Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 30.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL1117 incl. JHA  
Anlage zu EL0118 incl. JHA  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Jugend- und Integrationsarbeit bei "Dersimspor Hamburg" nicht gefährden
20-3490  
Ö 2.2  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Genehmigung von öffentlich rechtlichen oder dem Sinne nach ähnlichen Einrichtungen zum Wohnen
20-3494  
Ö 3  
Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet)    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Gemeinsamer Antrag SPD, CDU und Linke betr. Mittel zur Förderung von Initiativen - Kinder- und Jugendreitverein Ponyhof Meyers Park e.V. (Nachvollzug Beschluss Haushaltsausschuss)
20-3446  
Ö 4.2  
Sondermittel des Bezirks
20-3474  
Ö 4.3  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - SBI - Seniorenarbeit in den Bezirken
Enthält Anlagen
 20-3247.02  
Ö 4.4  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - KSF - Stadtteilkultur
Enthält Anlagen
 20-3247.06  
Ö 4.5  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - GUV - Gewässer und Naturschutz
Enthält Anlagen
 20-3247.07  
Ö 5  
Antrag CDU betr. Begleitkonzept Wachstum der Technischen Universität Hamburg (TUHH) (Debatte 1 - CDU)
20-3460  
Ö 6  
Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Neugestaltung des Schwarzenbergs unter Einbeziehung potentieller Nutzerinnen und Nutzer (Debatte 2 - Grüne)
20-3309  
Ö 7  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP), Grüne, DIE LINKE und Neue Liberale betr. Die Bezirksamtsleitung öffentlich ausschreiben (Debatte 3 - DIE LINKE)
20-3439  
Ö 8  
Antrag SPD / CDU betr. Zur Zukunft der Einrichtungen der katholischen Kirche in Harburg (Debatte 4 - SPD)
20-3443  
Ö 8.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Schulstandorte in Harburg erhalten (Zusatzantrag zu Drs. 20-3443)
20-3498  
Ö 9  
Antrag CDU betr. Sicherheit am Bahnübergang Dritte Meile (Debatte 5 - CDU)
20-3459  
Ö 10  
Antrag SPD betr. Herbert-Wehner-Platz als zentralen Platz der Achse Binnenhafen - Innenstadt aufwerten (Debatte 6 - SPD)
Enthält Anlagen
 20-3336  
Ö 11  
Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen (Debatte 7 - Neue Liberale)
20-3330  
Ö 12  
Antrag AfD betr. Bordellbetrieb Wilhelmstraße (Debatte 8 - AfD)
20-3272  
Ö 13  
Antrag SPD betr. Nachverdichtung im Einfamilienhausbau (Debatte 9 - SPD)
20-3449  
Ö 14  
Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Harburg vorzeigbar für den ITS-WeltKongress machen (Nachvollzug des Beschlusses des Hauptausschusses vom 12.12.2017)
20-3305  
Ö 15  
Gemeinsamer Antrag DIE LINKE / Neue Liberale betr.: Harburg für Alle! - Wird Harburg abgehängt? S 32 auch nach Harburg!
20-3319  
Ö 16  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Sozialtarif für die Schwimmbäder der Bäderland GmbH
20-3320  
Ö 17  
Antrag NEUE LIBERALE: Zuständigkeiten für Eingaben an die Bezirksversammlung vorab prüfen
20-3328  
Ö 18  
Antrag NEUE LIBERALE: Eingaben an die Bezirksversammlung auf Wunsch auch öffentlich behandeln - Mehr Transparenz für Harburg
20-3329  
Ö 19  
Antrag NEUE LIBERALE: Umgestaltung Marktplatz Sand - Alles Klinker? Referenzprojekte betrachten und Handlungsempfehlungen für Harburg ableiten
20-3331  
Ö 20  
Antrag CDU betr. Realisierung Neuländer Quarree
20-3355  
Ö 21  
Antrag Grüne betr. Bericht des Verfassungsschutzes zum gewaltbereitem Islamismus im Bezirk Harburg
20-3317  
Ö 22  
Antrag NEUE LIBERALE: Beseitigung von Gehwegschäden im Meyerstraßenviertel
20-3427  
Ö 23  
Antrag NEUE LIBERALE: PKW-Stellplätze im Bezirk Harburg / Situation des ruhenden Verkehrs in besonders betroffenen Wohnstraßen / Entwicklung durch Straßenumbauten und nach Aufgabe der Stellplatzpflicht
20-3429  
Ö 24  
Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Das Bezirksamt oder die Eigentümer- wer ist zuständig für die Pflege und Instandhaltung des Falkengrabens bzw. Scheidebachs?
20-3433  
Ö 25     Marktpassage Neugraben    
Ö 25.1  
Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Beschluss der Empfehlung des Beirats Neugraben 2/2017 mit Ergänzungen zur Qualitätsverbesserung der Umgestaltung der Marktpassage Neugraben
20-3434  
Ö 25.2  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Neugestaltung Marktpassage Neugraben
20-3461  
Ö 25.3  
Beiratsempfehlung 02/2017 betr. Umgestaltung der Marktpassage im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofssiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung
20-3306  
Ö 26  
Antrag der GRÜNEN Fraktion Betr.: Innovative Freibadmöglichkeiten in der Elbe?
20-3435  
Ö 27  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Mittel für Jugendhilfe an die Bedarfe anpassen
20-3437  
Ö 28  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Neue StadtRad - Stationen auch für Süderelbe
20-3438  
Ö 29  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Kostenlose Entsorgung von Grünschnitt für Umweltorganisationen
20-3441  
Ö 30  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Neugestaltung Marktfläche Sand
20-3444  
Ö 31  
Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung - Kinderärzte für Harburg und Süderelbe
20-3448  
Ö 32  
Antrag SPD betr. Erhalt von Sporthallen - Nymphenweg
20-3451  
Ö 33  
Antrag CDU betr. Situation Pflegekinderhilfe in Harburg
20-3458  
Ö 34  
Antrag CDU betr. Überraschender Beginn von Bauarbeiten Ehestorfer Heuweg
20-3464  
Ö 35  
Antrag CDU betr. Ausschreibung Grundstück Gebäudeensemble Alter Jägerhof
20-3465  
Ö 35.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Grundstück und Gebäudeensemble Alter Jägerhof muss in öffentlicher Hand bleiben (Zusatzantrag zu Drs. 20-3465)
20-3492  
Ö 36  
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds der freien Träger im Jugendhilfeausschuss
20-3362  
Ö 37  
Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2018
Enthält Anlagen
 20-3393  
Ö 38     Umbesetzungen    
Ö 38.1  
Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern im Stadtplanungsausschuss
20-3473  
Ö 38.2  
Mitteilung der Fraktion DIE LINKE betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
20-3491  
Ö 39  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 40  
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen der Bezirksversammlung vom 24.10.2017 und 28.11.2017 (NS 24.10.17 liegt vor)    
Ö 41     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 41.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 41.1.1  
Bebauungsplan Heimfeld 50 (Pflegeheim Rennkoppel) – Zustimmung zum Verzicht auf die Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion    
Ö 41.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 42  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (November 2017 und Januar 2018)    
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL1117 incl. JHA (273 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zu EL0118 incl. JHA (228 KB)