Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Verwaltungsdienststellen am Neugrabener Bahnhof    
Ö 2  
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Sanierung S-Bahnhöfe in Harburg oder das Chaos hat Methode (Referent der DB AG)
20-3763  
Ö 2.1  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zeitgerechte Planung, Organisation und vorbereitende Arbeiten am und im Umfeld des Harburger Bahnhof
20-4388.01  
Ö 3  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP) Betr.: Unsere Jugend - Unsere Zukunft (überwiesen)
20-4636  
Ö 4     Vertagte Drucksachen    
Ö 4.1  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Übergangsweise die kulturelle Weiternutzung der leerstehenden Dreifaltigkeitskirche Neue Straße 44 ermöglichen
20-4690  
Ö 5     Im Hauptausschuss am 12.03.19 verbliebene beantwortete Anfragen    
Ö 5.1  
Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH
20-3343.02  
Ö 5.2  
Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift
20-4155.01  
Ö 5.3  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park
20-4251.01  
Ö 5.4  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?
20-4279.01  
Ö 5.5  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz
20-4291.01  
Ö 5.6  
Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II
20-4296.01  
Ö 5.7  
Antwort Anfrage SPD betr. Deicherhöhung Cranzer Hauptdeich
20-4376.01  
Ö 5.8  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators
20-4405.01  
Ö 6     Beantwortete Drucksachen    
Ö 6.1  
Ergänzende Antwort Anfrage CDU betr. Bilinguale Kitas, Vorschulen und Grundschulen
20-4250.02  
Ö 6.2  
Antwort zur Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Hochwasserschutz: Wann werden im Tideauwald des Cranzer- und Neuenfelder Hauptdeichs umgestürzte und entwurzelte Bäume entfernt?
20-4351.01  
Ö 6.3  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Zukunft der Obstbaumwiesen und des Hofgebäudes mit Nebengebäuden Moorburger Elbdeich 275
20-4352.01  
Ö 6.4  
Antwort Anfrage AfD betr.: Migranten beziehen neue Reihenhäuser im Vogelkamp
20-4362.01  
Ö 6.5  
Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wie unabhängig sind Gutachten, Studien, Abschlussarbeiten u.a. im Bereich der Stadtplanung und Stadtentwicklung wirklich?
20-4363.01  
Ö 6.6  
Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern
20-4378.01  
Ö 6.7  
Antwort zur Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Mit dem Rad über die Elbe - wie zuverlässig sind die Fährverbindungen der HADAG?
Enthält Anlagen
20-4389.01  
Ö 6.8  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Parkraumsituation AK Harburg und Umgebung
20-4390.01  
    VORLAGE
   

BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG

Die Vorsitzende

22. Februar 2019

 

 

Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)) beantwortet die Anfrage der GRÜNEN-Fraktion, Drs. 20-4390  wie folgt:

 

  1. Wie hat sich die Zahl der Beschäftigten im AK Harburg seit 2015 entwickelt?

Die Zahl der Beschäftigen im AK Harburg ist jährlich um 3 % gestiegen.

 

  1. Wie viele Patient*innen wurden in den Jahren 2015-2018 im AKH behandelt?

Es wurden

2015 64.663

2016 85.903

2017 86.511 

2018 86.921

Patientinnen bzw. Patienten behandelt. Der Anstieg von 2015 auf 2016 resultiert allein aus einer anderen Zählweise im Bereich der ambulanten Versorgung.

 

  1. Wie haben sich die Einnahmen durch Parkgebühren in diesem Zeitraum entwickelt?

Die Einnahmen sind bei gleich bleibenden Preisen um 2 % gestiegen.

 

4.  Wie verteilen sich die Einnahmen aus Parkgebühren auf Kurzzeitparken (Besucher*innen) und Dauerparker (Beschäftigte)?

Das AK Harburg hat hierzu mitgeteilt, dass es leider hierzu nicht über ein Reporting verfügt.

