Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 30.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL1018 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Abrigado
20-4205  
Ö 2.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Ehestorfer Heuweg
20-4207  
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Aktuelle Stunde - Anmeldung der CDU betr. "Schulinfrastruktur Süderelbe"
20-4201  
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung
20-4184  
Ö 4.2  
GUV - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG
Enthält Anlagen
20-4076.05  
Ö 4.3  
IBV - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG
Enthält Anlagen
20-4076.06  
Ö 4.4  
Quartiersfondsmittel 2019 - hier: 1. Finanzierung der Zuwendungsprojekte Spielhaus Außenmühle, Kindertreff Heimfeld und Straßensozialarbeit Süderelbe 2. Defizitausgleich innerhalb der Rahmenzuweisungen OKJA/FamFö/SAE für den Bereich der Transferleistungen (Zuwendungen)
20-4204  
Ö 5  
Antrag SPD betr. Sauberes Wasser für die Kleinsten (Debatte 1 - SPD)
20-4145  
Ö 6  
Antrag CDU betr. Brückensanierung im Bezirk Harburg (Debatte 2 - CDU)
20-4158  
Ö 7  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Änderung des §5 BezVWG: Frauen und Männer sollen bei der Aufstellung zur Bezirkswahl gleichmäßig repräsentiert sein (Debatte 3 - Grüne)
20-4139  
Ö 8  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Straßen nach Personen des Widerstandskampfes benennen (Debatte 4 - DIE LINKE)
20-4147  
Ö 9  
Antrag SPD betr. Sauberkeit in Bahnhöfen (Debatte 5 - SPD)
20-4137  
Ö 10  
Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden (Debatte 6 - CDU)
20-4157  
Ö 11  
Antrag SPD betr. Neue Velorouten im Bezirk (Debatte 7 - SPD)
20-4136  
Ö 12  
Antrag NEUE LIBERALE: Straßensozialarbeit in Harburg stärken (Debatte 8 - Neue Liberale)
20-4124  
Ö 13  
Antrag NEUE LIBERALE: Ungenutzte Räume für politische Dialoge und bürgernahe Veranstaltungen öffnen
20-4125  
Ö 14  
Antrag NEUE LIBERALE: Winsener Straße (Nord) aufwerten
20-4126  
Ö 15  
Antrag NEUE LIBERALE: Studentisches Wohnen in Harburg fördern
20-4127  
Ö 16  
Antrag SPD betr. Busanbindung von Bostelbek verbessern
20-4134  
Ö 17  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gründächer auch auf Harburger Schulen
20-4138  
Ö 18     Jugend und Politik    
Ö 18.1  
Antrag SPD betr. Lokales Diskussionsforum für Jugendliche in Harburg
20-4142  
Ö 18.2  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Künftiges Politik - Planspielprojekt in Harburg
20-4173  
Ö 19  
Antrag SPD betr. Stremelweg - Fenster in die Historie Fischbeks
20-4144  
Ö 20  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Deutschlandweit gibt es bereits Ombudsstellen für Jobcenter, mit überdurchschnittlichen Zufriedenheitswerten für "Kunden".
20-4148  
Ö 21  
Antrag CDU betr. Kriminalprävention nördlich Marktpassage
20-4156  
Ö 21.1  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Wegeverbindung nördliche Marktpassage zur Cuxhavener Straße (zu Antrag 20-4156)
20-4202  
Ö 22  
Antrag CDU betr. f&w-Wohnunterkunft in Rönneburg
20-4159  
Ö 23  
Antrag CDU betr. Harburg Schlusslicht bei Kita-Versorgung
20-4160  
Ö 24  
Antrag CDU betr. Werkswohnungen im Bezirksamtsbereich Harburg
20-4161  
Ö 25  
Antrag CDU betr. Sanitär- und Umkleidesituation weiblicher Feuerwehrmitglieder
20-4163  
Ö 26  
Antrag CDU betr. Errichtung eines Waldkindergartens im Bezirk Harburg
20-4164  
Ö 27  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim HVV
20-4165  
Ö 27.1  
Antrag SPD betr. Entfernungsabhängiges Tarifmodell des HVV anpassen
20-4203  
Ö 28  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kurzfristige Unterbringung von Studierenden im Bezirk Harburg
20-4166  
Ö 29  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Erzieher/innenausbildung attraktiver gestalten
20-4169  
Ö 30  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Kundenzentrum Harburg / Ausländerangelegenheiten - unmögliche Wartezeiten!
20-4170  
Ö 31  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kostenfreie An- und Ummeldung bei Wohnungswechsel
20-4171  
Ö 32  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Projekt "Hamburg - gepflegt und grün"
20-4172  
Ö 33  
Antrag AfD betr. Innovationspark Harburg - Planungsstand
20-4178  
Ö 34  
Antrag AfD betr. Einschränkung der Zugänglichkeit zum Friedhof für Fahrzeuge prüfen
20-4179  
Ö 35  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung über den Sondermittelantrag BVG 18/038 Förderverein Harburg21 e.V. betr. Zuwendung für außerplanmäßige Extrakosten des Harburger Klimaportals (Drs. 20-4072)    
Ö 36  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 37  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 29. Mai 2018    
Ö 38     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 38.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 38.1.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ausbau des S - Bahn - Verkehrs nach Neugraben - Einheiten der modernisierten Baureihe 474 und neue Baureihe 490 einsetzen
20-3918  
Ö 38.1.2  
Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle
20-3714.01  
Ö 38.1.3  
Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle
20-3932.01  
Ö 38.1.4  
Beiratsempfehlung 02/2018 des Stadtteilbeirates "Zentrum Neugraben / Bahnhofsiedlung / Petershofsiedlung" betr. Umgestaltung der Marktpassage im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofsiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung
20-4111  
Ö 38.1.5  
Beiratsempfehlung 04/2018 des Beirates Neugraben-Fischbek vom 04.09.2018 betr. "Bunte Mitte" in Sandbek im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung
20-4122  
Ö 38.1.6  
Beiratsempfehlung 05/2018 des Beirates Neugraben-Fischbek vom 04.09.2018 betr. Schaffung einer Spiel- und Freizeitfläche in der Unterkunft Perspektive Wohnen Plaggenmoor (UPW) im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung
20-4123  
Ö 38.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 39  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL1018 incl. JHA (2827 KB)