Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium:	Bezirksversammlung Harburg
Datum:	Di, 26.06.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 18:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Antrag zur Geschäftsordnung
Ö 2		Öffentliche Fragestunde
Ö 3		Haushaltsangelegenheiten
Ö 3.1		Interfraktioneller Antrag - Ermächtigung aus dem Quartiersfonds betr. Margarethenhort Kinder- und Jugendhilfe gGmbH, Zuwendung für ein Beratungscafé Am Radeland	20-3930
Ö 3.2		Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung	20-3931
Ö 4		Beschlussempfehlungen aus den Fach- und Regionalausschüssen
Ö 4.1		Antrag der GRÜNEN Fraktion Betr.: Innovative Freibadmöglichkeiten in der Elbe?	20-3435
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Petitum/Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten in Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachbehörden zu prüfen, ob aktuell im Elbwasser des Bezirks Harburg (Hafengebiet und Süderelbebereich) ein öffentliches Freibad realisiert werden könnte. Über die Ergebnisse ist im Ausschuss SPA zu berichten.

	30.01.2018 - Bezirksversammlung Harburg
	Ö 26 - ungeändert beschlossen / überwiesen
	Die Bezirksversammlung überweist den Antrag einstimmig zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit.

	31.05.2018 - Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
	Ö 5 - ungeändert beschlossen / überwiesen
	Nach kurzer Erörterung stimmt der Ausschuss dem Antrag einstimmig zu unter der Maßgabe, dass dem Bezirksamt Harburg aufgrund von erforderlichen Prüfungen, Erstellen von etwaigen Gutachten, etc. keine Kosten entstehen. Die Bezirksversammlung wird gebeten, den Beschluss nachzuvollziehen.

	26.06.2018 - Bezirksversammlung Harburg
	Ö 4.1 - ungeändert beschlossen / überwiesen
	Die Bezirksversammlung folgt der Empfehlung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit und stimmt dem Antrag einstimmig zu unter der Maßgabe, dass dem Bezirksamt Harburg aufgrund von erforderlichen Prüfungen, Erstellen von etwaigen Gutachten etc. keine Kosten entstehen.
Ö 4.2		Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg	20-3647
Ö 4.3		Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP), Betr.: Zukunftstag Soziale Infrastruktur im Bezirk Harburg	20-3519
Ö 4.4		Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) für das Fördergebiet Neugraben-Fischbek	20-3878
Ö 4.5		Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 72 (Weidenkehre / Scheideholzweg) - Zustimmung zur Einleitung und zur Öffentlichen Plandiskussion	20-3757.01
Ö 4.6		Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 73 (Südliches Bahnhofsumfeld, nördlich Cuxhavener Straße) - Zustimmung zur Einleitung und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion	20-3400.01
Ö 4.7		Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 71 (Westrandbebauung Sand) - Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung, Zustimmung zur Aufstellung	20-1718.06
Ö 4.8		Wohnungsbauprogramm 2018	20-3505.03
Ö 4.9		RISE-Fördergebiet Neugraben-Fischbek, Beiratsempfehlung 01/2018 betr. Querung der Bundesstraße 73	20-3929
Ö 5		Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seinen Sitzungen im Juli und August 2018