Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Datum:	Do, 24.05.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mehrzwecksaal im SDZ
Ort:	Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Ackerfete 2018 (Konzeptvorstellung durch die Veranstalter)
Ö 2		Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk
Ö 2.1		Straßenbauprogramm 2018 / 2019	20-3839
Ö 2.2		Baumaßnahmenübersicht Mai 2018	20-3838
Ö 3		Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Stade-Harburg-Hamburg. Sachstandsbericht zu S3, S31, S32	20-3334.01
Ö 4		Antrag CDU betr. Nachtabschaltung Lichtzeichenanlagen (Stellungnahme der BIS)	20-3637
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Petitum/Beschlussvorschlag: Die Bezirksversammlung beschließt: Die Vorsitzende der Bezirksversammlung möge sich mit der Behörde für Inneres in Verbindung setzen, um im Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr einen umfassenden Bericht geben zu lassen, welche Lichtzeichenanlagen im Bezirk Harburg bereits jetzt in der verkehrsarmen Zeit von 23:00 bis 5:00 Uhr abgeschaltet oder auf gelbes Blinklicht umgeschaltet werden und bei welchen Anlagen eine Abschaltung zusätzlich möglich wäre, ohne dass einen nennenswerte Verkehrsgefährdung zu befürchten sein würde. Für die Lichtzeichenanlagen, bei denen eine nächtliche Abschaltung nicht für sinnvoll erachtet wird, mögen die entsprechenden Gründe dem Fachausschuss detailliert dargestellt werden. Hamburg, am 07.03.2018 Ralf-Dieter Fischer Rainer Bliefernicht Fraktionsvorsitzender Uwe Schneider

	27.03.2018 - Bezirksversammlung Harburg
	Ö 12 - ungeändert beschlossen / überwiesen
	Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr.

	24.05.2018 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
	Ö 4 - zurückgezogen / erledigt
	Mit der vorliegenden Stellungnahme der BIS wird der Antrag einstimmig für erledigt erklärt und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.
Ö 5		Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Einspurige Sperrung der Neuländer Straße von der Nartenstraße in Richtung Hannoversche Straße	20-3649.01
Ö 6		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7		Verschiedenes