Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 30.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL1117 incl. JHA  
Anlage zu EL0118 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Jugend- und Integrationsarbeit bei "Dersimspor Hamburg" nicht gefährden
20-3490  
Ö 2.2  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Genehmigung von öffentlich rechtlichen oder dem Sinne nach ähnlichen Einrichtungen zum Wohnen
20-3494  
Ö 3  
Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet)    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Gemeinsamer Antrag SPD, CDU und Linke betr. Mittel zur Förderung von Initiativen - Kinder- und Jugendreitverein Ponyhof Meyers Park e.V. (Nachvollzug Beschluss Haushaltsausschuss)
20-3446  
Ö 4.2  
Sondermittel des Bezirks
20-3474  
Ö 4.3  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - SBI - Seniorenarbeit in den Bezirken
Enthält Anlagen
20-3247.02  
Ö 4.4  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - KSF - Stadtteilkultur
Enthält Anlagen
20-3247.06  
Ö 4.5  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - GUV - Gewässer und Naturschutz
Enthält Anlagen
20-3247.07  
Ö 5  
Antrag CDU betr. Begleitkonzept Wachstum der Technischen Universität Hamburg (TUHH) (Debatte 1 - CDU)
20-3460  
Ö 6  
Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Neugestaltung des Schwarzenbergs unter Einbeziehung potentieller Nutzerinnen und Nutzer (Debatte 2 - Grüne)
20-3309  
Ö 7  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP), Grüne, DIE LINKE und Neue Liberale betr. Die Bezirksamtsleitung öffentlich ausschreiben (Debatte 3 - DIE LINKE)
20-3439  
Ö 8  
Antrag SPD / CDU betr. Zur Zukunft der Einrichtungen der katholischen Kirche in Harburg (Debatte 4 - SPD)
20-3443  
Ö 8.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Schulstandorte in Harburg erhalten (Zusatzantrag zu Drs. 20-3443)
20-3498  
Ö 9  
Antrag CDU betr. Sicherheit am Bahnübergang Dritte Meile (Debatte 5 - CDU)
20-3459  
Ö 10  
Antrag SPD betr. Herbert-Wehner-Platz als zentralen Platz der Achse Binnenhafen - Innenstadt aufwerten (Debatte 6 - SPD)
Enthält Anlagen
20-3336  
Ö 11  
Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen (Debatte 7 - Neue Liberale)
20-3330  
Ö 12  
Antrag AfD betr. Bordellbetrieb Wilhelmstraße (Debatte 8 - AfD)
20-3272  
Ö 13  
Antrag SPD betr. Nachverdichtung im Einfamilienhausbau (Debatte 9 - SPD)
20-3449  
Ö 14  
Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Harburg vorzeigbar für den ITS-WeltKongress machen (Nachvollzug des Beschlusses des Hauptausschusses vom 12.12.2017)
20-3305  
Ö 15  
Gemeinsamer Antrag DIE LINKE / Neue Liberale betr.: Harburg für Alle! - Wird Harburg abgehängt? S 32 auch nach Harburg!
20-3319  
Ö 16  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Sozialtarif für die Schwimmbäder der Bäderland GmbH
20-3320  
Ö 17  
Antrag NEUE LIBERALE: Zuständigkeiten für Eingaben an die Bezirksversammlung vorab prüfen
20-3328  
Ö 18  
Antrag NEUE LIBERALE: Eingaben an die Bezirksversammlung auf Wunsch auch öffentlich behandeln - Mehr Transparenz für Harburg
20-3329  
Ö 19  
Antrag NEUE LIBERALE: Umgestaltung Marktplatz Sand - Alles Klinker? Referenzprojekte betrachten und Handlungsempfehlungen für Harburg ableiten
20-3331  
Ö 20  
Antrag CDU betr. Realisierung Neuländer Quarree
20-3355  
Ö 21  
Antrag Grüne betr. Bericht des Verfassungsschutzes zum gewaltbereitem Islamismus im Bezirk Harburg
20-3317  
Ö 22  
Antrag NEUE LIBERALE: Beseitigung von Gehwegschäden im Meyerstraßenviertel
20-3427  
Ö 23  
Antrag NEUE LIBERALE: PKW-Stellplätze im Bezirk Harburg / Situation des ruhenden Verkehrs in besonders betroffenen Wohnstraßen / Entwicklung durch Straßenumbauten und nach Aufgabe der Stellplatzpflicht
20-3429  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Die Bezirksversammlung möge beschließen:

 

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, zeitnah Mitarbeiter der Straßenverkehrsbehörde und der zuständigen Stellen der Bezirksverwaltung in eine der  kommenden Sitzungen  des Stadtplanungsausschusses einzuladen, um über die aktuelle Entwicklung der Parkplatz- und Parkraumsituation sowie der Aufrechterhaltung unbeeinträchtigter Rettungsmöglichkeiten in besonders belasteten Wohnstraßen und im Umfeld größerer Bauvorhaben zu berichten.

