Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 26.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL0219 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag NEUE LIBERALE und DIE LINKE: 3falt
20-4567  
Ö 2.2  
Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg
20-4573  
Ö 2.3  
Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Neue Liberale betr. Sperrung des Moorburger Elbdeichs verhindern
20-4574  
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Aktuelle Stunde - Anmeldung der NEUE LIBERALE-Fraktion betr. Harburg- kreativ?!
20-4564  
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel
20-4547  
Ö 4.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel
20-4548  
Ö 5     Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47    
Ö 5.1  
Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Festellung des Bebauungsplans
Enthält Anlagen
20-1410.09  
Ö 5.2  
Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Verlängerung der Veränderungssperre
Enthält Anlagen
20-1410.10  
Ö 6  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhalt des Grünvolumens, insbesondere der Bäume, auf öffentlichem Grund in Harburg (Debatte 1 - Grüne)
20-4507  
Ö 7  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Personalentwicklung in der Bezirksverwaltung - bleiben alle Stellen langfristig erhalten? (Debatte 2 - DIE LINKE)
20-4486  
Ö 8  
Antrag SPD betr. Vorzeitige Fertigstellung des geplanten Sportplatzes in den Fischbeker Reethen (Debatte 3 - SPD)
20-4504  
Ö 8.1  
Zusatzantrag CDU zu TOP 8 (Drucksache 20-4504) betr. Vorzeitige Fertigstellung Sportplatz Fischbeker Reethen
20-4584  
Ö 9     Zukunft Sammlung Falckenberg    
Ö 9.1  
Antrag SPD betr. Sammlung Falckenberg als Ausstellung dauerhaft in Harburg sichern
20-4505  
Ö 9.2  
Antrag CDU betr. Zukunft der Falckenberg-Sammlung (Debatte 4 - CDU)
20-4533  
Ö 9.3  
Antrag CDU betr. Auffindbarkeit der Falckenberg-Sammlung
20-4529  
Ö 9.4  
Zusatzantrag DIE LINKE zu Drs. 20-4505 und Drs. 20-4533: Erhalt der Falckenberg- Sammlung im Bezirk Harburg
20-4587  
Ö 10  
Antrag SPD betr. Sonderbedarfszulassungen für Psychiatrie und Psychotherapie in Harburg (Debatte 5 - SPD)
20-4500  
Ö 11  
Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen (Debatte 6 - Neue Liberale)
20-4481  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschlussvorschlag:

Vertreter der Harburger Verwaltung und der Finanzbehörde werden gebeten, über das Vorgehen bei Ausschreibungen im Wege der Konzeptvergabe umfassend im Stadtplanungsausschuss zu berichten.

Der Bericht soll dabei insbesondere Auskunft darüber geben, welche Kriterien es insgesamt gibt, wie sie einzeln bepunktet werden (Bewertungsschema), welche Konzeptvergaben es in Harburg bereits gab oder gibt, welche Gewichtung der gebotene Preis dabei hatte, und inwieweit grundsätzlich wohnungspolitische Kriterien im Rahmen des Verfahrens stärker als bisher zu gewichten sein können.

Ebenso soll geklärt werden, ob langfristige grundbuchrechtliche Eintragungen einer Nichtveräußerungs- und/oder Nichtumwandlungsgarantie eingesetzt werden oder bei geeigneten Grundstücksvergaben als verbindlich vorgegeben werden können und ob das bereits irgendwo geschehen ist.

Antrag der Abgeordneten Isabel Wiest, Kay Wolkau, Barbara Lewy

Harburg 07.02.2019

Kay Wolkau

Fraktionsvorsitzender

f.d.R.

 

 

   
    26.02.2019 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 11 - vertagt / verbleibt
   

 

   
    08.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 2.2 - (offen)
   

Der Antrag wird für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet.

   
    26.03.2019 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 9 - abgelehnt
   

Die Bezirksversammlung lehnt den so geänderten Antrag mehrheitlich (SPD/CDU gegen Neue Liberale/AfD/Schuster, bei Enthaltung Grüne/Linke) ab.