 

5.  Was kostet ein Dauerparkausweis für Beschäftigte für das Parken auf dem Krankenhausgelände? Bitte ggf. vorhandene Differenzierungen aufführen.

Die Kosten für ein Parkticket pro Mitarbeiter pro Monat orientieren sich lt. AK Harburg an den Vergütungsstufen des Tarifvertrages und reichen von 10 bis 50 Euro.

 

6.    Wie hoch sind die Parkgebühren für Besucher*innen? Bitte nach Dauer und ggf. weiteren Kriterien differenziert aufführen.

Die ersten 30 Minuten sind lt. AK Harburg kostenfrei. Dann pro Stunde ein Euro mit einem Tageshöchstwert von acht Euro.

 

7.    Wie hoch ist die Auslastung der verfügbaren Parkraumkapazitäten im AKH zu Spitzenzeiten und über den Tag (werktags) verteilt?

Das AK Harburg hat hierzu mitgeteilt, dass es leider hierzu nicht über ein Reporting verfügt.

 

8.  Gibt es zwischen der Krankenhausleitung und der Mitarbeitervertretung Gespräche über die Parksituation für Mitarbeitende? Falls ja, mit welchem Ziel bzw. mit welchen Ergebnissen oder Plänen?

Bisher gab es keinen Gesprächsbedarf seitens des Betriebsrates zu diesem Thema.

 

9.   Wurden in der Vergangenheit Maßnahmen der Parkraumbewirtschaftung (z. B. Anwohnerparken) in der Umgebung des AKH erwogen und/oder geprüft? Falls ja, warum wurde davon Abstand genommen?

Das AK Harburg hat hierzu mitgeteilt, dass keinen weiteren Bedarf gibt, seitdem die neue Parkraumfläche zwischen Haus 8 und Haus 12 errichtet wurde.

 

10. Sind Fälle bekannt, in denen Falschparken im Umkreis des AKH zu Behinderungen von Rettungswageneinsätzen o.ä. geführt haben? Wenn ja, wie viele und wo genau?

Dem AK Harburg sind keine entsprechenden Vorfälle bekannt.

 

11. Gibt es eine Beschwerdelage der Anwohner*innen der Denickestraße, der Lühmannstraße, der Weusthoffstraße, des Eißendorfer Pferdewegs, der Heimfelder Straße, der Haakestraße oder anderer umliegender Straßen zu Falschparkern im Wohngebiet? Wenn ja, bitte Anzahl und Gründe erläutern.

Es liegen dem AK Harburg aktuell keine Beschwerden seitens der Anwohner vor.

 

12. Gibt es seitens der Verwaltung Pläne oder Ideen, die Parkraumauslastung auf dem Gelände des AKH zu erhöhen, wenn durch den geplanten Umbau der Denickestraße künftig ca. 40 legale und eine Reihe illegal belegter Parkstände entfallen? Wenn ja, welche?

Dieses Thema ist dem AK Harburg nicht bekannt.

 

13. Mit welchen Maßnahmen unterstützt das AK Harburg seine Beschäftigten dabei, auf die Nutzung des privaten PKWs für den Arbeitsweg zu verzichten? Gibt es   z. B. geeignete Abstellmöglichkeiten für Fahrräder, E-Bikes oder Pedelecs? Welche weiteren Anreize gibt es oder sind in Planung?

Das AK Harburg hat für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine Vielzahl an Möglichkeiten etabliert. Nachfolgend in Stichpunkten sind folgende zu nennen.

  • Car to go, direkt auf dem Klinikgelände
  • DB-Fahrradstation, direkt auf dem Klinikgelände
  • Fahrradgaragen, direkt in der Tiefgarage
  • Fahrrad-Self-Service-Station, direkt in der Tiefgarage
  • HVV-Vergünstigungen.

 

 

 

 

 

 

gez. Rajski

 

 

f. d. R.

