Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 15.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vertagte Drucksachen    
Ö 1.1  
Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt
Enthält Anlagen
20-4259  
Ö 2     Im Hauptausschuss am 13. November verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht)    
Ö 2.1  
Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH
20-3343.02  
Ö 2.2  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Überlastung-/Rückstandsanzeigen von Bediensteten des Bezirksamtes Harburg
Enthält Anlagen
20-3907.01  
Ö 2.3  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Entwicklung des Krankenstandes bei Mitarbeitern des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
20-3908.01  
Ö 2.4  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Nebentätigkeiten von Mitarbeitern des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
20-3910.01  
Ö 2.5  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. KSA Nachverdichtung
20-4042.01  
Ö 2.6  
Antwort Anfrage AfD gem. § 27 BezVG betr. Vollsperrung Ehestorfer Heuweg - zu ernst für eine Posse
20-4085.01  
Ö 2.7  
Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift
20-4155.01  
Ö 3     Beantwortete Drucksachen    
Ö 3.1  
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ausbau des S - Bahn - Verkehrs nach Neugraben - Einheiten der modernisierten Baureihe 474 und neue Baureihe 490 einsetzen
20-3918.01  
Ö 3.2  
Antwort Anfrage SPD betr. Neubau und Sanierung von Hamburgs Schulen sorgen für besseres Klima
20-4016.01  
Ö 3.3  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag GRÜNE, SPD, DIE LINKE betr. Kitaplatzversorgung optimieren und Trägervielfalt garantieren
20-4026.01  
Ö 3.4  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ertüchtigung des Cranzer Hauptdeiches
20-4043.01  
Ö 3.5  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sach- und Planungsstand Schulküchen in Harburg
Enthält Anlagen
20-4089.01  
Ö 3.6  
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Straßensozialarbeit in Harburg stärken
20-4124.01  
Ö 3.7  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Investitionen in den Radverkehr in Harburg
20-4130.01  
Ö 3.8  
Antwort Anfrage SPD betr. SAGA: Wer umzieht, nimmt seine Quadratmeter-Miete mit - auch in Harburg?
20-4132.01  
Ö 3.9  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Busanbindung von Bostelbek verbessern
20-4134.01  
Ö 3.10  
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Beschilderung Bodenlehrpfad Harburg
20-4135.01  
Ö 3.11  
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Zunehmender Fluglärm über Harburg
Enthält Anlagen
20-4140.01  
Ö 3.12  
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Deutschlandweit gibt es bereits Ombudsstellen für Jobcenter, mit überdurchschnittlichen Zufriedenheitswerten für "Kunden".
20-4148.01  
Ö 3.13  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Errichtung eines Waldkindergartens im Bezirk Harburg
20-4164.01  
Ö 3.14  
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kurzfristige Unterbringung von Studierenden im Bezirk Harburg
20-4166.01  
Ö 3.15  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?
20-4175.01  
Ö 3.16  
Antwort Anfrage AfD betr. Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage
20-4186.01  
Ö 3.17  
Antwort Anfrage AfD betr. Beschwerden im Bäderland
20-4187.01  
Ö 3.18  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Entfernungsabhängiges Tarifmodell des HVV anpassen
20-4203.01  
Ö 3.19  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Abrigado
20-4205.01  
Ö 3.20  
Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Ehestorfer Heuweg
20-4207.01  
Ö 3.21  
Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG DIE LINKE betr.: Vergabe der Wohnungen in der Denickestraße
20-4211.01  
Ö 3.22  
Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE: Packstation DHL im Handweg in Marmstorf
20-4223.01  
Ö 3.23  
Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Tabakwerbung an S-Bahn- und Busstationen
20-4224.01  
Ö 3.24  
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Das HVV ProfiTicket auch für kleinere Unternehmen anbieten
20-4225.01  
Ö 3.25  
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Sperrung Heimfelder Straße
20-4231.01  
Ö 3.26  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Kampagne #wirfuerbio - Kein Plastik in den Biomüll
20-4235.01  
Ö 3.27  
Antwort Anfrage SPD betr. Überlastungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen
Enthält Anlagen
20-4239.01  
Ö 3.28  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Straßenvollsperrung Heimfelder Straße
20-4245.01  
Ö 3.29  
Antwort Anfrage CDU betr. Bilinguale Kitas, Vorschulen und Grundschulen
20-4250.01  
Ö 3.30  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park
20-4251.01  
Ö 3.31  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Einzelhandelsvereinbarung mit Neu Wulmstorf
20-4252.01  
Ö 3.32  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sperrung Heimfelder Straße
20-4263.01  
Ö 3.33  
Antwort Kleine Anfrage gemäß § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Was geschieht mit dem schmucken alten Häuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs gegenüber Mömax (ehemaliger Standort Max Bahr)
20-4271.01  
Ö 3.34  
Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'
Enthält Anlagen
20-4283.01  
Ö 3.35  
Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Wohnbedingungen in der Seehafenstraße - was hat sich geändert?
