Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 29.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL 0518 incl. JHA  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Teilnahme am Sofortprogramm Saubere Luft - Nachrüstung von Dieselbussen des HVV
20-3866  
Ö 2.2  
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Übergangskita Plaggenmoor DRK
20-3871  
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Aktuelle Stunde - Anmeldung der Neue Liberale Fraktion betr. "Lärmaktionsplan 2018 für Harburg" Viel Lärm - wenig Aktion?
20-3859  
Ö 4  
Haushaltsangelegenheiten    
Ö 5  
Bürgerbegehren "Yes - we swim" - Beschlussfassung der Bezirksversammlung nach erfolgter Anhörung der Initiative gem. § 17 Bezirksabstimmungsdurchführungsverordnung (BezAbstDurchfVO) in der Sondersitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeitam 23. Mai 2018 (Die in der Sondersitzung vorgestellte Präsentation wurde allen Fraktionen zur Verfügung gestellt)    
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern (Debatte 1 - CDU)
20-3827  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Bauabschnitt V der STS Fischbek-Falkenberg einschließlich der Falkenberg-Halle endlich fertigstellen (Debatte 2 - SPD)
20-3811  
Ö 8  
Antrag NEUE LIBERALE: Anleger für Flusskreuzfahrten in Harburg (Debatte 3 - Neue Liberale)
20-3836  
Ö 9  
Antrag AfD betr. Nutzung des Heidefriedhofs gewährleisten (Debatte 4 - AfD)
20-3773  
Ö 9.1  
Gemeinsamer Zusatzantrag CDU / SPD betr. Nutzung des Heidefriedhofes gewährleisten (Drucksache 20-3773)
20-3862  
Ö 10  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Eine weitere Feuer- und Rettungswache für Süderelbe (Debatte 5 - SPD)
20-3808  
Ö 11  
Antrag CDU und SPD betr. Velo-Routen - Variantenprüfung (Debatte 6 - CDU)
20-3818  
Ö 12  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fußwege besser, sicherer und barrierefrei gestalten (Debatte 7 - Grüne)
20-3793  
Ö 13  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Wohnen macht Menschen arm II (Debatte 8 - DIE LINKE)
20-3800  
Ö 14  
Antrag SPD betr. Sachstandsbericht Inklusion: Behindertenarbeitsgemeinschaft Harburg und Seniorenbeirat (Debatte 9 - SPD)
20-3809  
Ö 14.1  
Zusatzantrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Thema Inklusion in Harburg - Erfahrungen aus Wandsbek mit einbeziehen zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Sachstandsberichts Inklusion: Behindertenarbeitsgemeinschaft Harburg und Seniorenbeirat (Drucks.: 20-3809)
20-3870  
Ö 15  
Antrag AfD betr. "Kuhteich" Fischbektal
20-3781  
Ö 15.1  
Gemeinsamer Antrag CDU / SPD, Zusatzantrag zu Drucksache 20-3781 betr. "Kuhteich" Fischbektal
20-3861  
Ö 16  
Antrag NEUE LIBERALE: Die Straße "Kleinfeld" als Ausweichstraße?
20-3787  
Ö 17  
Antrag NEUE LIBERALE: Die "Neue Straße" für den Radverkehr attraktiver gestalten
20-3788  
Ö 18  
Antrag NEUE LIBERALE: Effektiver Milieuschutz für das Meyerstraßen-Viertel
20-3789  
Ö 19  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP), Betr.: Zu spät - Massive Verspätungen im ÖPNV reduzieren
20-3790  
Ö 20  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wie kann die Wärmeversorgung des Neubaugebietes Fischbeker Reethen klimafreundlich und kostensparend mit Erneuerbaren Energien umgesetzt werden?
20-3792  
Ö 21  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Neue S-Bahn Züge für den Ausbau der S Bahn Linie 3 (S32) von Harburg zum Hauptbahnhof
20-3794  
Ö 22  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Notfallaufnahme in der Asklepios Klinik Harburg - aktuelle Patientenversorgung und zukünftige Planungen
20-3795  
Ö 23  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilbeiräten umsetzen
20-3796  
Ö 24  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Fernreisebusse ab Harburg
20-3797  
Ö 25  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Das "Consortium" muss wieder eröffnen!
20-3799  
Ö 26  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. "Because it´s 2018" - Politische Partizipation von Migranten*innen und Migrantenselbstorganisationen im Bezirk weiterentwickeln und voranbringen!
