Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal im SDZ
Ort: Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Antrag NEUE LIBERALE: Vollsperrung Ehestorfer Weg und Ehestorfer Heuweg (Referenten des LSBG)
20-4057  
Ö 2  
Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Kostenfreies WLAN im HVV-Bus - jetzt auch in Harburg
20-1905.01  
Ö 3  
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Kostenloses WLAN in öffentlichen Wartebereichen - was wird umgesetzt?
20-2824.01  
Ö 4  
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg - neue Pläne für Wohnungsbau auf dem Kleinen Grasbrook machen Bedarf unübersehbar
20-4010.01  
Ö 5  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Autozugverladung im Bezirk Harburg neu errichten
Enthält Anlagen
20-4019.01  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird gebeten, prüfen zu lassen, ob eine Autozugverladung im Bezirk Harburg neu errichtet werden kann. Über die Ergebnisse der Prüfung ist im Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr zu berichten. 

 

 

 

Bezirksversammlung Harburg 05.11.2018

Die Vorsitzende

 

 

 

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt zu dem Antrag SPD Drs. 20-4019 wie folgt Stellung:

 

 

Die Entscheidung, den Fernbahnhof als Durchgangsbahnhof nach Norden zu verlegen, wurde vom Bund und der bundeseigenen Deutschen Bahn AG (DB AG) aufgrund ihrer Verantwortung für den Schienenverkehr getroffen. Die damit zusammenhängende Verlegung der Autoverladeeinrichtung liegt daher ebenfalls nicht in der Zuständigkeit der Stadt Hamburg.

 

Nach Auskünften der DB AG sind in Harburg bisher keine Standorte untersucht worden. Die Machbarkeitsstudie für einen alternativen Standort sei nahezu abgeschlossen, die Ergebnisse dazu aber noch in der Prüfung.

 

Die Behörde für Wirtschaft, Innovation und Verkehr (BWVI) hat die Prüfbitte der Bezirksversammlung Harburg an die DB AG weiter geleitet. Im Übrigen siehe Drs. 21/11015.

 

 

 

 

gez. Rajski

 

f.d.R.

Wyzinski

 

 

 

   
    15.11.2018 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 5 - zurückgezogen / erledigt
   

Mit Vorliegen der Stellungnahme wird der Antrag einstimmig für erledigt erklärt und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.

Ö 6  
Antrag AfD betr. Verkehrschaos in und um Harburg schnellstens beenden (Weiteres Verfahren - ohne Beschluss)
20-4053  
Ö 7  
Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden (Weiteres Verfahren - ohne Beschluss)
20-4157  
Ö 8     Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk    
Ö 8.1  
Übersicht Baumaßnahmen - Oktober 2018
Enthält Anlagen
20-4198  
Ö 8.2  
1. Verschickung Veloroute 10 - H09: Cuxhavener Straße (Waltershofer Straße)
Enthält Anlagen
20-4221  
Ö 8.3  
1. Verschickung Veloroute 11 - H14: Hannoversche Straße zwischen Seevestraße und Neuländer Hauptdeich
Enthält Anlagen
20-4222  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 10  
Verschiedenes