 

Der Bericht sollte dabei Auskunft geben über die diesbezügliche bezirkliche Evaluierung und deren zahlenmäßigen Ergebnisse infolge der Änderung der HBauO und der Straßenbaumaßnahmen.

 

Ebenso wäre es wünschenswert, wenn der Bericht aufzeigen würde, wieweit von der Möglichkeit Gebrauch gemacht wurde und werden kann, Stellplätze im Rahmen städtebaulicher Verträge oder bei Befreiungen von den Bauherren zu fordern und wo dies in welchem Umfang und welchem Verhältnis zur hergestellten Wohnungszahl geschieht bzw. geschehen kann.

 

Antrag der Abgeordneten Isabel Wiest, Kay Wolkau, Barbara Lewy

 

Harburg, 11.01.2018

Kay Wolkau

Fraktionsvorsitzender

f. d. R.

 

 


 

   
    30.01.2018 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 23 - abgelehnt
   

Die Bezirksversammlung lehnt den Antrag mehrheitlich (SPD/CDU/Grüne gegen Linke/Neue Liberale/AfD/Schuster/Pawlowski, bei Enthaltung Baksi) ab.

Ö 24  
Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Das Bezirksamt oder die Eigentümer- wer ist zuständig für die Pflege und Instandhaltung des Falkengrabens bzw. Scheidebachs?
20-3433  
Ö 25     Marktpassage Neugraben    
Ö 25.1  
Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Beschluss der Empfehlung des Beirats Neugraben 2/2017 mit Ergänzungen zur Qualitätsverbesserung der Umgestaltung der Marktpassage Neugraben
20-3434  
Ö 25.2  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Neugestaltung Marktpassage Neugraben
20-3461  
Ö 25.3  
Beiratsempfehlung 02/2017 betr. Umgestaltung der Marktpassage im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofssiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung
20-3306  
Ö 26  
Antrag der GRÜNEN Fraktion Betr.: Innovative Freibadmöglichkeiten in der Elbe?
20-3435  
Ö 27  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Mittel für Jugendhilfe an die Bedarfe anpassen
20-3437  
Ö 28  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Neue StadtRad - Stationen auch für Süderelbe
20-3438  
Ö 29  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Kostenlose Entsorgung von Grünschnitt für Umweltorganisationen
20-3441  
Ö 30  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Neugestaltung Marktfläche Sand
20-3444  
Ö 31  
Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung - Kinderärzte für Harburg und Süderelbe
20-3448  
Ö 32  
Antrag SPD betr. Erhalt von Sporthallen - Nymphenweg
20-3451  
Ö 33  
Antrag CDU betr. Situation Pflegekinderhilfe in Harburg
20-3458  
Ö 34  
Antrag CDU betr. Überraschender Beginn von Bauarbeiten Ehestorfer Heuweg
20-3464  
Ö 35  
Antrag CDU betr. Ausschreibung Grundstück Gebäudeensemble Alter Jägerhof
20-3465  
Ö 35.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Grundstück und Gebäudeensemble Alter Jägerhof muss in öffentlicher Hand bleiben (Zusatzantrag zu Drs. 20-3465)
20-3492  
Ö 36  
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds der freien Träger im Jugendhilfeausschuss
20-3362  
Ö 37  
Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2018
Enthält Anlagen
20-3393  
Ö 38     Umbesetzungen    
Ö 38.1  
Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern im Stadtplanungsausschuss
20-3473  
Ö 38.2  
Mitteilung der Fraktion DIE LINKE betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
20-3491  
Ö 39  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 40  
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen der Bezirksversammlung vom 24.10.2017 und 28.11.2017 (NS 24.10.17 liegt vor)    
Ö 41     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 41.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 41.1.1  
Bebauungsplan Heimfeld 50 (Pflegeheim Rennkoppel) – Zustimmung zum Verzicht auf die Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion    
Ö 41.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 42  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (November 2017 und Januar 2018)    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL1117 incl. JHA (273 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zu EL0118 incl. JHA (228 KB)