Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Antrag zur Geschäftsordnung    
Ö 2  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 3     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Interfraktioneller Antrag - Ermächtigung aus dem Quartiersfonds betr. Margarethenhort Kinder- und Jugendhilfe gGmbH, Zuwendung für ein Beratungscafé Am Radeland
20-3930  
Ö 3.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung
20-3931  
Ö 4     Beschlussempfehlungen aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 4.1  
Antrag der GRÜNEN Fraktion Betr.: Innovative Freibadmöglichkeiten in der Elbe?
20-3435  
Ö 4.2  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg
20-3647  
Ö 4.3  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP), Betr.: Zukunftstag Soziale Infrastruktur im Bezirk Harburg
20-3519  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Petitum/Beschlussvorschlag:

1.     1. Die Bezirksversammlung beschließt, die Ausrichtung eines Zukunftstags Soziale Infrastruktur im Sommer 2018.

2.     2. Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, die Verwaltung mit der Ausrichtung und Konzeption des Zukunftstags zu beauftragen. An den Planungen soll jeweils ein Vertreter der in der Bezirksversammlung vertretenen Parteien beteiligt werden.

 

 

   
    27.02.2018 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 14 - (offen)
   

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag einstimmig zur weiteren Behandlung in den Ausschussr Soziales, Bildung und Integration.

   
    12.03.2018 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration
    Ö 3 - vertagt / verbleibt
   

Der Antrag wird vertagt.

   
    14.05.2018 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration
    Ö 5 - vertagt / verbleibt
   

Aufgrund der bereits vorgerückten Zeit, soll der Antrag auf der nächsten Sitzung behandelt werden, teilt der Antragsteller mit.

   
    11.06.2018 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration
    Ö 3 - abgelehnt
   

Der Antrag wird nach Abstimmung mehrheitlich abgelehnt und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.

   
    26.06.2018 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 4.3 - abgelehnt
   

Die Bezirksversammlung folgt der Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration und lehnt den Antrag mehrheitlich (SPD/CDU/Neue Liberale gegen Grüne/Linke/AfD/ Schuster/Ehlers) ab.

Ö 4.4  
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) für das Fördergebiet Neugraben-Fischbek
Enthält Anlagen
20-3878  
Ö 4.5  
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 72 (Weidenkehre / Scheideholzweg) - Zustimmung zur Einleitung und zur Öffentlichen Plandiskussion
Enthält Anlagen
20-3757.01  
Ö 4.6  
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 73 (Südliches Bahnhofsumfeld, nördlich Cuxhavener Straße) - Zustimmung zur Einleitung und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion
Enthält Anlagen
20-3400.01  
Ö 4.7  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 71 (Westrandbebauung Sand) - Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung, Zustimmung zur Aufstellung
Enthält Anlagen
20-1718.06  
Ö 4.8  
Wohnungsbauprogramm 2018
20-3505.03  
Ö 4.9  
RISE-Fördergebiet Neugraben-Fischbek, Beiratsempfehlung 01/2018 betr. Querung der Bundesstraße 73
Enthält Anlagen
20-3929  
Ö 5  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seinen Sitzungen im Juli und August 2018