Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Antrag zur Geschäftsordnung    
Ö 2  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 3     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Interfraktioneller Antrag - Ermächtigung aus dem Quartiersfonds betr. Margarethenhort Kinder- und Jugendhilfe gGmbH, Zuwendung für ein Beratungscafé Am Radeland
20-3930  
Ö 3.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung
20-3931  
Ö 4     Beschlussempfehlungen aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 4.1  
Antrag der GRÜNEN Fraktion Betr.: Innovative Freibadmöglichkeiten in der Elbe?
20-3435  
Ö 4.2  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg
20-3647  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Bezirksversammlung spricht sich für die Schaffung von Proberäumen im Bezirk Harburg aus und bittet:

         Die Verwaltung, mögliche leerstehende Gebäude auf Nutzung als Musikproberäume zu prüfen. So insbesondere das Gebäude der ehemaligen ZEWU an der Buxtehuder Straße 76 und weitere sechs Räume mit Flächen von jeweils mindestens 20 – 30 Quadratmeter pro Raum.

         Den möglichen Verkauf der Gebäude oder eine dauerhafte Überlassung in einem gesonderten Mietverhältnis, das bauliche Investitionen rechtfertigt, zu prüfen.

         Bei der Behörde für Kultur und Medien wie auch der nachgeordneten Hamburger Kreativgesellschaft GmbH diesbzgl. um Unterstützung  anzufragen.

         Über die Ergebnisse soll im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit (KSF) berichtet werden.

 

 

   
    27.03.2018 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 30 - (offen)
   

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag einstimmig zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit.

   
    31.05.2018 - Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
    Ö 6 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Nach kurzer Erörterung stimmt der Ausschuss dem Antrag einstimmig zu unter der Maßgabe, dass die Zuständigkeit für die genannten Bereiche im Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport verbleibt und dass die verwaltungsmäßige Federführung für die genannten Bereiche weiterhin beim Bezirksamt Harburg,  Fachamt Sozialraummanagement verbleibt.

 

Die Bezirksversammlung wird gebeten, den Beschluss nachzuvollziehen.

   
    26.06.2018 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung folgt der Empfehlung des Ausschussesr Kultur, Sport und Freizeit und stimmt dem Antrag einstimmig zu unter der Maßgabe, dass die Zuständigkeit für die genannten Bereiche im Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport verbleibt und dass die verwaltungsmäßige Federführung für die genannten Bereiche weiterhin beim Bezirksamt Harburg, Fachamt Sozialraummanagement verbleibt.

   
    01.11.2018 - Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
    N 8.4 - vertagt / verbleibt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    31.01.2019 - Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
    Ö 4 - vertagt / verbleibt
   

Der Ausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Bezirksverwaltung (nicht nur das Dezernat 3, sondern alle Dezernate) möge kurzfristig alle Möglichkeiten der Unterbringung von Musikern, wie z.B. Container oder freiwerdende Gebäude oder Unterbringungen prüfen und mitteilen, wo Nutzungen, ggf. auch nur temporär, in Frage kämen.

Folgende konkrete Vorschläge wurden während eines gemeinsamen Brainstormings  geäert:

-          Cuxhavener Straße 186 (Hausbruch), dort würden aktuell Container geräumt werden, in denen bisher minderjährige Flüchtlinge betreut worden seien

-          Lessing Stadtteilschule (Sinstorfer Weg), freiwerdende (Container-)Klassenräume

-          Bahngebäude an der Schlachthofstraße

-          ehemalige ZEA hinter dem Bahnhof Harburg

-          ehemaliger FEGRO Harburg

-          Halle (ehemals Disco-Nutzung) an der Nöldekestraße (Sprinkenhof GmbH)

-          ehemalige Deichschutzhalle, momentan von der Freiwilligen Feuerwehr Harburg genutzt

-          hmannstraße, Sozialzentrum, ehemals DRK (Sprinkenhof GmbH)

-          Ehemaliger Bunker Schule Schnuckendrift

-          Ehemaliger OBI Neugraben (Cuxhavener Straße 366)

 

gliche weitere Ideen:

-          Leere Container (z.B. zuvor als Wohncontainer für Geflüchtete verwendet), zu klären wären: Stellplätze (Baugenehmigung?), Stromanschluss, Heizung, Toiletten, evtl. auch klimatisiert

-          Vereinsgebäude von Kleingartenvereinen anfragen, ob Nutzung im Winter möglich

-          Schulräume (lt. Aussage der BSB müssten die Kulturschaffenden dies aber wohl individuell mit dem jeweiligen Schulleiter aushandeln)

 

Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

   
    18.04.2019 - Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
    Ö 1.1 - zurückgezogen / erledigt
   

Empfehlung an die Bezirksversammlung:

Der Ausschuss stimmt der Vorlage der Verwaltung vom 12.04.2019 einstimmig zu und empfiehlt der BV die Nachvollziehung.

 

 

Der Antrag wird für erledigt erklärt.

Ö 4.3  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP), Betr.: Zukunftstag Soziale Infrastruktur im Bezirk Harburg
20-3519  
Ö 4.4  
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) für das Fördergebiet Neugraben-Fischbek
Enthält Anlagen
20-3878  
Ö 4.5  
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 72 (Weidenkehre / Scheideholzweg) - Zustimmung zur Einleitung und zur Öffentlichen Plandiskussion
Enthält Anlagen
20-3757.01  
Ö 4.6  
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 73 (Südliches Bahnhofsumfeld, nördlich Cuxhavener Straße) - Zustimmung zur Einleitung und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion
Enthält Anlagen
20-3400.01  
Ö 4.7  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 71 (Westrandbebauung Sand) - Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung, Zustimmung zur Aufstellung
Enthält Anlagen
20-1718.06  
Ö 4.8  
Wohnungsbauprogramm 2018
20-3505.03  
Ö 4.9  
RISE-Fördergebiet Neugraben-Fischbek, Beiratsempfehlung 01/2018 betr. Querung der Bundesstraße 73
Enthält Anlagen
20-3929  
Ö 5  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seinen Sitzungen im Juli und August 2018