Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 26.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL0219 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag NEUE LIBERALE und DIE LINKE: 3falt
20-4567  
Ö 2.2  
Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg
20-4573  
Ö 2.3  
Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Neue Liberale betr. Sperrung des Moorburger Elbdeichs verhindern
20-4574  
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Aktuelle Stunde - Anmeldung der NEUE LIBERALE-Fraktion betr. Harburg- kreativ?!
20-4564  
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel
20-4547  
Ö 4.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel
20-4548  
Ö 5     Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47    
Ö 5.1  
Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Festellung des Bebauungsplans
Enthält Anlagen
20-1410.09  
Ö 5.2  
Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Verlängerung der Veränderungssperre
Enthält Anlagen
20-1410.10  
Ö 6  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhalt des Grünvolumens, insbesondere der Bäume, auf öffentlichem Grund in Harburg (Debatte 1 - Grüne)
20-4507  
Ö 7  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Personalentwicklung in der Bezirksverwaltung - bleiben alle Stellen langfristig erhalten? (Debatte 2 - DIE LINKE)
20-4486  
Ö 8  
Antrag SPD betr. Vorzeitige Fertigstellung des geplanten Sportplatzes in den Fischbeker Reethen (Debatte 3 - SPD)
20-4504  
Ö 8.1  
Zusatzantrag CDU zu TOP 8 (Drucksache 20-4504) betr. Vorzeitige Fertigstellung Sportplatz Fischbeker Reethen
20-4584  
Ö 9     Zukunft Sammlung Falckenberg    
Ö 9.1  
Antrag SPD betr. Sammlung Falckenberg als Ausstellung dauerhaft in Harburg sichern
20-4505  
Ö 9.2  
Antrag CDU betr. Zukunft der Falckenberg-Sammlung (Debatte 4 - CDU)
20-4533  
Ö 9.3  
Antrag CDU betr. Auffindbarkeit der Falckenberg-Sammlung
20-4529  
Ö 9.4  
Zusatzantrag DIE LINKE zu Drs. 20-4505 und Drs. 20-4533: Erhalt der Falckenberg- Sammlung im Bezirk Harburg
20-4587  
Ö 10  
Antrag SPD betr. Sonderbedarfszulassungen für Psychiatrie und Psychotherapie in Harburg (Debatte 5 - SPD)
20-4500  
Ö 11  
Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen (Debatte 6 - Neue Liberale)
20-4481  
Ö 12  
Antrag AfD betr.: Rauchkate als Museum bestimmen (Debatte 7 - AfD)
20-4538  
Ö 13  
Antrag SPD betr. Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge im Langenbeker Feld - entspricht die Notüberfahrt den Sicherheitsbestimmungen? (Debatte 8 - SPD)
20-4493  
Ö 13.1  
Zusatzantrag CDU betr. Gefährdungslagen im Langenbeker Feld? (zu Drucksache 20-4493)
20-4583  
Ö 14  
Antrag CDU betr. Zustand von Bezirksstraßen (Debatte 9 - CDU)
20-4532  
Ö 15  
Antrag NEUE LIBERALE: Modernisierung der S-Bahnhöfe Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld - Verfahren schleppend, Ergebnis enttäuschend?!
20-4478  
Ö 16  
Antrag NEUE LIBERALE: HVV-Seniorenkarte attraktiver machen
20-4479  
Ö 17  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Sozialticket für Hamburg
20-4482  
Ö 18  
Antrag NEUE LIBERALE: Grünflächen im Binnenhafen langfristig erhalten und planrechtlich sichern
20-4483  
Ö 19  
Antrag NEUE LIBERALE: Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - Gleiche Chancen für alle
20-4484  
Ö 20     Bahntrassen    
Ö 20.1  
Antrag SPD betr. Antrag SPD betr. Knoten Hamburg, Verbindungskurve Harburg - was bringt's für Harburg?
