Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal im SDZ
Ort: Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Antrag NEUE LIBERALE: Vollsperrung Ehestorfer Weg und Ehestorfer Heuweg (Referenten des LSBG)
20-4057  
Ö 2  
Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Kostenfreies WLAN im HVV-Bus - jetzt auch in Harburg
20-1905.01  
Ö 3  
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Kostenloses WLAN in öffentlichen Wartebereichen - was wird umgesetzt?
20-2824.01  
Ö 4  
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg - neue Pläne für Wohnungsbau auf dem Kleinen Grasbrook machen Bedarf unübersehbar
20-4010.01  
Ö 5  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Autozugverladung im Bezirk Harburg neu errichten
Enthält Anlagen
20-4019.01  
Ö 6  
Antrag AfD betr. Verkehrschaos in und um Harburg schnellstens beenden (Weiteres Verfahren - ohne Beschluss)
20-4053  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung lädt umgehend Vertreter der Verkehrsbehörde, des HVV sowie des Harburger Landesbetriebs Verkehr in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr, um

 

a) die aktuelle und künftige Verkehrssituation unter Angabe sämtlicher Baustellen auf den Autobahnen, Land- und innerstädtischen Straßen darzustellen,

 

b) wobei herauszuarbeiten ist, wie flexibel die Baustellengestaltung und -koordination sind und

 

c) wie der Bürger frühzeitig darüber informiert werden kann als auch

 

d) welche Absprachen mit dem HVV getroffen wurden und werden können, um bspw. durch eine veränderte Taktung der S-Bahn etc. attraktive Alternativen anzubieten,

 

damit sich die derzeitige, chaotische Verkehrssituation schnellstens entspannt.

 

Zeitnah sollte sich hieraus ein Arbeitsstab entwickeln, der sich aus Verkehrsexperten und Kennern der örtlichen Begebenheiten zusammensetzt, um ein Gesamtkonzept für den Verkehr in und um Harburg zu entwickeln. Dieses Konzept soll garantieren, dass Harburg innerstädtisch als auch im Großraum spürbar entlastet wird.

 

 

   
    25.09.2018 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 31 - (offen)
   

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag mehrheitlich (gegen Linke, bei Enthaltung Grüne) zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr.

   
    18.10.2018 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 5 - vertagt / verbleibt
   

Da zur heutigen Sitzung keine Vertreter der antragstellenden Fraktion anwesend sind, wird der Antrag zur nächsten Sitzung vertagt.

   
    15.11.2018 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 6 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Antrag wird einstimmig für erledigt erklärt und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.

Ö 7  
Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden (Weiteres Verfahren - ohne Beschluss)
20-4157  
Ö 8     Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk    
Ö 8.1  
Übersicht Baumaßnahmen - Oktober 2018
Enthält Anlagen
20-4198  
Ö 8.2  
1. Verschickung Veloroute 10 - H09: Cuxhavener Straße (Waltershofer Straße)
Enthält Anlagen
20-4221  
Ö 8.3  
1. Verschickung Veloroute 11 - H14: Hannoversche Straße zwischen Seevestraße und Neuländer Hauptdeich
Enthält Anlagen
20-4222  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 10  
Verschiedenes