Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
Gremium:	Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
Datum:	Di, 21.11.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mehrzwecksaal im SDZ
Ort:	Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg


Anlagen:
Verlagerung der Brunnen Süderelbmarsch Kurzbericht - 21.11.17

TOP			Betreff	Drucksache

Ö 1			Antrag SPD betr. Unterflur-Container für Hausmüll, Altpapier und Wertstoffe (Referent der Stadtreinigung)		20-2837
Ö 2			Baumfäll-Liste Frühjahr 2018		20-3359
Ö 3			Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Bericht über die Verlegung von Deichen und Renatuierung von Uferzonen im Naturschutzgebiet Schweensand		20-1997.01
Ö 4			Stellungnahme zum Antrag SPD/CDU betr. Bauliche Lärmschutzmaßnahmen an Bahnstrecken mit angrenzender Wohnbebauung (Zusatzantrag zu Drs. 20-2097)		20-2181.01
Ö 5			Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Anwendung und Auswirkungen Hamburgisches Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit		20-2231.01
Ö 6			Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - Forstverwaltung (Stellungnahme der Verwaltung wird nachgereicht)		20-3247.03
Ö 7			Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - Gesundheitsschutz (Stellungnahme der Verwaltung)		20-3247.04
		21.11.2017 - Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
		Ö 7 - zur Kenntnis genommen
		Der Ausschuss hat die Rahmenzuweisung der Behörde BGV zur Kenntnis genommen und stimmt nach Abstimmung (Ablehnung der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion Neue Liberale) dieser zu. Der Bezirksversammlung wird die Nachvollziehung empfohlen.

		28.11.2017 - Bezirksversammlung Harburg
		Ö 4.6 - ungeändert beschlossen / überwiesen
		Die Bezirksversammlung folgt der Empfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz und stimmt der Schlüsselung für Gesundheitsschutz mehrheitlich (gegen Linke, bei Enthaltung Neue Liberale) zu.
Ö 8			Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9			Verschiedenes


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Verlagerung der Brunnen Süderelbmarsch Kurzbericht - 21.11.17 (137 KB)