Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal im SDZ
Ort: Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Antrag NEUE LIBERALE: Vollsperrung Ehestorfer Weg und Ehestorfer Heuweg (Referenten des LSBG)
20-4057  
Ö 2  
Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Kostenfreies WLAN im HVV-Bus - jetzt auch in Harburg
20-1905.01  
Ö 3  
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Kostenloses WLAN in öffentlichen Wartebereichen - was wird umgesetzt?
20-2824.01  
Ö 4  
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg - neue Pläne für Wohnungsbau auf dem Kleinen Grasbrook machen Bedarf unübersehbar
20-4010.01  
Ö 5  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Autozugverladung im Bezirk Harburg neu errichten
Enthält Anlagen
20-4019.01  
Ö 6  
Antrag AfD betr. Verkehrschaos in und um Harburg schnellstens beenden (Weiteres Verfahren - ohne Beschluss)
20-4053  
Ö 7  
Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden (Weiteres Verfahren - ohne Beschluss)
20-4157  
    VORLAGE
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Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Bezirksversammlung beschließt:
1. Die Bezirksverwaltung wird aufgefordert, im Rahmen der Erörterungen in der
    Metropolregion nachhaltig die Forderung zu unterstützen, auch niedersächsische
    Gemeinden und Landkreise in den Tarif C des HVV aufzunehmen.

2. Die Vorsitzende der Bezirksversammlung möge sich mit den zuständigen Hamburger
    Fachbehörden in Verbindung setzen, um darauf hinzuwirken, dass gegebenenfalls in
    Verhandlungen mit niedersächsischen Dienststellen und unter etwaiger Kostenbe-
    teiligung zum Ausgleich der Einnahmeausfälle die Ungleichbehandlung in der 
    Metropolregion aufgehoben wird.

Hamburg, am 11.10.2018

Ralf-Dieter Fischer                                            Rainer Bliefernicht
Fraktionsvorsitzender                                        Uwe Schneider

   
    30.10.2018 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 10 - (offen)
   

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag mehrheitlich (gegen AfD, bei Enthaltung Neue Liberale) zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr.

   
    15.11.2018 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 7 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Der Antrag wird einstimmig beschlossen und die Bezirksversammlung wird um Nachvollziehung gebeten.

   
    27.11.2018 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 35.1.5 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung folgt der Empfehlung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr und stimmt dem Antrag einstimmig zu.

Ö 8     Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk    
Ö 8.1  
Übersicht Baumaßnahmen - Oktober 2018
Enthält Anlagen
20-4198  
Ö 8.2  
1. Verschickung Veloroute 10 - H09: Cuxhavener Straße (Waltershofer Straße)
Enthält Anlagen
20-4221  
Ö 8.3  
1. Verschickung Veloroute 11 - H14: Hannoversche Straße zwischen Seevestraße und Neuländer Hauptdeich
Enthält Anlagen
20-4222  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 10  
Verschiedenes