 

Kühn

 

 

   
    09.04.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.8 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

Ö 6.9  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waltershofer Straße - Unhaltbare Zustände bei Regen
20-4410.01  
Ö 6.10  
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 240 Richtung Fischbeker Heidbrook
20-4420.01  
Ö 6.11  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE betr. Verbesserung der ÖPNV-Anbindung von Neuenfelde mit Hamburg-Neugraben und Neu Wulmstorf
20-4430.01  
Ö 6.12  
Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Hamburger Bodenpolitik: Werden Projektplanern Vorkaufsrechte für die Projektierung auf Grundstücken des LIG eingeräumt? Was ist mit den angekündigten Vergaben im Wege des Erbbaurechts?
20-4456.01  
Ö 6.13  
Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wann kommt Tempo 30 in der Heimfelder Straße? Verzögerte Stellungnahme, unklare Zuständigkeiten, massive Verschleppung der Umsetzung eines politischen Antrags.
20-4457.01  
Ö 6.14  
Antwort Anfrage AfD betr.: Wochenmarkt Neugraben
20-4459.01  
Ö 6.15  
Antwort zur Anfrage SPD betr. Personalsituation der Geburtshilfe der HELIOS Mariahilf Klinik
20-4472.01  
Ö 6.16  
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Geruchsbelästigungen in Harburg und Heimfeld
20-4487.01  
Ö 6.17  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Haltestelle "Dampfschiffsweg" nach Norden verlegen
20-4489.01  
Ö 6.18  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bessere Anbindung morgens für Neuland
20-4491.01  
Ö 6.19  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bus 150 und Fähre 62 im Abendverkehr besser abstimmen
20-4494.01  
Ö 6.20  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zusätzliche Haltestelle(n) für Buslinie E30 in Neuland
20-4496.01  
Ö 6.21  
Antwort Anfrage SPD betr. Kids in die Clubs
Enthält Anlagen
20-4498.01  
Ö 6.22  
Antwort Anfrage SPD betr. Herstellung einer B+R - Anlage am Heimfelder Platz
20-4499.01  
Ö 6.23  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sonderbedarfszulassungen für Psychiatrie und Psychotherapie in Harburg
20-4500.01  
Ö 6.24  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Vorzeitige Fertigstellung des geplanten Sportplatzes in den Fischbeker Reethen
20-4504.01  
Ö 6.24.1  
Zusatzantrag CDU zu TOP 8 (Drucksache 20-4504) betr. Vorzeitige Fertigstellung Sportplatz Fischbeker Reethen
20-4584  
Ö 6.25  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sammlung Falckenberg als Ausstellung dauerhaft in Harburg sichern
20-4505.01  
Ö 6.26  
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gute Anbindung am Abend von Altona nach Neuenfelde und Cranz
20-4510.01  
Ö 6.27  
Antwort Anfrage CDU betr. Wohnunterkunft Sinstorfer Kirchweg
20-4518.01  
Ö 6.28  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Überlastung-/Rückstandsanzeigen von Bediensteten des Bezirksamtes Harburg II
Enthält Anlagen
20-4519.01  
Ö 6.29  
Antwort Anfrage CDU betr. Flüchtlingsunterkunft Rotbergfeld
20-4521.01  
Ö 6.30  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Immobilienangebote des LIG
20-4523.01  
Ö 6.31  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Bisherige Unterhaltungskosten für die Straße Fernblick
20-4524.01  
Ö 6.32  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Anhandgabe von Grundstücken im Bereich Ohrnsweg, Fischbeker Heuweg und Bahnanlagen durch den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
20-4525.01  
Ö 6.33  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Teilnahme Harburger Verwaltung EXPO Real 2018 in München
20-4526.01  
Ö 6.34  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zukunft der Falckenberg-Sammlung
20-4533.01  
Ö 6.35  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Nebentätigkeiten von Mitarbeitern des Bezirksamtes II
Enthält Anlagen
20-4535.01  
