Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
Gremium: Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration
Datum: Mo, 15.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage Seniorentreffs - Vorlage-Zusammenstellung  
Anlage Seniorentreffs - Zahlen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Veränderung der Wohn-Pflegeaufsicht (WPA)
20-3357  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschlussvorschlag:

Vor diesem Hintergrund beschließt die Bezirksversammlung Harburg nochmals und ergänzend:

I. Die Vorsitzende der Bezirksversammlung möge die Behörde für Gesundheit und
   Verbraucherschutz wird gemäß § 27 BezVG aufgefordert,

  1. die Verantwortung und Steuerung der WPA bei den Bezirken zu belassen,

  2. die Regelprüfungen der Wohn- und Pflegeeinrichtungen durch die bezirklichen
      Wohn-Pflegeaufsichten beizubehalten,

  3. der Bezirksversammlung Harburg unverzüglich das vollständige Gutachten
      "Evaluation des Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes" zu-
      gänglich zu machen,

  4. der Bezirksversammlung Harburg Gelegenheit zu geben, nach Vorlage des
      Gutachtens ausreichende Zeit für Beratung zu haben, gegebenenfalls im
      Rahmen einer Sondersitzung des zuständigen Fachausschusses (SBI) im
      Dezember 2017 und zuvor keinerlei Entscheidungen zu treffen.

Hamburg, am 08.11.2017

Ralf-Dieter Fischer                                       Brit-Meike Fischer-Pinz
Fraktionsvorsitzender                                   Dr. Antje Jaeger

Jürgen Heimath                                            Claudia Loss
Fraktionsvorsitzender                                   Holger Böhm

   
    14.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.12 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration.

Ferner wird der Durchführung einer Sondersitzung im Dezember 2017 einstimmig zugestimmt.

   
    15.01.2018 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration
    Ö 1 - vertagt / verbleibt
   

Die erneute Befassung soll dann in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz erfolgen. Der entsprechende Beschluss dazu, sei in der Vorbereitung.

Damit wird der Antrag vertagt.

   
    08.04.2019 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration
    Ö 1.2 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Antrag wird einstimmig für erledigt erklärt und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.

Ö 2  
Gemeinsamer Antrag SPD - CDU betr. Wohnpflegeaufsicht
Enthält Anlagen
20-3389  
Ö 3  
Mitarbeitervorstellung Tätigkeit aus dem Bereich SR (Herr Kröger - SR 16, Senioren, Ehrenamt)    
Ö 4  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - Seniorenarbeit in den Bezirken
Enthält Anlagen
20-3247.02  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung (Information zu Seniorentreffs - siehe Anlage)    
Ö 6  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Seniorentreffs - Vorlage-Zusammenstellung (86 KB)      
Anlage 2 2 Anlage Seniorentreffs - Zahlen (194 KB)