Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Sanierung S-Bahnhöfe in Harburg oder das Chaos hat Methode (Referenten der Deutsche Bahn AG)
20-3763  
Ö 2     Vertagte Drucksachen    
Ö 2.1  
EU Rahmenprogramm Horizon 2020, Projekt CLEVER, Beteiligung des Bezirksamtes Harburg als Projektpartner
Enthält Anlagen
20-3774  
Ö 3     Im Hauptausschuss am 08.05.2018 verbliebene beantwortete Anfragen    
Ö 3.1  
Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH (Spezifizierungen zu Fragestellungen wurden nicht eingereicht)
20-3343.02  
Ö 3.2  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Unterbringung auf dem freien Wohnungsmarkt
20-3591.01  
Ö 3.3  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Katholische Schulen im Bezirk Harburg II
20-3597.01  
Ö 3.4  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Straßenarbeiten/Grundstückserwerb Ehestorfer Heuweg
20-3658.01  
Ö 3.5  
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Zweckentfremdung von Wohnraum II
20-3683.01  
Ö 3.6  
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Einschränkungen von Spielhallen (Spezifizierungen zu Fragestellungen wurden nicht eingereicht)
20-3725.01  
Ö 4     Neue beantwortete Drucksachen    
Ö 4.1  
Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Ist Harburgs Internetauftritt verständlich und barrierefrei? "Leichte Sprache" als Bürgerservice!
20-3548.01  
Ö 4.2  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhalt der Katholischen Schulen in Harburg I
20-3554.01  
Ö 4.3  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhalt der Katholischen Schulen in Harburg II - Niels-Stensen-Gymnasium
20-3555.01  
Ö 4.4  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Rücktritt vom Rücktritt: Anmelderunde am Niels-Stensen-Gymnasium öffnen
20-3575.01  
Ö 4.5  
Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Halal Fleisch an vier Schulen im Bezirk Harburg - wie wird der Tierschutz eingehalten?
20-3613.01  
Ö 4.6  
Antwort zur Anfrage CDU betr. Planungen Berufsfeuerwehr für Neugraben-Fischbek
20-3621.01  
Ö 4.7  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Rahmenzuweisung Stadtteilkultur
20-3622.01  
Ö 4.8  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrgastunterstände im Harburger Hafen
20-3625.01  
Ö 4.9  
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Buslinien im Bezirk Harburg
Enthält Anlagen
20-3651.01  
Ö 4.10  
Antwort Anfrage AfD betr. Spielmacher
20-3660.01  
Ö 4.11  
Ergänzende Antwort zur Anfrage AfD betr. Gewerbeflächenkonzept Harburg 2018 - Radeland
20-3675.02  
Ö 4.12  
Antwort zur Anfrage der AfD betr. Renovierungsarbeiten auf der "Transit"
20-3684.01  
Ö 4.13  
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Verzögerte Öffentlichkeitsbeteiligung bei neuem Lärmaktionsplan
20-3700.01  
Ö 4.14  
Antwort zur Anfrage der GRÜNE Fraktion gem. § 27 BezVG betr. Vergleich gesunder Ernährung und Bioanteil in Kitas und Schulen
20-3702.01  
Ö 4.15  
Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle
20-3714.01  
Ö 4.16  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Mobilität der Bediensteten der Betreuungsstelle Hamburg, Abschnitt Harburg/Bergedorf
20-3723.01  
Ö 4.17  
Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Verpflichtende Anforderungen für Shisha-Bars
20-3736.01  
Ö 4.18  
Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion betr. Schierlings-Wasserfenchel - Bestand und Maßnahmen im Bezirk Harburg
Enthält Anlagen
20-3739.01  
Ö 4.19  
Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Öffentlich geförderte Wohnungen im Bezirk Harburg
20-3772.01  
Ö 4.20  
Antwort auf die kleine Anfrage CDU betr. Parkplatz Haanbalken III
20-3777.01  
Ö 4.21  
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Parkplatz Haanbalken IV
20-3778.01  
Ö 4.22  
Stellungnahme zur Kleinen Anfrage gem. § 24 BezVG: NEUE LIBERALE: Belegung des Gebäudes an der Nöldekestraße 17
20-3786.01  
Ö 4.23  
Stellungnahme zum Antrag GRÜNE-Fraktion betr. Die digitale Kluft schließen! - WLAN-Zugang für zubenannte Bürger, Mitglieder des Seniorenbeirates und des Integrationsrates in den Räumlichkeiten der Bezirksversammlung
20-3798.01  
Ö 4.24  
Antwort zur Anfrage SPD betr. Kunst im öffentlichen Raum der Behörde für Schule und Berufsbildung: Bestand und Zustand
20-3803.01  
Ö 4.25  
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Wohnungsleerstand im Bezirk Harburg
20-3823.01  
Ö 4.26  
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Vergabe externer Gutachten und Konzepterstellungen
Enthält Anlagen
20-3824.01  
Ö 4.27  
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Wildschäden Heidefriedhof Waldfrieden
20-3825.01  
Ö 4.28  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ruhender Verkehr Hörstener Straße
20-3828.01  
Ö 4.29  
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Harburg Start-Up Station
20-3831.01  
Ö 4.30  
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Bebauungsplanverfahren Harburg 69 - Barrierefreie Brücke
20-3837.01  
Ö 4.31  
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Mikro-Appartements, Mikro-Wohnen und sog. "Smartments". Auswirkungen der aktuellen Entwicklung: Wieviele Kleinstwohneinheiten verträgt der Bezirk?
