Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 29.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL 0518 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Teilnahme am Sofortprogramm Saubere Luft - Nachrüstung von Dieselbussen des HVV
20-3866  
Ö 2.2  
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Übergangskita Plaggenmoor DRK
20-3871  
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Aktuelle Stunde - Anmeldung der Neue Liberale Fraktion betr. "Lärmaktionsplan 2018 für Harburg" Viel Lärm - wenig Aktion?
20-3859  
Ö 4  
Haushaltsangelegenheiten    
Ö 5  
Bürgerbegehren "Yes - we swim" - Beschlussfassung der Bezirksversammlung nach erfolgter Anhörung der Initiative gem. § 17 Bezirksabstimmungsdurchführungsverordnung (BezAbstDurchfVO) in der Sondersitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeitam 23. Mai 2018 (Die in der Sondersitzung vorgestellte Präsentation wurde allen Fraktionen zur Verfügung gestellt)    
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern (Debatte 1 - CDU)
20-3827  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Bauabschnitt V der STS Fischbek-Falkenberg einschließlich der Falkenberg-Halle endlich fertigstellen (Debatte 2 - SPD)
20-3811  
Ö 8  
Antrag NEUE LIBERALE: Anleger für Flusskreuzfahrten in Harburg (Debatte 3 - Neue Liberale)
20-3836  
Ö 9  
Antrag AfD betr. Nutzung des Heidefriedhofs gewährleisten (Debatte 4 - AfD)
20-3773  
Ö 9.1  
Gemeinsamer Zusatzantrag CDU / SPD betr. Nutzung des Heidefriedhofes gewährleisten (Drucksache 20-3773)
20-3862  
Ö 10  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Eine weitere Feuer- und Rettungswache für Süderelbe (Debatte 5 - SPD)
20-3808  
Ö 11  
Antrag CDU und SPD betr. Velo-Routen - Variantenprüfung (Debatte 6 - CDU)
20-3818  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksversammlung beschließt:

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, die planende Dienststelle aufzufordern, vor Realisierung alternative Varianten seitens der Verwaltung für den Verlauf der  Veloroute 10  im IBV aufzuzeigen, um abzustimmen, welche weiter verfolgt werden sollen. Des Weiteren möge erläutert werden, aus welchem Grund die Route überarbeitet wird.  Darüber hinaus möge vorgestellt werden,  an welchen Stellen ebenfalls Überlegungen zur Verlaufsänderungen dieser oder anderer Velorouten im Bezirk stattfinden.

Hamburg, am 02.05.2018

 

Ralf-Dieter Fischer                                Lars Frommann

Fraktionsvorsitzender                            Brit-Meike Fischer-Pinz
                                                              Rainer Bliefernicht

   
    29.05.2018 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag mehrheitlich (gegen Linke) zu und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr.

