535.01
Ö 6.36		Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Entwicklung des Krankenstandes bei Mitarbeitern des Bezirksamtes II	20-4537.01
Ö 6.37		Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Busdurchstich Gordonstraße, Verkehrsfläche	20-4591.01
Ö 6.38		Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Feuerwehr- und Rettungszuwegung	20-4592.01
Ö 6.39		Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Beginn der Baumaßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Jägerstraße	20-4593.01
Ö 6.40		Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Was wird aus der Unterkunft in der Cuxhavenerstraße 188?	20-4605.01
Ö 6.41		Antwort Anfrage SPD betr. Kontrolle der Pflegeheime im Bezirksamtsbereich	20-4619.01
Ö 6.42		Antwort Anfrage SPD betr. Stadtteilschulen - positive Entwicklung auch in Harburg?	20-4620.01
Ö 6.43		Antwort Anfrage SPD betr. Sanierung der Deichauffahrten am alten Deich Francop - Cranz	20-4621.01
Ö 6.44		Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Baumfällmaßnahmen in Moorburg	20-4638.01
Ö 6.45		Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Schaffung des HIT II im Bereich Bostelbeker Damm	20-4641.01
Ö 6.46		Antwort Anfrage DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Ausreichend öffentlich geförderte Wohnungen im Bezirk sind notwendig	20-4665.01
Ö 6.47		Antwort Anfrage AfD betr. Investor für Rauchkate	20-4686.01
Ö 6.48		Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Sachstand Interessenbekundungsverfahren für Toilettenhäuschen	20-4691.01
Ö 7		Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 7.1		Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Akustische Ampel am Lüneburger Tor aufstellen	20-4716
Ö 7.2		Antrag NEUE LIBERALE: Sachstand Interessenbekundungsverfahren für Toilettenhäuschen	20-4718
Ö 7.3		Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Regelmäßige Berichte über Wohnungsbau	20-4720
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Petitum/Beschlussvorschlag: Die Vorsitzende der Bezirksversammlung bittet die Bezirksverwaltung: 1. regelmäßig am Anfang des Jahres im Stadtplanungsausschuss über die im vorhergehenden Jahr erteilten Baugenehmigungen und die Anzahl der tatsächlich erstellten Wohnungen zu berichten, in der Mitte des laufenden Jahres möge sie jeweils einen Zwischenbericht geben. 2. Auf den Hamburger Senat einzuwirken, dass die Anzahl der neu errichteten Wohnungen in den Bezirken auch stadtteilscharf erfasst werden.

	09.04.2019 - Hauptausschuss
	Ö 7.3 - ungeändert beschlossen / überwiesen
	Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Stadtplanungsausschuss.
Ö 7.4		Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen	20-4721
Ö 7.5		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Den Vollhöfner Wald erhalten und keine neue Logistikfläche in Altenwerder West bauen	20-4723
Ö 7.6		Antrag CDU betr. Stellungnahmefristen für Bezirke / Bezirksversammlungen zu Senatsdrucksachenentwürfen	20-4729
Ö 7.7		Antrag CDU betr. Überwerfungsbauwerk Meckelfeld/Rönneburg: Rönneburg braucht umfassenden aktiven Lärmschutz	20-4730
Ö 7.8		Antrag CDU betr. Parken im Störtebekerweg	20-4734
Ö 7.9		Antrag CDU betr. Dialogdisplay-Anlagen in der Winsener Straße ganztägig aktivieren	20-4735
Ö 7.10		Antrag SPD betr. Abstellen von abgemeldeten Fahrzeugen u.a.	20-4738
Ö 7.11		Antrag SPD betr. Ein Taubenschlag für die Stadttauben in Harburg	20-4740
Ö 7.12		Gemeinsamer Antrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Fahrtkostenübernahme für Schülerinnen und Schüler während Schulbaumaßnahmen	20-4741
Ö 7.13		Antrag NEUE LIBERALE: Sitzgelegenheiten in der Parkanlage Wilstorfer Höh	20-4748
Ö 7.14		Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ist die Freilichtbühne barrierefrei?	20-4749
Ö 7.15		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Handwerkerparken	20-4752
Ö 7.16		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schneller Metrobus von Neugraben nach Altona als Alternative zur S3	20-4753
Ö 7.17		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Projekt der Babylotsen in der "Helios Maria Hilf Klinik"	20-4754
Ö 7.18		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Nutzungsmöglichkeiten des Grundstücks an Cuxhavener Straße 188	20-4755
Ö 7.19		Antrag AfD betr. Alle Verkehrsflächen in Fischbeker Reethen mit topographischem Bezug	20-4763
Ö 8		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9		Verschiedenes
Ö 9.1		Ausschilderung Parkplatz Sand
Ö 9.2		Im Hauptausschuss anhängige Drucksachen der 20. Amtsperiode
Ö 9.3		Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg	20-4573