Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 27.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL 1118 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Umbau der Marktfläche am Sand wird teurer als geplant?
20-4285  
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion zur Aktuellen Stunde
20-4293  
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
KSF - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG - Stadtteilkultur
Enthält Anlagen
20-4076.02  
Ö 4.2  
SBI - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG
Enthält Anlagen
20-4076.04  
Ö 4.3  
Gestaltungsmittel 2019 und Quartiersfonds 2019 (konsumtiv)    
Ö 4.4  
Interfraktioneller Antrag Sondermittel
20-4281  
Ö 4.5  
Interfraktioneller Antrag Mittel aus dem Quartiersfonds
20-4282  
Ö 4.6  
Gemeinsamer Antrag betr. Quartiersfonds - KulturWerkstatt Harburg e.V. - Help Ju
20-4294  
Ö 4.7  
Förderung von drei Elternlotsenprojekten im Bezirk Harburg als Kofinanzierung in Höhe von insgesamt 45.000,- € (pro Projekt 15.000,-€) aus Mitteln des Quartiersfonds für das Jahr 2019
20-4295  
Ö 5     Erzbistum Hamburg    
Ö 5.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Schließung der Katholischen Schule in Neugraben
20-4226  
Ö 5.2  
Antrag SPD betr. Erzbistum Hamburg - Perspektiven für Harburg und Süderelbe (Debatte 1 - SPD)
20-4244  
Ö 6  
Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt (Debatte 2 - CDU)
Enthält Anlagen
20-4259  
Ö 7  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Radwegeinfrastruktur und Sicherheit des Fahrradfahrens in Harburg (Debatte 3 - Grüne)
20-4234  
Ö 8  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Buslinie Neuwiedenthal-Finkenwerder einrichten (Debatte 4 - DIE LINKE)
20-4232  
Ö 9  
Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Änderung des Bebauungsplans Wilstorf 35 - Langenbek 7 - Durchfahrt für HVV-Busse (Debatte 5 - SPD)
20-4265  
Ö 10  
Antrag CDU betr. Ansiedlung einer Fachbehörde in Harburg (Debatte 6 - CDU)
20-4255  
Ö 11  
Antrag SPD betr. Auch in Zukunft gute Betreuung des Sports und der Vereine im Bezirk Harburg (Debatte 7 - SPD)
20-4264  
Ö 12  
Antrag NEUE LIBERALE: S-Bahnstation für Bostelbek (Debatte 8 - Neue Liberale)
20-4228  
Ö 13  
Antrag AfD betr. Mobilitätslabor an der TUHH (Debatte 9 - AfD)
20-4268  
Ö 14  
Antrag NEUE LIBERALE: Das HVV ProfiTicket auch für kleinere Unternehmen anbieten
20-4225  
Ö 15  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Service der ÖRA in Harburg und Süderelbe verbessern
20-4229  
Ö 16  
Antrag NEUE LIBERALE: Unzumutbare Ampelschaltung für Fußgänger und Radfahrer am Harburger Finanzamtsknoten, Eißendorfer Straße/Ecke Knoopstraße
20-4230  
Ö 17  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Einrichtung von Radschnellwegen von Neu Wulmstorf nach Neugraben und von Neugraben nach Finkenwerder
20-4233  
Ö 18  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Einrichtung von Fahrradabstellplätzen am nördlichen Eingang des S- Bahnhofs Neugraben und am S-Bahnhof Fischbek
20-4236  
Ö 19  
Antrag SPD betr. Bau der A26 - Aufschüttungen Vorbelastungsdamm
Enthält Anlagen
20-4242  
Ö 20  
Antrag SPD betr. Einrichtung zweier Kreisverkehre
20-4243  
Ö 21  
Antrag SPD betr. Nutzung von leerstehenden Klassenräumen in der Schule Hausbrucher Bahnhofstr.19 durch Sportvereine
20-4246  
Ö 22     S-Bahnhof Neugraben    
Ö 22.1  
Antrag SPD betr. Verkauf von Zeitwertkarten am S-Bahnhof Neugraben wieder ermöglichen
20-4247  
Ö 22.2  
Antrag CDU betr. Kiosk Bahnhof Neugraben
20-4262  
Ö 23  
Antrag SPD betr. Verbindungsgewässer und Fischtreppe Neuenfelde
20-4249  
Ö 24  
Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg
20-4253  
Ö 25  
Antrag CDU betr. Sanierungsbedarfe Denkmale Schwarzenberg
20-4256  
Ö 26  
Antrag CDU betr. Unfallgefährdungen für Schüler im Bezirk
20-4257  
Ö 27  
Antrag CDU betr. Unfallschwerpunkte mit Radfahrern
20-4258  
Ö 28  
Antrag CDU betr. Fahrgastunterstände - zweckentfremdete Nutzung
20-4260  
Ö 29  
Gemeinsamer Antrag CDU, SPD und DIE LINKE betr. Neuer Trimm-Dich-Pfad für die Region Süderelbe
20-4261  
Ö 29.1  
Zusatzantrag Fraktion DIE LINKE. zum Antrag 20-4261 CDU-Fraktion
20-4298  
Ö 30  
Antrag AfD betr. Schlaglöcher Am Beerenwald/ Beerentaltrift
20-4266  
Ö 31  
Änderung der Besetzung im Beirat Neugraben-Fischbek; Wahl neuer Mitglieder des Beirates
20-4215  
Ö 32     Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung    
Ö 32.1  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seiner Sitzung am 11. Dezember 2018    
Ö 33  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 34  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 25. September 2018    
Ö 35     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 35.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 35.1.1  
Rahmenplan Neugraben Zentrum - Beschlussfassung
20-2961.02  
Ö 35.1.2  
Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 72 (Weidenkehre / Scheideholzweg) - Zustimmung zur Änderung des Plangebietes
Enthält Anlagen
20-3757.02  
Ö 35.1.3  
Bebauungsplan Heimfeld 50 (Pflegen und Wohnen) - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
20-3106.02  
Ö 35.1.4  
Vorlage über die Beiratsempfehlung 04/2018: Modernisierung St. Johanniskirche Harburg
Enthält Anlagen
20-4108  
Ö 35.1.5  
Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden
20-4157  
Ö 35.1.6  
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 75 (Königswiesen) - Zustimmung zur Einleitung und zur Öffentlichen Plandiskussion
Enthält Anlagen
20-4216  
Ö 35.1.7  
Bezirkliches Nahversorgungskonzept - Beschlussfassung
Enthält Anlagen
20-3585.02  
Ö 35.1.8  
Beiratsempfehlung 04/2018 Stadtteilbeirat Neuwiedenthal betr. "Wohnumfeldmaßnahme der Baugenossenschaft freier Gewerkschafter eG (BGFG) im Ostewinkel 8-26" im RISE Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg
20-4280  
Ö 35.1.9  
Beiratsempfehlung 06/2018 betr. "Ergänzungen Sportinseln im Stadtteilpark Vogelkamp" im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierter Stadtteilentwicklungen
20-4274  
Ö 35.1.10  
Beiratsempfehlung 07/2018 betr. Aufwertung Außengelände Cornelius Gemeinde/"Bewegter Kirchhof" im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierter Stadtteilentwicklungen
20-4275  
Ö 35.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 36  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage)    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL 1118 incl. JHA (2837 KB)