20-4286.01  
Ö 3.36  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz
20-4291.01  
Ö 3.37  
Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II
20-4296.01  
Ö 3.38  
Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle
20-4299.01  
Ö 3.39  
Antwort Anfrage AfD betr.: Sexuelle Übergriffe auf Frauen im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
20-4300.01  
Ö 3.40  
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Was geschieht mit dem schmucken alten Häuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs gegenüber Mömax, Teil I
20-4317.01  
Ö 3.41  
Antwort Kleine Anfrage gem §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Investitionen in den Radverkehr in Harburg
20-4321.01  
Ö 3.42  
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Was geschieht mit dem schmucken alten Häuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs gegenüber Mömax? Teil III
20-4343.01  
Ö 4     Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden    
Ö 4.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Sitzmöglichkeiten in der Lühmannstraße beim Nahversorger
20-4364  
Ö 4.2  
Gemeinsamer Antrag DIE LINKE und CDU betr.: Harburg für Alle! Verdiente Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter bei der bezirklichen Sportlerinnen- und Sportlerehrung berücksichtigen
20-4369  
Ö 4.3  
Antrag SPD betr. Beantwortung der Anfragen 20-3714, 3932 sowie Anträge 3389 und 3357
20-4382  
Ö 4.4  
Antrag SPD betr. Verlängerung der Bus-Haltestelle Thörlstraße (Nordseite)
20-4383  
Ö 4.5  
Antrag SPD betr. Brücke und Fahrbahn westlicher Bahnhofskanal/Kanalplatz
20-4385  
Ö 4.6  
Antrag SPD betr. Verkehrsführung Fußgänger- und Radverkehr von und in den Harburger Binnenhafen
20-4387  
Ö 4.7  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Nachhaltiger Umgang mit Ressourcen bei öffentlichen Veranstaltungen im Bezirk
20-4392  
Ö 4.8  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verbesserung der Schulwegsicherheit und Bereitstellung von sicheren Fahrradabstellmöglichkeiten - Förderung der eigenständigen Mobilität von Kindern und Jugendlichen
20-4393  
Ö 4.9  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Tierversuche in Neugraben im LPT Labor
20-4394  
Ö 4.10  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Lastenfahrräder, ein Trend für die kommunale Infrastruktur auch in Harburg?
20-4395  
Ö 4.11  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. "Metronom-Halt in Neugraben"
20-4396  
Ö 4.12  
Antrag CDU betr. Umsetzung sichere Schulwege Wohnquartiere Binnenhafen - Kerngebiet Harburg
20-4403  
Ö 4.13  
Antrag CDU betr. Buslinie 240 - Verbesserung der Anbindung
20-4406  
Ö 4.14  
Antrag CDU betr. Stellungnahme des Bezirks zum geplanten neuen Fischereigesetz
20-4408  
Ö 4.15  
Antrag CDU betr. Kontrolle von Geldspielgeräten gemäß neuer Spielverordnung
20-4409  
Ö 4.16  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 250 Richtung Fischbeker Heideweg
20-4419  
Ö 4.17  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 240 Richtung Fischbeker Heidbrook
20-4420  
Ö 4.18  
Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE betr. Verbesserung der ÖPNV-Anbindung von Neuenfelde mit Hamburg-Neugraben und Neu Wulmstorf
20-4430  
Ö 5  
Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland    
Ö 6     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Bezirkswahlausschuss    
Ö 6.2  
Termin Kostituierung Bezirksversammlung    
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Mitteilung AfD betr. Umbesetzung Stadtplanungsausschuss
20-4350  
Ö 7.2  
Umbesetzung im Regionalausschuss Süderelbe
20-4353  
Ö 7.3  
Umbesetzung im IBV
20-4354  
Ö 7.4  
Umbesetzung im KSF
20-4355  
Ö 7.5  
Umbesetzung im GUV
20-4356  
Ö 7.6  
Umbesetzung im Regionalausschuss Harburg
20-4357  
Ö 7.7  
Umbesetzung im WAT
20-4358  
Ö 7.8  
Umbesetzung im SBI
20-4361  
Ö 7.9  
Mitteilung SPD betr. Ausschussumbesetzung Stadtplanung
20-4379  
Ö 7.10  
Mitteiung DIE LINKE betr.: Ausschussumbesetzungen
20-4417