Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Antrag zur Geschäftsordnung    
Ö 2  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 3     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Interfraktioneller Antrag - Ermächtigung aus dem Quartiersfonds betr. Margarethenhort Kinder- und Jugendhilfe gGmbH, Zuwendung für ein Beratungscafé Am Radeland
20-3930  
Ö 3.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung
20-3931  
Ö 4     Beschlussempfehlungen aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 4.1  
Antrag der GRÜNEN Fraktion Betr.: Innovative Freibadmöglichkeiten in der Elbe?
20-3435  
Ö 4.2  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg
20-3647  
Ö 4.3  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP), Betr.: Zukunftstag Soziale Infrastruktur im Bezirk Harburg
20-3519  
Ö 4.4  
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) für das Fördergebiet Neugraben-Fischbek
Enthält Anlagen
20-3878  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Der Hauptausschuss wird um Zustimmung gebeten.

 

   
    12.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Der Hauptausschuss stimmt dem Integrierten Entwicklungskonzept einstimmig zu mit der Maßgabe, dass die einzelnen Projekte eng durch den Regionalausschuss Süderelbe begleitet werden und ein Veto möglich sei. Weitere Projekte sollen erst gestartet werden, nachdem sie der Politik vorgestellt wurden.

   
    20.06.2018 - Regionalausschuss Süderelbe
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   
   
    26.06.2018 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 4.4 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung folgt der Empfehlung des Hauptausschusses und stimmt dem Integrierten Entwicklungskonzept einstimmig (bei Enthaltung Schuster/Ehlers) zu mit der Maßgabe, dass die einzelnen Projekte eng durch den Regionalausschuss Süderelbe begleitet werden und ein Veto möglich sei. Weitere Projekte sollen erst gestartet werden, wenn sie der Politik vorgestellt wurden.

Ö 4.5  
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 72 (Weidenkehre / Scheideholzweg) - Zustimmung zur Einleitung und zur Öffentlichen Plandiskussion
Enthält Anlagen
20-3757.01  
Ö 4.6  
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 73 (Südliches Bahnhofsumfeld, nördlich Cuxhavener Straße) - Zustimmung zur Einleitung und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion
Enthält Anlagen
20-3400.01  
Ö 4.7  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 71 (Westrandbebauung Sand) - Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung, Zustimmung zur Aufstellung
Enthält Anlagen
20-1718.06  
Ö 4.8  
Wohnungsbauprogramm 2018
20-3505.03  
Ö 4.9  
RISE-Fördergebiet Neugraben-Fischbek, Beiratsempfehlung 01/2018 betr. Querung der Bundesstraße 73
Enthält Anlagen
20-3929  
Ö 5  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seinen Sitzungen im Juli und August 2018