20-3858.01  
Ö 4.32  
Antwort Kleine Anfrage AfD betr. Freilichtbühne im Stadtpark
20-3865.01  
Ö 4.33  
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Machbarkeit eines zusätzlichen Schwimmangebots auf dem Gelände des Midsommerlands oder anderer geeigneter Flächen im Bezirk
20-3874.01  
Ö 5     Neue Anträge    
Ö 5.1  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Projektvorstellung Hamburg Maschine / Initiativprojekt Stadtkuratorin Hamburg
20-3856  
Ö 5.2  
Antrag NEUE LIBERALE: Tablet Computer für Harburger Schülerinnen und Schüler an Grund- und weiterführenden Schulen. - Realisierungs- und Fördermöglichkeiten sowie Pilotprojekte prüfen.
20-3887  
Ö 5.3  
Antrag NEUE LIBERALE: Neuer Luftreinhalteplan für Harburg
20-3888  
Ö 5.4  
Antrag NEUE LIBERALE: Zuwanderungsbedingte Verstärkungsmittel für den Bezirk Harburg klären - Ablehnung durch den Senat nicht ohne Prüfung hinnehmen
20-3892  
Ö 5.5  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verringerung von Luftschadstoffen durch vermehrte Bindung an Pflanzen und Chemikalien?
20-3896  
Ö 5.6  
Antrag CDU betr. Nahversorgungszentrum im zusätzlicher Wohnbebauung Winsener Straße 32 - 50
20-3900  
Ö 5.7  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Modellprojekt "Gesundheitskiosk" - Auch für Harburg lohnenswertes Vorbild
20-3901  
Ö 5.8  
Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Spiel- und Bewegungsband am Schwarzenbergplatz
20-3902  
Ö 5.9  
Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. kulturelle Nutzung Dreifaltigkeitskirche
20-3903  
Ö 5.10  
Antrag CDU betr. Umsetzung des Grünordnungsplans Francop 7/Neuenfelde 12/Schlickhügel Francop
20-3904  
Ö 5.11  
Antrag CDU betr. Denkmalschutz im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren
20-3905  
Ö 5.12  
Antrag SPD betr. Apparative Ausrüstung der Notfallpraxis in Harburg verbessern
20-3912  
Ö 5.13  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU GRÜNE betr. Fischbeker Reethen CO2-optimiert mit Wärme versorgen
20-3913  
Ö 5.14  
Antrag SPD betr. Neugraben macht sich fit für's Leben retten
20-3914  
Ö 5.15  
Antrag SPD betr. Wegeverbindung vom Neugrabener Bahnhof ins Neugrabener Zentrum
20-3915  
Ö 5.16  
Antrag SPD betr. Verbindung Gloriatunnel - Lüneburger Straße barrierefrei gestalten
Enthält Anlagen
20-3916  
Ö 5.17  
Antrag SPD betr. Kirchengemeinden im Bezirk Harburg - Planungen des Kirchenkreis Hamburg-Ost
20-3917  
Ö 5.18  
Antrag AfD betr. Kontrolle von Schüttgutlastern
20-3922  
Ö 5.19  
Gemeinsamer Antrag betr. Bericht zur Unfallstatistik Harburg
20-3928  
Ö 6  
Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht    
Ö 7  
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) für das Fördergebiet Neugraben-Fischbek (Beschlussfassung)
Enthält Anlagen
20-3878  
Ö 7.1  
RISE Fördergebiet Neugraben-Fischbek, Beiratsempfehlung 02/2018 betr. Integriertes Entwicklungskonzept für das Entwicklungsgebiet Neugraben-Fischbek
Enthält Anlagen
20-3883  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Mitteilung der AfD-Fraktion bezüglich Umbesetzung im Ausschuss Wirtschaft, Arbeit und Tourismus (WAT)
20-3868