Ö 12  
Antrag AfD betr.: Rauchkate als Museum bestimmen (Debatte 7 - AfD)
20-4538  
Ö 13  
Antrag SPD betr. Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge im Langenbeker Feld - entspricht die Notüberfahrt den Sicherheitsbestimmungen? (Debatte 8 - SPD)
20-4493  
Ö 13.1  
Zusatzantrag CDU betr. Gefährdungslagen im Langenbeker Feld? (zu Drucksache 20-4493)
20-4583  
Ö 14  
Antrag CDU betr. Zustand von Bezirksstraßen (Debatte 9 - CDU)
20-4532  
Ö 15  
Antrag NEUE LIBERALE: Modernisierung der S-Bahnhöfe Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld - Verfahren schleppend, Ergebnis enttäuschend?!
20-4478  
Ö 16  
Antrag NEUE LIBERALE: HVV-Seniorenkarte attraktiver machen
20-4479  
Ö 17  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Sozialticket für Hamburg
20-4482  
Ö 18  
Antrag NEUE LIBERALE: Grünflächen im Binnenhafen langfristig erhalten und planrechtlich sichern
20-4483  
Ö 19  
Antrag NEUE LIBERALE: Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - Gleiche Chancen für alle
20-4484  
Ö 20     Bahntrassen    
Ö 20.1  
Antrag SPD betr. Antrag SPD betr. Knoten Hamburg, Verbindungskurve Harburg - was bringt's für Harburg?
20-4488  
Ö 20.2  
Antrag CDU betr. Veränderung Bahntrassen Bahnhof Harburg
20-4530  
Ö 21  
Antrag SPD betr. Arbeiten der Bewerber um den Jugendkulturpreis angemessen präsentieren
20-4490  
Ö 22  
Antrag SPD betr. Fähranleger Neuenfelde - gute Verknüpfung zwischen Bus und Fähre herstellen
20-4492  
Ö 23  
Antrag SPD betr. Abschlussbericht der Enquetekommission - Kinderschutz
20-4495  
Ö 24  
Antrag SPD betr. Tempo 30 auf der Francoper Straße endlich umsetzen
20-4502  
Ö 25  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grüner Pfeil für Radfahrer*innen auch in Harburg - Fahrrad first
20-4506  
Ö 26  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Ampelschaltung an Fußgängerampeln zur Erhöhung der Akzeptanz und der Vermeidung von schweren Verkehrsunfällen
20-4508  
Ö 27  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhaltungsverordnung Meyerstraßen Viertel
20-4509  
Ö 27.1  
Zusatzantrag CDU zu TOP 27 betr. Sogenanntes Meyerstraßen-Viertel
20-4585  
Ö 28  
Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.
20-4514  
Ö 29  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hört saubere Luft beim Sprung über die Elbe auf?
20-4515  
Ö 30  
Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Die Harburger Bezirksversammlung attraktiver machen - Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Stärkung der Demokratie
20-4516  
Ö 31  
Antrag SPD betr. Bauen im Vogelkamp Neugraben (BA II) - Entwässerung der Verkehrs- und Grundstücksflächen
20-4517  
Ö 32  
Antrag CDU betr. Kreuzung Bahnanlagen Fischbek
20-4527  
Ö 33  
Antrag CDU betr. Begehung der Bezirksstraßen durch Wegewarte
20-4528  
Ö 34  
Antrag CDU betr. Gleisanlagen Harburg - Cuxhaven
20-4531  
Ö 35  
Antrag CDU betr. Arbeitsplatznahe Wohnungen für Lehrer
20-4534  
Ö 36  
Antrag CDU betr. Bodendenkmäler im Bezirk
20-4536  
Ö 37  
Antrag AfD betr. Proberäume im ehemaligen OBI-Markt
20-4541  
Ö 38  
Antrag AfD betr.: Konkrete Verkehrsprognosen der zu erwartenden Bahnverkehrsströme und deren Lärmschutzmaßnahmen fordern
20-4542  
Ö 39     Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung    
Ö 39.1  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung über den Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/011 betr. DRK Kreisverband Hamburg-Harburg e.V.    
Ö 40  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 41  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 29. Januar 2019    
Ö 42     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 42.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 42.1.1  
Probenräume für Musiker    
Ö 42.1.2  
Bebauungsplanverfahren Eißendorf 49 (Lichtenauerweg) - Zustimmung zur Einleitung
Enthält Anlagen
20-4360  
Ö 42.1.3  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wilstorf 37 (Winsener Straße 32-50) - Zustimmung zur Wiederaufnahme des Verfahrens und zur erneuten Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion
Enthält Anlagen
XIX-1383.08  
Ö 42.1.4  
Bogendachhäuser Jägerstraße - Zustimmung zur Durchführung einer Öffentlichkeitsveranstaltung
20-3192.04  
Ö 42.1.5  
Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 18/044 Kulturhaus Süderelbe; betr.: Antrag an den Quartiersfonds zur Schaffung einer öffentlichen und gemeinschaftlich genutzten Begegnungsstätte mit Cafè und kulturellem Veranstaltungsbetrieb im Bildungs- und Gemeinschaftszentrum Süderelbe    
Ö 42.1.6  
Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/010 Stiftung zur Förderung der TUHH; betr.: Unterstützung der RoboCup Qualifikation in Hamburg    
Ö 42.1.7  
RISE-Gebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost Empfehlung des Quartiersbeirates
Enthält Anlagen
20-4463  
Ö 42.1.8  
Vorlage der Verwaltung zur Einsetzung des 2. Harburger Integrationsrates
Enthält Anlagen
20-4549  
Ö 42.1.9  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Zentralisierung der Wohnpflegeaufsicht
20-1957  
Ö 42.1.10  
Beiratsempfehlung 03/2018 Stadtteilbeirat Neuwiedenthal betr. "Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal" im RISE Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg
20-4278  
Ö 42.1.11  
Missbilligung    
Ö 42.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 43  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage)    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL0219 incl. JHA (2809 KB)