Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Datum: Do, 24.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal im SDZ
Ort: Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Ackerfete 2018 (Konzeptvorstellung durch die Veranstalter)    
Ö 2  
Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk    
Ö 2.1  
Straßenbauprogramm 2018 / 2019
Enthält Anlagen
20-3839  
Ö 2.2  
Baumaßnahmenübersicht Mai 2018
Enthält Anlagen
20-3838  
Ö 3  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Stade-Harburg-Hamburg. Sachstandsbericht zu S3, S31, S32
20-3334.01  
Ö 4  
Antrag CDU betr. Nachtabschaltung Lichtzeichenanlagen (Stellungnahme der BIS)
Enthält Anlagen
20-3637  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Bezirksversammlung beschließt:
Die Vorsitzende der Bezirksversammlung möge sich mit der Behörde für Inneres in Verbindung setzen, um im Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr einen umfassenden Bericht geben zu lassen, welche Lichtzeichenanlagen im Bezirk Harburg bereits jetzt in der verkehrsarmen Zeit von 23:00 bis 5:00 Uhr abgeschaltet oder auf gelbes Blinklicht umgeschaltet werden und bei welchen Anlagen eine Abschaltung zusätzlich möglich wäre, ohne dass einen nennenswerte Verkehrsgefährdung zu befürchten sein würde. Für die Lichtzeichenanlagen, bei denen eine nächtliche Abschaltung nicht für sinnvoll erachtet wird, mögen die entsprechenden Gründe dem Fachausschuss detailliert dargestellt werden.

Hamburg, am 07.03.2018

Ralf-Dieter Fischer                                       Rainer Bliefernicht
Fraktionsvorsitzender                                   Uwe Schneider

   
    27.03.2018 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr.  

   
    24.05.2018 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 4 - zurückgezogen / erledigt
   

Mit der vorliegenden Stellungnahme der BIS wird der Antrag einstimmig für erledigt erklärt und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.

Ö 5  
Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Einspurige Sperrung der Neuländer Straße von der Nartenstraße in Richtung Hannoversche Straße
20-3649.01  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7  
Verschiedenes