20-4488  
Ö 20.2  
Antrag CDU betr. Veränderung Bahntrassen Bahnhof Harburg
20-4530  
Ö 21  
Antrag SPD betr. Arbeiten der Bewerber um den Jugendkulturpreis angemessen präsentieren
20-4490  
Ö 22  
Antrag SPD betr. Fähranleger Neuenfelde - gute Verknüpfung zwischen Bus und Fähre herstellen
20-4492  
Ö 23  
Antrag SPD betr. Abschlussbericht der Enquetekommission - Kinderschutz
20-4495  
Ö 24  
Antrag SPD betr. Tempo 30 auf der Francoper Straße endlich umsetzen
20-4502  
Ö 25  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grüner Pfeil für Radfahrer*innen auch in Harburg - Fahrrad first
20-4506  
Ö 26  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Ampelschaltung an Fußgängerampeln zur Erhöhung der Akzeptanz und der Vermeidung von schweren Verkehrsunfällen
20-4508  
Ö 27  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhaltungsverordnung Meyerstraßen Viertel
20-4509  
Ö 27.1  
Zusatzantrag CDU zu TOP 27 betr. Sogenanntes Meyerstraßen-Viertel
20-4585  
Ö 28  
Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.
20-4514  
Ö 29  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hört saubere Luft beim Sprung über die Elbe auf?
20-4515  
Ö 30  
Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Die Harburger Bezirksversammlung attraktiver machen - Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Stärkung der Demokratie
20-4516  
Ö 31  
Antrag SPD betr. Bauen im Vogelkamp Neugraben (BA II) - Entwässerung der Verkehrs- und Grundstücksflächen
20-4517  
Ö 32  
Antrag CDU betr. Kreuzung Bahnanlagen Fischbek
20-4527  
Ö 33  
Antrag CDU betr. Begehung der Bezirksstraßen durch Wegewarte
20-4528  
Ö 34  
Antrag CDU betr. Gleisanlagen Harburg - Cuxhaven
20-4531  
Ö 35  
Antrag CDU betr. Arbeitsplatznahe Wohnungen für Lehrer
20-4534  
Ö 36  
Antrag CDU betr. Bodendenkmäler im Bezirk
20-4536  
Ö 37  
Antrag AfD betr. Proberäume im ehemaligen OBI-Markt
20-4541  
Ö 38  
Antrag AfD betr.: Konkrete Verkehrsprognosen der zu erwartenden Bahnverkehrsströme und deren Lärmschutzmaßnahmen fordern
20-4542  
Ö 39     Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung    
Ö 39.1  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung über den Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/011 betr. DRK Kreisverband Hamburg-Harburg e.V.    
Ö 40  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 41  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 29. Januar 2019    
Ö 42     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 42.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 42.1.1  
Probenräume für Musiker    
Ö 42.1.2  
Bebauungsplanverfahren Eißendorf 49 (Lichtenauerweg) - Zustimmung zur Einleitung
Enthält Anlagen
20-4360  
Ö 42.1.3  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wilstorf 37 (Winsener Straße 32-50) - Zustimmung zur Wiederaufnahme des Verfahrens und zur erneuten Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion
Enthält Anlagen
XIX-1383.08  
Ö 42.1.4  
Bogendachhäuser Jägerstraße - Zustimmung zur Durchführung einer Öffentlichkeitsveranstaltung
20-3192.04  
Ö 42.1.5  
Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 18/044 Kulturhaus Süderelbe; betr.: Antrag an den Quartiersfonds zur Schaffung einer öffentlichen und gemeinschaftlich genutzten Begegnungsstätte mit Cafè und kulturellem Veranstaltungsbetrieb im Bildungs- und Gemeinschaftszentrum Süderelbe    
Ö 42.1.6  
Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/010 Stiftung zur Förderung der TUHH; betr.: Unterstützung der RoboCup Qualifikation in Hamburg    
Ö 42.1.7  
RISE-Gebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost Empfehlung des Quartiersbeirates
Enthält Anlagen
20-4463  
Ö 42.1.8  
Vorlage der Verwaltung zur Einsetzung des 2. Harburger Integrationsrates
Enthält Anlagen
20-4549  
Ö 42.1.9  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Zentralisierung der Wohnpflegeaufsicht
20-1957  
Ö 42.1.10  
Beiratsempfehlung 03/2018 Stadtteilbeirat Neuwiedenthal betr. "Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal" im RISE Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg
20-4278  
Ö 42.1.11  
Missbilligung    
Ö 42.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 43  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage)    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL0219 incl. JHA (2809 KB)