   
    14.02.2019 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 6 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Antrag wird einstimmig für erledigt erklärt und der Bezirksversammlung wird die Nachvollziehung empfohlen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Veloroute 10 Prüfbericht - In de Krümm (833 KB)      
Ö 12  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fußwege besser, sicherer und barrierefrei gestalten (Debatte 7 - Grüne)
20-3793  
Ö 13  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Wohnen macht Menschen arm II (Debatte 8 - DIE LINKE)
20-3800  
Ö 14  
Antrag SPD betr. Sachstandsbericht Inklusion: Behindertenarbeitsgemeinschaft Harburg und Seniorenbeirat (Debatte 9 - SPD)
20-3809  
Ö 14.1  
Zusatzantrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Thema Inklusion in Harburg - Erfahrungen aus Wandsbek mit einbeziehen zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Sachstandsberichts Inklusion: Behindertenarbeitsgemeinschaft Harburg und Seniorenbeirat (Drucks.: 20-3809)
20-3870  
Ö 15  
Antrag AfD betr. "Kuhteich" Fischbektal
20-3781  
Ö 15.1  
Gemeinsamer Antrag CDU / SPD, Zusatzantrag zu Drucksache 20-3781 betr. "Kuhteich" Fischbektal
20-3861  
Ö 16  
Antrag NEUE LIBERALE: Die Straße "Kleinfeld" als Ausweichstraße?
20-3787  
Ö 17  
Antrag NEUE LIBERALE: Die "Neue Straße" für den Radverkehr attraktiver gestalten
20-3788  
Ö 18  
Antrag NEUE LIBERALE: Effektiver Milieuschutz für das Meyerstraßen-Viertel
20-3789  
Ö 19  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP), Betr.: Zu spät - Massive Verspätungen im ÖPNV reduzieren
20-3790  
Ö 20  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wie kann die Wärmeversorgung des Neubaugebietes Fischbeker Reethen klimafreundlich und kostensparend mit Erneuerbaren Energien umgesetzt werden?
20-3792  
Ö 21  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Neue S-Bahn Züge für den Ausbau der S Bahn Linie 3 (S32) von Harburg zum Hauptbahnhof
20-3794  
Ö 22  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Notfallaufnahme in der Asklepios Klinik Harburg - aktuelle Patientenversorgung und zukünftige Planungen
20-3795  
Ö 23  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilbeiräten umsetzen
20-3796  
Ö 24  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Fernreisebusse ab Harburg
20-3797  
Ö 25  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Das "Consortium" muss wieder eröffnen!
20-3799  
Ö 26  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. "Because it´s 2018" - Politische Partizipation von Migranten*innen und Migrantenselbstorganisationen im Bezirk weiterentwickeln und voranbringen!
20-3801  
Ö 27  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Falschparken besser kontrollieren
20-3802  
Ö 28  
Antrag SPD betr. Kunst im öffentlichen Raum SAGA: Bestand und Zustand
20-3804  
Ö 29  
Antrag SPD betr. StartUp Dock als Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft
20-3805  
Ö 30  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Kuhtrift - 600 Bäume sollen gefällt werden, ein beabsichtigter Kahlschlag?
20-3806  
Ö 31  
Antrag SPD betr. Shisha-Bars
20-3810  
Ö 32  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Datenschutz im Bezirk Harburg gewährleistet?
20-3815  
Ö 33  
Antrag CDU betr. Weihnachtsbeleuchtung Zentrum Neugraben
20-3819  
Ö 34  
Antrag CDU betr. Genehmigung von Außengastronomie
20-3820  
Ö 35  
Antrag CDU betr. Lebenslagen-Bericht
20-3821  
Ö 36  
Antrag CDU betr. Sozialmonitoring-Bericht 2017
20-3822  
Ö 37  
Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Sportplatz Opferberg - Betriebskostenzuschuss
20-3829  
Ö 38  
Antrag NEUE LIBERALE: Neue Blumenbeete für die Lüneburger Straße
20-3832  
Ö 39  
Antrag NEUE LIBERALE: Verbesserung der öffentlichen Müllentsorgung im Binnenhafen
20-3833  
Ö 40  
Antrag NEUE LIBERALE: Kostenloses Auffüllen von Flaschen mit Trinkwasser in Harburg / Trinkbrunnen bzw. Refill-Stationen prüfen
20-3834  
Ö 40.1  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Zusatzantrag zu Antrag 20-3834 Refill-Stationen
20-3855  
Ö 41  
Antrag NEUE LIBERALE: Bodenbeschaffenheit und Unbedenklichkeit von gezogenen Früchten/insbsondere Bodenfrüchten im Umfeld von Industrie und Kraftwerk Moorburg
20-3835  
Ö 42  
Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die freien Träger im Jugendhilfeausschuss
20-3743  
Ö 43  
Entwurf des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Fördergebiet Neugraben-Fischbek
20-3771  
Ö 44  
Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode von 2019 bis 2023
20-3830  
Ö 45  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
20-3860  
Ö 46  
Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 BezVG - Nöldekestraße 17, 21079 Hamburg / Flurstück 838 / Gemarkung Wilstorf im Bezirk Harburg
Enthält Anlagen
20-3791  
Ö 46.1  
Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Anhörung gem. § 28 BezVG - Nöldekestraße 17, 21079 Hamburg / Flurstück 838 / Gemarkung Wilstorf im Bezirk Harburg
20-3863  
Ö 47  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 48  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27. Februar 2018    
Ö 49     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 49.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 49.1.1  
RISE-Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost: Beiratsempfehlung 02/2018 zur Umgestaltung Sportplatz Außenmühle
Enthält Anlagen
20-3766  
Ö 49.1.2  
Bebauungsplanverfahren Eißendorf 48 (Bremer Straße) - Zustimmung zur Einleitung des Verfahrens und zur öffentlichen Plandiskussion
Enthält Anlagen
20-3758  
Ö 49.1.3  
Wahl der Mitglieder der Begleitgruppe Harburger Binnenhafen
Enthält Anlagen
20-3783  
Ö 49.1.4  
Straßenbauprogramm 2018 / 2019
Enthält Anlagen
20-3839  
Ö 49.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 50  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL 0518 incl. JHA (143 KB)