Ö 6.36  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Entwicklung des Krankenstandes bei Mitarbeitern des Bezirksamtes II
20-4537.01  
Ö 6.37  
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Busdurchstich Gordonstraße, Verkehrsfläche
20-4591.01  
Ö 6.38  
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Feuerwehr- und Rettungszuwegung
20-4592.01  
Ö 6.39  
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Beginn der Baumaßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Jägerstraße
20-4593.01  
Ö 6.40  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Was wird aus der Unterkunft in der Cuxhavenerstraße 188?
20-4605.01  
Ö 6.41  
Antwort Anfrage SPD betr. Kontrolle der Pflegeheime im Bezirksamtsbereich
20-4619.01  
Ö 6.42  
Antwort Anfrage SPD betr. Stadtteilschulen - positive Entwicklung auch in Harburg?
Enthält Anlagen
20-4620.01  
Ö 6.43  
Antwort Anfrage SPD betr. Sanierung der Deichauffahrten am alten Deich Francop - Cranz
20-4621.01  
Ö 6.44  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Baumfällmaßnahmen in Moorburg
20-4638.01  
Ö 6.45  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Schaffung des HIT II im Bereich Bostelbeker Damm
20-4641.01  
Ö 6.46  
Antwort Anfrage DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Ausreichend öffentlich geförderte Wohnungen im Bezirk sind notwendig
20-4665.01  
Ö 6.47  
Antwort Anfrage AfD betr. Investor für Rauchkate
20-4686.01  
Ö 6.48  
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Sachstand Interessenbekundungsverfahren für Toilettenhäuschen
20-4691.01  
Ö 7     Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden    
Ö 7.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Akustische Ampel am Lüneburger Tor aufstellen
20-4716  
Ö 7.2  
Antrag NEUE LIBERALE: Sachstand Interessenbekundungsverfahren für Toilettenhäuschen
20-4718  
Ö 7.3  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Regelmäßige Berichte über Wohnungsbau
20-4720  
Ö 7.4  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen
20-4721  
Ö 7.5  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Den Vollhöfner Wald erhalten und keine neue Logistikfläche in Altenwerder West bauen
20-4723  
Ö 7.6  
Antrag CDU betr. Stellungnahmefristen für Bezirke / Bezirksversammlungen zu Senatsdrucksachenentwürfen
20-4729  
Ö 7.7  
Antrag CDU betr. Überwerfungsbauwerk Meckelfeld/Rönneburg: Rönneburg braucht umfassenden aktiven Lärmschutz
20-4730  
Ö 7.8  
Antrag CDU betr. Parken im Störtebekerweg
20-4734  
Ö 7.9  
Antrag CDU betr. Dialogdisplay-Anlagen in der Winsener Straße ganztägig aktivieren
20-4735  
Ö 7.10  
Antrag SPD betr. Abstellen von abgemeldeten Fahrzeugen u.a.
20-4738  
Ö 7.11  
Antrag SPD betr. Ein Taubenschlag für die Stadttauben in Harburg
20-4740  
Ö 7.12  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Fahrtkostenübernahme für Schülerinnen und Schüler während Schulbaumaßnahmen
20-4741  
Ö 7.13  
Antrag NEUE LIBERALE: Sitzgelegenheiten in der Parkanlage Wilstorfer Höh
20-4748  
Ö 7.14  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ist die Freilichtbühne barrierefrei?
20-4749  
Ö 7.15  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Handwerkerparken
20-4752  
Ö 7.16  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schneller Metrobus von Neugraben nach Altona als Alternative zur S3
20-4753  
Ö 7.17  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Projekt der Babylotsen in der "Helios Maria Hilf Klinik"
20-4754  
Ö 7.18  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Nutzungsmöglichkeiten des Grundstücks an Cuxhavener Straße 188
20-4755  
Ö 7.19  
Antrag AfD betr. Alle Verkehrsflächen in Fischbeker Reethen mit topographischem Bezug
20-4763  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Ausschilderung Parkplatz Sand    
Ö 9.2  
Im Hauptausschuss anhängige Drucksachen der 20. Amtsperiode    
Ö 9.3  
Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg
20-4573