20-3801  
Ö 27  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Falschparken besser kontrollieren
20-3802  
Ö 28  
Antrag SPD betr. Kunst im öffentlichen Raum SAGA: Bestand und Zustand
20-3804  
Ö 29  
Antrag SPD betr. StartUp Dock als Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft
20-3805  
Ö 30  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Kuhtrift - 600 Bäume sollen gefällt werden, ein beabsichtigter Kahlschlag?
20-3806  
Ö 31  
Antrag SPD betr. Shisha-Bars
20-3810  
Ö 32  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Datenschutz im Bezirk Harburg gewährleistet?
20-3815  
Ö 33  
Antrag CDU betr. Weihnachtsbeleuchtung Zentrum Neugraben
20-3819  
Ö 34  
Antrag CDU betr. Genehmigung von Außengastronomie
20-3820  
Ö 35  
Antrag CDU betr. Lebenslagen-Bericht
20-3821  
Ö 36  
Antrag CDU betr. Sozialmonitoring-Bericht 2017
20-3822  
Ö 37  
Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Sportplatz Opferberg - Betriebskostenzuschuss
20-3829  
Ö 38  
Antrag NEUE LIBERALE: Neue Blumenbeete für die Lüneburger Straße
20-3832  
Ö 39  
Antrag NEUE LIBERALE: Verbesserung der öffentlichen Müllentsorgung im Binnenhafen
20-3833  
Ö 40  
Antrag NEUE LIBERALE: Kostenloses Auffüllen von Flaschen mit Trinkwasser in Harburg / Trinkbrunnen bzw. Refill-Stationen prüfen
20-3834  
Ö 40.1  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Zusatzantrag zu Antrag 20-3834 Refill-Stationen
20-3855  
Ö 41  
Antrag NEUE LIBERALE: Bodenbeschaffenheit und Unbedenklichkeit von gezogenen Früchten/insbsondere Bodenfrüchten im Umfeld von Industrie und Kraftwerk Moorburg
20-3835  
Ö 42  
Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die freien Träger im Jugendhilfeausschuss
20-3743  
Ö 43  
Entwurf des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Fördergebiet Neugraben-Fischbek
20-3771  
Ö 44  
Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode von 2019 bis 2023
20-3830  
Ö 45  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
20-3860  
Ö 46  
Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 BezVG - Nöldekestraße 17, 21079 Hamburg / Flurstück 838 / Gemarkung Wilstorf im Bezirk Harburg
Enthält Anlagen
 20-3791  
Ö 46.1  
Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Anhörung gem. § 28 BezVG - Nöldekestraße 17, 21079 Hamburg / Flurstück 838 / Gemarkung Wilstorf im Bezirk Harburg
20-3863  
Ö 47  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 48  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27. Februar 2018    
Ö 49     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 49.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 49.1.1  
RISE-Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost: Beiratsempfehlung 02/2018 zur Umgestaltung Sportplatz Außenmühle
Enthält Anlagen
 20-3766  
    09.05.2018 - Regionalausschuss Harburg
    Ö 5 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Der Ausschuss stimmt der Empfehlung des Quartiersbeirates Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost 02/2018 einstimmig zu und empfiehlt der Bezirksversammlung ebenfalls die Annahme. Desweiteren soll die gesetzliche Regelung der Einrichtung von Tempo-30-Zonen vor dem Sportplatz Anwendung finden.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation RISE Sportplatz Außenmühle - 09.05.18 (1207 KB)      
   
    29.05.2018 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 49.1.1 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung folgt der Empfehlung des Regionalausschusses Harburg und stimmt der Vorlage des Quartiersbeirates 02/2018 sowie der Anwendung der gesetzlichen Regelung

der Einrichtung von Tempo-30-Zonen für Sport- bzw. Spielplätze einstimmig zu.
Ö 49.1.2  
Bebauungsplanverfahren Eißendorf 48 (Bremer Straße) - Zustimmung zur Einleitung des Verfahrens und zur öffentlichen Plandiskussion
Enthält Anlagen
 20-3758  
Ö 49.1.3  
Wahl der Mitglieder der Begleitgruppe Harburger Binnenhafen
Enthält Anlagen
 20-3783  
Ö 49.1.4  
Straßenbauprogramm 2018 / 2019
Enthält Anlagen
 20-3839  
Ö 49.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 50  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung    
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL 0518 incl. JHA (143 KB)